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Bericht zur Ratsversammlung am 18. April 2018

Während der Ratsversammlung schreiben wir für Interessierte wichtige Angelegenheiten mit. Wir wünschen uns dazu Ihr Feedback und sind für Anregungen zum Bericht offen.

Zum Nachlesen vergangener Sitzungen haben wir unsere älteren Berichte im Liveticker-Archiv hinterlegt.

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Eissport braucht nachhaltige Lösung statt kursichtiges Verschleudern von Steuermitteln

Seit Monaten wird zwischen den Fraktionen und insbesondere den Mitgliedern des Sportausschusses diskutiert ob und wie ein Umzug der Icefighters von Taucha nach Leipzig realisiert und von der Stadt Leipzig unterstützt werden könne. Auf einen gemeinsamen Weg konnte sich der Sportausschuss nicht einigen, sodass nun einzelne Änderungsanträge der Fraktionen zu dem am Mittwoch auf der Tagesordnung des Stadtrates stehenden Antrag „Eine Eishalle für Leipzig“ eingereicht wurden.
Auch meine Fraktion sorgt sich um die Zukunft der Icefighters und bietet ihre Unterstützung an.

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Beteiligung der Eltern bei der grundsätzlichen Neugestaltung der Schulbezirke


Nachdem die Öffentlichkeit durch Bürgermeister Prof. Fabian informiert wurde, in welcher Weise auf die wachsende Schülerzahl und die angespannte Lehrer- und Schulräumesituation reagiert werden soll, erklärt die Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft:

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Eröffnung des Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten in Leipzig

Wir sind froh, dass das Leipziger Willkommenszentrum am 11.04. seine Türen geöffnet hat und seine Arbeit aufnimmt. Leipzig ist in den letzten Jahren zu einer bunten Stadt herangewachsen, viele neue Leipzigerinnen und Leipziger sind aus dem Ausland zu uns gezogen. Leider fehlte es in der Vergangenheit aber oft an Beratungs- und Unterstützungsstellen...

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Vertretungssystem der Kindertagespflege wird qualifiziert und ausgebaut

Bislang existieren in Leipzig fünf unterschiedliche Varianten von Vertretungen für Kinder aus Tagespflegebetreuung. Hierzu Michael Schmidt, Stadtrat und familienpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die bislang existierenden Vertretungsmöglichkeiten in der Kindertagespflege sind allesamt Stückwerk und helfen nur einem Teil der Eltern deren Kinder sich in Betreuung einer Tagesmutter oder eines Tagesvaters befinden. Die Stadtverwaltung hat nun signalisiert, diesem Antrag Folge zu leisten und noch in diesem Jahr ein solchermaßen weiterentwickeltes System zu entwickeln und dem Stadtrat zum Beschluss vorlegen zu wollen."

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Vorhabenliste „light“: Grüne begrüßen weitere Schritte der Verwaltung zur Verbesserung der Online-Suche nach Bürgerbeteiligungen!

Am 19. März 2018 teilte die Stadtverwaltung mit, dass eine neue Plattform zur Bürgerbeteiligung unter www.leipzig.de/ueberblick-beteiligungen  an den Start gegangen ist. Ämter der Stadtverwaltung werden dort fortan zu laufenden und geplanten Projekten und Vorhaben informieren und aufzeigen, wie die Leipzigerinnen und Leipziger sich daran beteiligen und mitwirken können. Indem die Informationen und Angebote nun räumlich und thematisch gefiltert werden, wird die Online-Suche zu Bürgerbeteiligungen außerdem erleichtert!

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Nach der Eröffnung des Fernbus-Terminals - Wann kommt endlich die längst versprochene Fahrradstation?

Anfang 2014 brachte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag „Umfeld des Leipziger Hauptbahnhofes als verkehrliche Drehscheibe neu ordnen und ausbauen“ ein, mit der Zielstellung, einen neuen Fernbusbahnhof im Umfeld des Hauptbahnhofes zu verorten sowie ein ausreichendes und sicheres Angebot von Fahrradabstellplätzen zu schaffen. Im April 2014 wurde unser Anliegen vom Stadtrat bestätigt.

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Von der Absurdität der Scheuklappen-Verkehrspolitik

"Meine Fraktion betrachte mit Sorge, was die Totalverweigerung der CDU, grundsätzliche Realitäten anzuerkennen, für jegliche künftige strategische Entscheidungen bedeuten wird. So kann man eben nicht den Zusammenhang von motorisiertem Individualverkehr und Luftreinhaltung bzw. der Gesundheit der Menschen ausblenden oder auch den Widerspruch in der Finanzierung negieren, wenn man einerseits den ÖPNV fördern und gleichzeitig Straßen ausbauen will."

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Schultaschen entlasten – Grüne fordern zusätzliche digitale Schulbücher

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll Möglichkeiten zu prüfen,  wie Schülerinnen und Schülern weiterführender Schulen bereits zum kommenden Schuljahr 2018/19 Schulbücher, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden können.

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