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Leipzig ökologisch entwickeln

Ökologische Verantwortung bedeutet für uns, den nachkommenden Generationen eine intakte Umwelt weiterzugeben und konkret die aktuelle Lebensqualität durch unsere Arbeit Stück für Stück zu verbessern.

Antrag: (Wieder-)Einrichtung von Infrastruktur: Wasseranschluss und Toilettenanlage am Richard-Wagner-Hain beidseitig

Die Grünanlage im Palmengarten hat keinen funktionierenden Wasseranschluss mehr, die ehemalige Brunnenanlage und –technik wurde 2011 zurückgebaut, die Leitungen sind abgestellt, weil sie beschädigt sind. Damals wurde auch der Pflegeaufwand der öffentlichen Grünanlagen wesentlich reduziert.

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  • Ökologie
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Änderungsantrag zur Vorlage " Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark"

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in das Konzept zur Mülloptimierung die Aufstellung von Hundekotbehältern (Beutelspender plus Abfallbehälter) als Pilotprojekt in den beiden Parkteilen Clara-Zetkin-Park und Johannpark aufzunehmen. Dies ist mit in der Kommunikationskampagne zu verorten, zu kommunizieren und mit entsprechendem Kostenrahmen haushalterisch zu versehen.

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  • Anträge 2017
  • Ökologie

Anfrage: Wann kommt das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Arthur-Bretschneider-Park?

Im Ergebnis der 2012 vom Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. durchgeführten Bürgerbeteiligung  zum Modellprojekt „Machs Leiser“, wurde die Umgestaltung des Straßenabschnittes der Gottschallstraße zwischen den Parkteilen des Bretschneiderparkes als wichtige Maßnahme im Gebiet dokumentiert. Als konkrete Umsetzungsschritte wurden die Herausnahme des KfZ-Verkehrs aus dem Straßenabschnitt, die Abpollerung und Umgestaltung zu einer Spielfläche als Teil des Parkes aufgelistet. In dem am 17.09.2013 bestätigten Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig wurde die Maßnahme als Prüfauftrag der Kategorie Schutz ruhiger Gebiete aufgenommen (RG 15).

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  • Anfragen 2017
  • Ökologie

Luft- und Schadstoffbelastung reduzieren statt schönrechnen!

Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen im Leipziger Stadtrat hat zur morgen stattfindenden Ratsversammlung die Absetzung der „Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße“ beantragt.

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  • Ökologie
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Änderungsantrag zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark

Beide Parkteile sind ein wertvoller Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Der Johanna-Park wie auch der Clara-Zetkin-Park sind Landschaftsschutzgebiet und grenzen an das europäische Vogelschutzgebiet Leipziger Auwald (FFH) an. Wir haben zur Vorlage der Verwaltung einen Änderungsantrag eingebracht mit drei Beschlusspunkten:

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  • Anträge 2017
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Anfrage: „Auswirkungen der vom Bundesrat beschlossenen „Ladesäulenverordnung II“

Der Bundesrat hat am 12.05.2017 seine den Weg für die „LSV II“ freigemacht. Durch diese Änderungsverordnung werden weitere Aspekte der EU-Richtlinie 2014/94/EU über den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe umgesetzt. Die Verordnung regelt, welche technischen Mindestanforderungen Betreiber von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile erfüllen müssen, damit das Aufladen sicher und für alle Fahrzeuge funktioniert.

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  • Anfragen 2017
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Anfrage: Ergebnisse und Folgen des „2. Dieselgipfels“ im Bundeskanzleramt

Am 4. September fand auf Einladung der Bundesregierung im Bundeskanzleramt der 2. „Dieselgipfel“ statt, bei dem explizit die Kommunen und insbesondere besonders stark von Stickoxidbelastungen betroffene Städte eingeladen waren.

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  • Anfragen 2017
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Antrag: Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen

Das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ formuliert zwar in verschiedensten Maßnahmen die Förderung der Elektromobilität, jedoch bleibt dies fast ausschließlich in planerischen Zielsetzungen hinter der dringenden Notwendigkeit des zielgerichteten Ausbaus sowohl der Ladeinfrastruktur als auch der Etablierung eines eigenen Geschäftsfeld beim eigenen Energieversorger zur Bereitstellung und (perspektivisch) kostendeckenden Betreibung der Infrastruktur zurück. Hier braucht es entschiedene Schritte, um einerseits Anreize für ein geändertes Mobilitätsverhalten weg vom Verbrennungsmotor zu setzen, andererseits aber auch die Leistung der Bereitstellung und Betreibung der Infrastruktur zu einem sich zumindest mittelfristig lukrativen Geschäftsfeld aufzubauen, um die Marktposition des regionalen Energiedienstleisters zu behaupten.

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  • Anträge 2017
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Fährt Leipzig künftig stromabwärts? Grüne verärgert über Absage zum weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Wohnquartieren aller Leipziger Stadtteile mit 24/27/5 vom Stadtrat abgelehnt. Die Fraktionen CDU, AFD und Freibeuter stimmten geschlossen dagegen, einzig die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte geschlossen dafür.

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  • Ökologie
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Solare Mieterstromprojekte initiieren!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag eingereicht, der die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf geeigneten städtischen Liegenschaften zur Initiierung sogenannter Mieterstrom-Pilotprojekte zum Ziel hat. Grundlage dafür bildet das im Juli in Kraft getretene Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Mieterstromgesetz), dessen Ziel der Ausbau der Photovoltaik (PV) insbesondere in Städten ist und Mietern eine größere Teilhabe an der Energiewende ermöglichen soll.

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