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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Anfrage: weiblich, männlich, divers - Leipzig für Alle

Seit dem 1.1.2019 sieht das neuen Personenstandsgesetz der Bundesrepublik Deutschland den Geschlechtseintrag „divers“ vor.

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  • Anfragen 2019
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Antrag: Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain

Der Siedlerverein Thomas-Müntzer e.V. hat das Ansinnen mitgeteilt, den Erbbaurechtsvertrag zumindest in Teilen an die Stadt zurückgeben zu wollen. In Nutzung verbleiben bleiben soll ein Raum als Vereinsbüro/-treff.

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  • Anträge 2019
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Das neue Stadtbüro verschenkt Chancen: schön – aber nur tagsüber geöffnet

Seit nunmehr fünf Jahren fordert die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Oberbürgermeister auf, ein internationales Begegnungszentrum einzurichten.“ führt Katharina Krefft, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. 2015 beschloss der Stadtrat im Sinne des Verwaltungsstandpunktes, ein internationales Begegnungszentrum und Haus der Kulturen als Projekt zu verfolgen.

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Anfrage: Wann kommen endlich fair produzierte und gehandelte Sportbälle in den Schulsport?

Am 14.12.2016 wurde der Antrag der sportpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Linken und SPD „Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden“ vom Stadtrat beschlossen. Darin wurde die Verwaltung aufgefordert, „im Rahmen des kommenden Vergabeverfahren mit Leistungszeitraum nach dem 31.10.2018 den Einkauf von Sportbällen mit Gütezeichen des Fairen Handels für den Sportunterricht an Schulen auszuschreiben. Die Stadtverwaltung achtet dabei außerdem darauf, dass die eingekauften Bälle nicht unter Verwendung von Tierleder produziert wurden.“

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  • Anfragen 2019
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Antrag: Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen!

Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2019/2020 wurden Mittel für eine Machbarkeitsstudie und Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle auf der Sportplatzanlage Teichstraße eingestellt. Für die Auftragserteilung einer Machbarkeitsstudie wird im Jahr 2019 (Kassenwirksamkeit 2020) zusätzlich eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 EUR eingestellt. Im Jahr 2020 werden Planungsmittel i. H. v. 100.000 EUR eingeordnet.

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  • Anträge 2019
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Anfrage: Besser pflegen in Leipzig - wofür wird das Leipziger Pflegebudget verwendet?

Mit Beschluss der Förderrichtlinie zu regionalen Pflegebudgets hat der Freistaat Sachsen allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten für das Jahr 2018 ein sogenanntes Pflegebudget von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, um die Strukturen in der Pflege vor Ort verbessern zu können. Dabei blieb es der jeweiligen Kommune überlassen, ob sie das Geld zum Beispiel zum weiteren Ausbau der vernetzten Pflegeberatung vor Ort oder...

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Anfrage: Digitale Schulbücher für den außerschulischen Gebrauch bereitstellen

Im September 2018 beauftragte deshalb der Stadtrat den Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „…zu prüfen, ob, wie und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch...

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  • Anfragen 2019
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Internationaler Tag gegen Rassismus am 21.03.

„Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind leider keine Seltenheit mehr bei uns, sondern ein großes Problem - in Deutschland, Sachsen und auch in Leipzig. Besonders in den letzten Jahren sind rassistische Äußerungen und leider auch Taten wieder salonfähig geworden. Das ist besorgniserregend, um so wichtiger ist es, dass wir, die demokratischen Parteien und die Gesellschaft, diesen Entwicklungen mit allen Mitteln entgegen treten. Es bedarf großer Anstrengungen des Rechtsstaats und seiner Bildungseinrichtungen.

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfreut: Vergangenheitsbearbeitung in der Riebeckstraße beginnt

Am Freitag den 15.03. beginnt das erste Symposium zur Riebeckstraße 63. Wir Grüne konnten mit unserem Antrag im Mai 2018 zum Gedenken an die Opfer aus dem Gebäudekomplex Riebeckstraße 63, ehemalige Städtische Arbeisanstalt, den Stein ins Rollen bringen.

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