Antrag: Abfall vermeiden – Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen

Antrag vom 26. Januar 2018

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig und die Stadtreinigung Leipzig intensivieren gemeinsam ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Abfallvermeidung und entwickeln dafür bis zum III. Quartal 2018 einen Empfehlungskatalog, in den der bestehende Verschenkemarkt der Leipziger Stadtreinigung einbezogen wird.

Zudem erstellt die Stadt Leipzig dafür eine Übersicht der bestehenden Reparaturcafés, Selbsthilfe- und Nachbarschaftswerkstätten welche Abfall vermeiden helfen, und veröffentlicht diese anschließend zusammen mit der Empfehlungsliste in geeigneter Weise.


Begründung :

Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.

Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:

§ 33 Abfallvermeidungsprogramme, in dessen Anlage 4 zum Gesetz finden sich Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33:
3. Maßnahmen, die sich auf die Verbrauchs- und Nutzungsphase auswirken können:
f) Förderung der Wiederverwendung und Reparatur geeigneter entsorgter Produkte oder ihrer Bestandteile, vor allem durch den Einsatz pädagogischer, wirtschaftlicher, logistischer oder anderer Maßnahmen wie Unterstützung oder Einrichtung von akkreditierten Zentren und Netzen für Reparatur und Wiederverwendung, insbesondere in dicht besiedelten Regionen.

Abfallvermeidung ist ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz und deswegen auch in § 3 der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung rechtlich verankert.

Zu den gegebenen Möglichkeiten und Zielen von Abfallvermeidung informieren aber weder die Stadt Leipzig noch die Stadtreinigung auf ihren Webseiten oder werben in geeigneter anderer Weise für die vielfältigen Möglichkeiten des sparsamen Umgangs mit Ressourcen und auch über die Reparaturinitiativen, die Hilfe zur Selbsthilfe anbieten. Erwähnt werden soll hier aber das positive Beispiel der Woche der Abfallvermeidung mit Aktionen z. B. im November 2017 und Kursangebote insbesondere für Kitas und Schulen.

Die Ressourcen unserer Welt sind nicht unendlich verfügbar, im Gegenteil, die immer noch beste Strategie ist es, materielle und immaterielle Güter nur im absolut notwendigen Maß zu  zu verbrauchen und in jedem Fall anschließend der richtigen Verwertung zuzuführen.

Die in der Abfallwirtschaftssatzung verankerte Zielstellung der Stadt Leipzig und der Stadtreinigung Abfall zu vermeiden, sollte aktiv mit Hinweisen für die Bürger*innen untersetzt werden. Dabei kann sich die Stadt Leipzig z. B. an den Hinweisen der Stadt Bamberg orientieren (siehe Anlage). Mit den in Leipzig vorhandenen Initiativen zur Abfallvermeidung sollte im Sinne der Sache zusammengearbeitet und in den Veröffentlichungen für diese Initiativen geworben werden.

Für die Öffentlichkeitsarbeit sind u.a. die jeweiligen Webseiten, die Fahrzeuge der Stadtreinigung sowie Veröffentlichungen über die Presse und das Amtsblatt geeignet.

Zurück