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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Antrag: Prüfauftrag zur Einführung eines Kulturtickets

Eine lebendige Kulturszene spielt bei der Wohnortwahl neben dem Arbeitsplatz eine wichtige Rolle auch für die Entscheidung, hier in Leipzig zu studieren. Ziel der Partnerschaft ist es, den Standort Leipzig im Bereich der Bildung und Wissenschaft, der Wirtschaft, der Stadtentwicklung und vor allem der Kultur gemeinsam zu stärken. So wirkt die Universität Leipzig u.a. als Impulsgeber und Wissenspartner für eine nachhaltige Stadtentwicklung.

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  • Anträge 2017
  • Kulturelle Vielfalt

Statement der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zum Zwangsabstieg des HC Leipzig

Die Entscheidung des Ligaverbandes, dem Deutschen Rekordmeister im Frauenhandball, dem HC Leipzig, die Lizenz für die kommende Saison zu entziehen, stößt bei den sportpolitischen Sprechern der Fraktionen auf großes Bedauern.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Wann zieht die Ausstellung des Bürgerkommitees in das Stadtbüro?

Nachdem der Oberbürgermeister im September 2016 mit einer gemeinsamen Vereinbarung mit dem Museum an der Runden Ecke den lange schwelenden Konflikt um die Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals beruhigte, stellt sich die Frage, inwieweit die notwendigen Schritte für eine Umsetzung der Vereinbarung Umsetzung finden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat angesichts der bereits laufenden Umzüge von Bürgeramt und Stadtbüro einerseits die Hoffnung auf eine zeitnahe Umsetzung, andererseits Zweifel an einem mit allen Beteiligten abgestimmten Zeitplan und hat deshalb eine Anfrage zur kommenden Ratsversammlung am 21. Juni eingereicht

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Anfrage: Leipzig auf dem Weg zur friedlichen Revolution - Stand der Umsetzung der gemeinsamen Vereinbarung

Im Sommer 2016 wurde der Nutzungskonflikt des ehemaligen Stasikinosaals im Saalbau Goerdelerring 20 im Zusammenhang mit der Ausstellung „Leipzig auf dem Weg zur Friedlichen Revolution“ der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ öffentlich. Zur Beilegung des Streites schloss der Oberbürgermeister mit dem Bürgerkomitee Leipzig e.V. am 01.09.2016 eine gemeinsame Vereinbarung, die die Stadt Leipzig als Anlage zur Medieninformation 650/2016 veröffentlicht hat.

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  • Anfragen 2017
  • Leipzig - sozial und kreativ

Antrag: Monatliche Berichtspflicht - Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten

Der Stadtrat erhält zu jeder Ratsversammlung eine Übersicht aller im Verfahren befindlichen Anträge von Fraktionen, Stadträten, Ortschaftsräten und Wichtigen Angelegenheiten von Stadtbezirksbeiräten inkl. jeweiliger Angaben zur Erarbeitung der Verwaltungsstandpunkte und Ausführungen zu vorliegenden Gründen für Verfahrensverzögerungen.

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  • Anträge 2017
  • Leipzig - sozial und kreativ

Anfrage: Vergabe von Trägerschaften bei Kindertagesstätten

In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche neue Kindertagesstätten gebaut und in Betrieb genommen. Für die jeweilige Trägerschaft der Einrichtung war es bis 2013 üblich, nach entsprechender Ausschreibung und Einreichung pädagogischer Konzepte interessierter Träger eine Findungskommission des Jugendhilfeausschusses mit der Vergabe zu betrauen. Trotz zahlreicher Neueröffnungen hat die Findungskommission seit etwa 2013 nicht mehr getagt.

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  • Anfragen 2017
  • Leipzig - sozial und kreativ

Ungleiche Bewertungen bei Ordnungswidrigkeiten – Stadt auf dem rechten Auge blind

„Es kann nicht sein was nicht sein darf. Offensichtlich misst die Landesdirektion und die Stadt Leipzig mit zweierlei Maß, wenn es um Ordnungswidrigkeiten bei LEGIDA und Anti-LEGIDA Demonstrationen geht.“

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Leipzig wird endlich aktives Mitglied im Städtebündnis „Mayors for Peace“

Pressemitteilung vom 19. Mai 2017            

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist erfreut darüber, dass Leipzig jetzt wieder im Städtebündnis der „Mayors for Peace“ aktiv wird.

Die Organisation „Mayors for Peace“, welche 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet wurde, will durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen  verhindern und deren Abschaffung erreichen.  Als eindrucksvolles Zeichen setzen am 8. Juli jedes Jahres nicht nur bundes- sondern auch weltweit Bürgermeister und Bürgermeisterinnen vor ihren Rathäusern mit dem Hissen der Flagge für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein sichtbares Zeichen. Das Anliegen hat auch noch heute nichts von Ihrer Aktualität verloren. So existieren weltweit noch immer ca. 16.000 Atomsprengköpfe - und dies in einer konfliktreichen und spannungsgeladenen Welt.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken!

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch wird die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag „Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken“ zur Abstimmung stellen und um eine Zustimmung werben.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
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OBM Jung lehnt grünen Antrag "Frauenförderung in städtischen Unternehmen" ab


Die Fraktion hatte vorgeschlagen, in allen großen kommunalen Unternehmen Frauenförderpläne aufzulegen und Frauenbeauftragte zu bestellen. Zu deren Umsetzung sollte regelmäßig Bericht erstattet werden.

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