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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Der Bedarf ist da – für Kitas, Wohnen und Grünflächen!

Vor dem Hintergrund des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt ist die Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten eine der Hauptaufgaben der wachsenden Stadt Leipzig. Mit der Beschlussvorlage zum Bau von 14 sogenannten "Leipzig-Kitas" in Eigenregie auf 12 kommunalen Grundstücken im Zeitraum von 2017 bis 2019 will die Verwaltung nun endlich die gewaltigen Herausforderungen angehen.

 

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Antrag: Evaluierung der Kita-Baukosten

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die selbst festgelegte Obergrenze der Kosten pro gebautem Kitaplatz von 16.500 € zu evaluierenund legt dem Stadtrat bis Ende 1. Quartal 2018 einen Vorschlag zukünftigen Handelns vor, um den Bau von Kitas durch private Bauherrenwieder attraktiv zu machen.

 

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Änderungsantrag zur Vorlage "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten"

Die Liegenschaft „Eigenheimstraße – Gemarkung Dösen, Flurstück 87“ wird zurückgestellt.

Eine Entscheidung über die künftige Nutzung erfolgt erst nach abschließender Bearbeitung des Petitionsschreibens der Initiativgruppe Johannishöhe. Das Ergebnis und die Handlungsempfehlung sind dem Stadtrat und dessen Ausschüssen in der Folge als Beschlussvorschlag vorzulegen.

 

 

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Eilverfahren gegen OBM wegen Nichtaufnahme eines Fraktionsantrags in die Tagesordnung der Ratsversammlung vollumfänglich erfolgreich - Grüne begrüßen nachhaltige Stärkung der Rechte des Stadtrates!

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte unter begleitender Federführung der Rechtsanwaltskanzlei Pohle&Klatt aus Leipzig gegen Oberbürgermeister Burkhard Jung ein Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Leipzig eingeleitet, weil dieser sich weigerte, den Antrag unserer Fraktion „Transparentes Verwaltungshandeln“ wie beantragt auf die Tagesordnung der Ratsversammlung zu setzen.

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Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund ermöglichen

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, der es Kindern und Jugendlichen ohne Eltern ermöglichen soll, einen Nutzerausweis für die städtischen Bibliotheken zu erhalten.

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Anfrage: Umsetzung Stellenplan 2017

Mit dem Doppelhaushalt 2017/18 wurde ebenso der Stellenplan für beide Jahre vom Stadtrat beschlossen. Dazu gab es Änderungsanträge der Fraktionen, welche Berücksichtigung fanden und in die Stellenplanung übernommen wurden. Ein Stellenbeginn war aufgrund der zunächst abzuwartenden Genehmigung des Haushaltes durch die Rechtsaufsichtsbehörde und die damit verbundene Verzögerung stets für Oktober 2017 vorgesehen.

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Antrag: Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis 01.01.2018 eine Lösung zu finden, die es allen Jugendlichen mit Vormund in Leipzig ermöglicht einen Leihausweis bei den Städtischen Bibliotheken zu beantragen. Vormünder dürfen bei der Beantragung nicht privat für die Bücher und Medien ihrer Mündel haftbar gemacht werden.

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Oberbürgermeister Jungs verzweifelter Kampf um Intransparenz

Im Kommunalverfassungstreit hat Oberbürgermeister Burkhard Jung in einem Schriftstück an das Gericht seine Rechtsauffassung deutlich gemacht. Diese zeigt einmal mehr sein Unverständnis für die Forderung nach transparentem Verwaltungshandeln und bedeutet auch eine klare Abkehr seines im Arbeitsprogramm 2020 postulierten Versprechens gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Stadtrat. (siehe Hintergrund: Zitate aus dem Arbeitsprogramm 2020)

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