Demokratie!

tl_files/Gruene_Fraktion_Leipzig/postkarten/Postkarte_demokratie.jpgMit dem Jahr der Demokratie 2018 „Du Wir Leipzig“ initiierten wir das Nachdenken über die Errungenschaft der Demokratie, unseres freien, gleichen und rechtsstaatlichen Gemeinwesen, über Beteiligung, Meinungsfreiheit, Schutz der Minderheiten, Gleichberechtigung und Freizügigkeit und unser Miteinander.

Auf Initiative unserer Fraktion wurde das Jahr 2018 zum Jahr der Demokratie erklärt. Die Stadt leitete dahingehend die Kampagne „Du ich wir“ in die Wege und stellte ein großes Förderbudget zur Verfügung, welches Vereinen, Verbänden, Initiativen etc. die Möglichkeit gab, sich mit öffentlichen Projekten und Veranstaltungen zur Förderung der Demokratie in Leipzig im Rahmen des Demokratiejahrs zu engagieren. Auf der Website https://demokratie.leipzig.de/ kann man Einblick in den Veranstaltungskalender nehmen und nachvollziehen, welche Projekte durchgeführt werden konnten.

Wir wollen über Demokratie, über die beste Organisation unseres Gemeinwesens, die beste Verständlichkeit von Information, die gelingendste Durchschaubarkeit von Entscheidungen, die praktischste Ausführung von städtischem Handeln sprechen. Bekannte Akteure, neue Gesichter – wir wollen ihnen allen ermöglichen sich einzubringen mit Formaten, die die ganze Vielfalt der Stadtgesellschaft widerspiegeln.

Die Projekte sollen erlebbar und sichtbar sein, wir wollen mutig sein und innovative Ansätze unterstützen. Und damit erreichen, dass wir neue Zielgruppen einbinden, um die Leipziger Gesellschaft ist ihrer Vielschichtigkeit und Vielfalt anzusprechen. Denn Demokratie braucht einen ganz breiten Rücken.

Das Demokratiejahr soll auch Aufmerksamkeit insbesondere für Formen von Auseinandersetzung bringen. Dazu gehört die Debattenkultur - die ehrliche Auseinandersetzung mit Argumenten und Gegenargumenten. Dazu gehört die ernsthafte Vorbereitung von Entscheidungen, die Information, Transparenz, Beteiligung beinhaltet. Und dazu gehört auch die Position von Minderheiten zu respektieren und die Rechte Einzelner zu achten.

Mit diesen Regeln wird die Demokratie es leisten, unser Gemeinwohl bestmöglich zu organisieren. Wohlgemerkt bestmöglich, nicht unbedingt frei von Fehlern. Wir wollen dabei auch über den Anspruch an die Demokratie nachdenken. Sie ist nie perfekt. Besser wird sie, wenn viele weiter daran mitarbeiten. Das ist die Gewähr, immer neu Antworten auf die aktuellen Fragen der Zeit zu finden.

Der Beschluss im Stadtrat kam letztlich ohne Verwaltungsstandpunkt und mit einer ganz breiten Mehrheit über die Fraktionsgrenzen hinweg zustande, dies war eine große Stunde des Stadtrates. Wir können, wenn es darauf ankommt zeigen, dass die Politik handlungsfähig und willens ist.

Mit dem Ende des Jahres der Demokratie darf aber die Auseinandersetzung mit den friedlichen Errungenschaften von 1989 nicht enden. Stattdessen soll das Demokratiejahr mit all seinen Veranstaltungen und Projekten Anlass zur Weiterarbeit geben, Schwung in künftige Auseinandersetzungen bringen, Bürgerbeteiligung verbessern helfen und gemeinsame Gespräche für das Wohl aller in der Stadt lebenden Menschen ermöglichen.

Hierfür setzen wir uns auch künftig ein!

Illustration: Schwarwel