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Am 23. August wieder Sitzung der Ratsversammlung

Ab 14 Uhr sind wir am 23. August in der Ratsversammlung. Die Sitzung kann über den Livestream oder natürlich auch direkt aus dem Sitzungssaal verfolgt werden. Wir stellen anschließend unseren Bericht aus der Ratsversammlung auf unserer Webseite ein.

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  • Pressemitteilungen

Leipzigs Clubs müssen geschützt werden - Antrag auf Abschaffung der Sperrstunde

Mit einem gemeinsamen Antrag beantragen die drei Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE und SPD die Aufhebung der Sperrstunde laut Sächsischem Gaststättengesetz.

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  • Kulturelle Vielfalt
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Solare Mieterstromprojekte initiieren!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag eingereicht, der die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf geeigneten städtischen Liegenschaften zur Initiierung sogenannter Mieterstrom-Pilotprojekte zum Ziel hat. Grundlage dafür bildet das im Juli in Kraft getretene Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Mieterstromgesetz), dessen Ziel der Ausbau der Photovoltaik (PV) insbesondere in Städten ist und Mietern eine größere Teilhabe an der Energiewende ermöglichen soll.

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  • Ökologie
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Jugendherberge am Auensee – dringender Handlungsbedarf!

In großer Sorge drängen wir (zum wiederholten Male) auf eine Sicherung der ehemaligen Jugendherberge am Auensee und haben diesbezüglich wieder eine Anfrage eingebracht.

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  • Pressemitteilungen
  • Stadtraum für alle

Zum Tod von Ruth Pfau

Ruth Pfau war und ist ein Vorbild für alle Frauen und Mädchen. Wer Sie kannte, war tief beeindruckt, von der körperlich kleinen, aber geistig und moralisch großartigen Frau. Hunderttausenden ermöglichte sie ein Leben in Würde, indem Sie ihre medizinische Fachkompetenz für die Ärmsten einsetzte. Sie heilte über 50.000 von Lepra gezeichnete Menschen, half bei Erdbeben- und Flutkatastrophen.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
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Grüne fordern Schlichtung zwischen Jugendamt und Freien Trägern

Seit über zwei Jahren verlaufen die Verhandlungen zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) bzw. dem Sozialdezernat von Prof. Fabian und den Freien Trägern der Jugendhilfe im Sande. Die Verträge zur Betreibung und Unterhaltung von Kindertageseinrichtungen, sogenannte Kita-Vereinbarungen, sind seit Juli gekündigt und nicht mehr rechtsgültig.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
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Zum Tod von Alt-Oberbürgermeister und Ehrenbürger Leipzigs Dr. Hinrich Lehmann-Grube erklären die Fraktionsvorsitzenden:

Mit großem Bedauern haben wir vom Ableben unseres Alt-Oberbürgermeisters Dr. Lehmann-Grube Kenntnis genommen.

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Frauenförderung in städtischen Unternehmen - Nach erfolgreicher Beschlussfassung im Stadtrat: Grüne Fraktion erwartet zügige Umsetzung!

Unsere Fraktion hat gegen den Willen des OBM im Stadtrat erfolgreich durchgesetzt, dass in allen großen kommunalen Unternehmen Frauenförderpläne aufzulegen und Frauenbeauftragte zu bestellen sind. Dazu soll regelmäßig Bericht erstattet werden.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
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Verwaltung aus Dornröschenschlaf erwacht: Gemeinsame Mensch/Haustier-Bestattungen werden möglich!

Erst auf unsere Initiative hin ist die Stadtverwaltung aus dem Dornröschenschlaf erwacht und zunächst planerisch aktiv geworden. Durch unseren Antrag „Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen“ wurde ein Defizit aufgezeigt, dass nun endlich auch von der Verwaltung angegangen wird.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
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Grüne fragen an: Verbessert die Umweltzone die Luftqualität in Leipzig?

19. Juli 2017 Seit dem 1. März 2011 gibt es in Leipzig eine Umweltzone. Innerhalb der Umweltzone dürfen nur jene Fahrzeuge fahren, die die grüne Plakette (Schadstoffgruppe 4) haben. Ziel ist es, die Luftqualität zu verbessern, weil die Stadt dazu aufgrund von EU-Gesetzgebung verpflichtet ist. Schon vor Jahren hat auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass es Aufgabe der Kommunen ist, die Gesundheit der Einwohnerinnen und Einwohner durch wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu schützen.

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