Rede von Dr. Tobias Peter am 13. März 2024 zur Vorlage "Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen"

Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

das Stadtplatzprogramm ist der grünen Fraktion ein Herzensanliegen. Gut gemachte Stadtplätze erfüllen eine herausragende Funktion im städtischen Leben. An ihnen zeigt sich, dass eine Stadt mehr ist als die Summe ihrer Gebäude. Sie können identitätsstiftender Treffpunkt und Begegnungsort sein – für die Stadt, für das Quartier. Auf Stadtplätzen findet das städtische Leben zu sich selbst.

Das zeigt sich an Plätzen wie dem Markt im Zentrum ebenso wie am Lindenauer Markt. Und es besteht an so vielen Plätzen dieser Stadt das Potential – nehmen wir den Hahnenkamm, hinter dem Wintergartenhochhaus, derzeit ein Parkplatz, der ein wunderbarer Stadtplatz am Krystallpalastareal werden kann.

Nehmen wir den Polygraphplatz in Anger-Crottendorf, für den das Wettbewerbsergebnis zur Neugestaltung überzeugend zeigt, wie aus einer anonymen Pflasterwüste eine grüne Oase für den Stadtteil werden kann, wo sich die Menschen im Quartier begegnen und gern aufhalten.

Und nehmen wir das Wettbewerbsergebnis zur Freiflächengestaltung des Wilhelm-Leuschner-Platz, das zeigt was möglich ist für einen klimaresilienten Stadtplatz mit hoher Aufenthaltsqualität.

Das Ziel ist klar: wir wollen Stadtplätze im Zentrum wie in den Quartieren, die durch Begrünung, Sitzmöglichkeiten, Spielgeräte, Beete, Trinkwasserbrunnen u.a. wieder zu Visitenkarten des Quartiers werden und zur Belebung des öffentlichen Raums und vielfältigen Nutzung durch Menschen beitragen

Deshalb hat die grüne Fraktion ein Stadtplatzprogramm erstmals mit HH-Antrag 2020 in die Diskussion gebracht – eine Stelle für die Konzeption und im HH 2023/24 weitere 250.000 EUR für Planung.

Es ist gut und richtig, dass die Verwaltung systematisch über 130 Stadtplätze identifiziert und deren Umsetzung priorisiert hat – wir stehen zu diesem Verfahren und dem Ergebnis, dass wir mehrfach in den Ausschüssen diskutiert haben.

Vielen Dank an die Verwaltung und das Team um Baubürgermeister Dienberg für diese intensive und engagierte Arbeit, die sich gelohnt hat. Mit den vorgeschlagenen Komplett- und Teilumbaumaßnahmen von Stadtplätzen wird sich in den nächsten zehn Jahren das Gesicht unserer Stadt spürbar und sichtbar verändern.

Wie so oft, ist selten etwas so gut, dass es nicht noch besser werden kann. Denn konkret angegangen werden in den nächsten Jahren eben nur 22 von über 130 Stadtplätzen.

Selbst wenn man optimistisch rechnet, dass diese ersten 22 Maßnahmen bis 2030 umgesetzt werden, würde es in diesem Tempo für die verbleibenden über 100 Stadtplätze fast vierzig Jahre dauern, bis diese alle umgesetzt werden können. Wir können Bürgerinnen und Bürger nicht ernsthaft bis 2070 warten lassen, bis auch in ihrem Quartier ein Stadtplatz umgesetzt wird.

Und deshalb schlagen wir vor, dass Stadtplatzprogramm um sogenannte Pop-up-Stadtplätze als Kurzfristmaßnahmen zu ergänzen. Diese können ohne größeren Planungs- und Bauaufwand entstehen – durch Entwidmung von Straßenfunktion, temporäre Begrünung und Stadtmöbel,

Ein weiterer wichtiger Punkt aus unserer Sicht: Klimaanpassung hat bei der Umsetzung von Stadtplätzen höchste Priorität. Deshalb braucht es klares Rahmenwerk für Klimaanpassung von Stadtplätzen. Unsere bestehenden Ratsbeschlüsse bilden dafür eine gute Grundlage, diese müssen aber konkret werden, bevor es in die Planungs- und Beteiligungsprozesse geht. Es darf von vornherein nicht verhandelbar sein, dass ein Stadtplatzumbau mit Entsiegelung und Begrünung einhergeht.

Und schließlich wollen wir deutlich mehr beim Thema Garten- und Dorfplätze erreichen. Ich denke hier an Gartenplätze wie dem wunderbaren Marienplatz in der Ostvorstadt oder Dorfplätze wie in Burghausen. Die Dorfplätze sind in den Ortschaften identitätsstiftend, sei es für die alltägliche Begegnung oder Feste.

Mit unserem Änderungsantrag geben wir den Ortschaften das notwendige Gewicht, ohne einseitig die Stadtteile zu benachteiligen, wie es die CDU offenbar will. Ihren Änderungsantrag lehnen wir ab. Er würde das bisherige Verfahren ad absurdum führen und zu unnötigen Verzögerungen führen.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich freue mich, dass wir zusammen mit Linken und SPD einen gemeinsamen Änderungsantrag auf den Weg bringen, der die Umsetzung des Stadtplatzprogramms unterstützt, noch einmal konkretisiert und verstärkt. Stimmen Sie dem Programm mit diesem Änderungsantrag zu. Lassen Sie uns das Stadtplatzprogramm zum Wohle unserer Stadt auf den Weg bringen.

Vielen Dank!