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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Zum Richtfest der Kita „Kleine Handwerker“ in der Riebeckstraße 63

Über mehr als hundert Jahre diente der Gebäudekomplex in unterschiedlichen politischen Systemen immer wieder der Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen. Dass jetzt eine Kita die Riebeckstraße 63 mit Leben erfüllt, ist ein erster Schritt in die Neugestaltung und inhaltliche Umwidmung der Einrichtung.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Schulsanierungen haben höchste Priorität – Verhandlungsergebnis der Fraktionen für gemeinsamen Antrag verspricht wesentliche Haushaltsnachbesserungen

Der Sanierungsstau bei Schulen ist ein hausgemachtes Problem in unserer Stadt, da die Verwaltung viel zu lange untätig war. Es sollte nicht übersehen werden, dass der für das Thema zuständige SPD-Bürgermeister Professor Fabian seit Jahren die Sanierung von Schulen vernachlässigt.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Anfrage: Wer darf nach Leipzig einladen? - Verpflichtungserklärung

Im Merkplatt „Hinweise zur Verpflichtungserklärung (gemäß § 68 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)“, herausgegeben von der Stadt Leipzig, Ordnungsamt, Ausländerbehörde, 6. geänderte Auflage, September 2017) heißt es:

 

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  • Anfragen 2019
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Änderungsanträge zur Drucksache Fortschreibung der Wohnungsnotfallhilfe 2018 - 2022

Unsere Fraktion bringt sich mit 10 Änderungsanträgen zum FachplanWohnungsnotfallhilfe ein:

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  • Anträge 2018
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Änderungsantrag zur Vorlage "Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege"

Seit dem 1. August  2013 haben alle Kinder vom ersten Geburtstag bis zur Einschulung einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung für Kinder oder in Kindertagespflege.
Das Deutsche Jugendinstitut empfiehlt bereits in 2010 den Kommunen[1], dass ein Vertretungssystem aufzubauen ist, welches sich am Rechtsanspruch der Eltern orientiert.

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  • Anträge 2018
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Kinder- und familienfreundliche Stadt? Stadt blockiert Jugendhilfe, spart Strukturen kaputt und gefährdet so Leipzigs Zukunft!

Bei den anstehenden Verhandlungen um die finanzielle Ausgestaltung des Budgets für die Kinder- und Jugendhilfe verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine konstruktive Mitarbeit der Verwaltung. Diese lässt sich aus dem vorliegenden Ansatz im Haushaltsplanentwurf in keinerlei Hinsicht herauslesen.

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  • Pressemitteilungen

Antrag: Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I

Wir wollen unser Petitionswesen auch vor dem Hintergrund privater Petitionsplattformen im Internet noch bekannter machen. Weiteres Ziel ist es außerdem, dass wir mit unserem Petitionswesen dauerhaft bei den Leipziger*innen, die das Petitionsrecht nutzen und die am politischen Diskurs teilnehmen wollen, eine große Akzeptanz und Zufriedenheit erreichen.

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  • Anträge 2018
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Antrag: Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss

Der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es immer schon ein wichtiges Anliegen, die Mitwirkungs- und Mitsprachemöglichkeiten der Leipziger*innen in kommunalpolitischen Angelegenheiten zu stärken und weiterzuentwickeln.

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  • Anträge 2018
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Antrag: Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung"

Tauschboxen wie die Givebox in Schleußig, tragen zur Müllvermeidung bei und sind andererseits nachbarschaftsfördernde Aktivitäten mit sozialem Charakter. Diese sollten gefördert werden , statt sie durch Regularien und überbordende Anforderungen zu behindern oder gar zu gefährden. Die Betreiber der Givebox in Schleußig haben sich in den vergangenen Jahren ehrenamtlich um den Bau, das Erscheinungsbild und die Betreibung der Tauschbox gekümmert, bis letztlich Beschwerden über angebliche Ruhestörung und illegale Müllablagerungen das städtische Amt zum Handeln bewegte. Gegenteilige Aussagen direkter Anwohner*innen wurde dabei leider wenig Glauben geschenkt, sodass teilweise der Eindruck entstanden ist, dass dieses Gemeinschaftsprojekt auf Grundlage strittiger Behauptungen gefährdet wird. Seitdem werden nämlich immer mehr Forderungen an die Betreiber herangetragen. Beispielhaft sei die Forderung nach nächtlichen Schließzeiten, der äußeren Erscheinung, dem Standort sowie der regelmäßigen Beräumung des Umfeldes von illegalen Müllablagerungen erwähnt.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode"

gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und Freibeuter zur Beschlussfassung am 12. Dezember 2018

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