Reden der Stadträtinnen und Stadträtetl_files/Gruene_Fraktion_Leipzig/p/h1-linie.png

Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise“

Die Vorlage macht natürlich Sinn, darüber soll auch unser Änderungsantrag nicht hinwegtäuschen. Der Stadtbezirk West muss ohne Zweifel gestärkt werden, das verlangen allein schon die gesetzlichen Grundlagen. Die Problemlagen, denen wir uns gerade im Leipziger Westen stellen müssen in den nächsten Jahren, sind sich hoffentlich auch alle Frqaktionen bewusst.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Tim Elschner zu unserem Antrag „Aufbau einer Selbstversicherung“ in der Ratsversammlung vom 16. Mai 2018

Die Versicherungswirtschaft ist durch das anhaltend niedrige Zinsniveau und die stark wachsenden Zahlen der Schadensfälle und Schadenhöhen in den letzten Jahren sehr unter Bedrängnis geraten. Versicherungsverträge können oft nur noch zu viel schlechteren Konditionen abgeschlossen werden, die Selbstbehalte steigen immer mehr an. Nun hat die Stadt München ein „wetterfestes“ und Modell entwickelt, welches sie seit Jahrzehnten sehr erfolgreich praktiziert, indem sie Bereiche von Versicherungen über eine zweckgebundene Rücklage quasi als Selbstversicherung betreibt.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“

Ich möchte die Vorlage, die aktuelle Kita-Bedarfsplanung, zum Anlass nehmen, um auf einige wenige Sachverhalte hinzuweisen und nochmal die Erwartungshaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich zu machen, WIE wir als Stadt effektiver den Platzausbau vorantreiben können und müssen:

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße“

Kaum jemand kennt heute noch die Geschichte der Riebeckstraße 63. Ich selbst bin erst vor einigen Jahren darauf gestoßen, als ich über die Deportation der Leipziger Sinti und Roma recherchierte und immer wieder auf die Adresse Riebeckstraße 63 als letzte Aufenthaltsdresse vor der Deportation in die bekannten KZ stoßen musste.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"“

Wir haben das Anliegen des Migrantenbeirats einen Runden Tisch zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" von Anfang an gern unterstützt und sehen darin eine gute Möglichkeit, Diskriminierung und Benachteiligung auf dem Wohnungsmarkt entgegen zu wirken.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, zum Antrag unserer Fraktion “Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen“ in der Ratsversammlung vom 16. Mai 2018

Die Wohnungslosigkeit ist in Leipzig zunehmend auffallend und besorgt viele Menschen, die Mitleid haben und sich Hilfe für die Menschen wünschen, die keinen Schutz und kein Bett haben. Unser Anliegen ist es, eine Strategiekonferenz und weitere Konferenzen zu veranstalten und dabei mit Beteiligung außerhalb der Stadtverwaltung stehender Akteure Expertisen zu verbinden. 

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Michael Schmidt, Südwest-Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen, in der Ratsversammlung am 25. April 2018 zur Vorlage: „Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung“

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Stadtrat bereits den Planungsbeschluss gefasst, heute nun soll der Baubeschluss folgen. Mehrere uns heute vorliegende Änderungsanträge zeugen jedoch davon, dass zwischen den vom Stadtrat beschlossenen Änderungen am Planungsbeschluss von vor einem Jahr und der heutigen Bauvorlage zahlreiche unbefriedigende Widersprüche bestehen. Herr Jung, Ihre Verwaltung, hier insbesondere das Amt für Jugend, Familie und Bildung, welches die Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss eingebracht hat, hat schlichtweg eine Reihe von Ratsbeschlüssen ignoriert und geht seinen eigenen Weg. Dies halte ich für absolut inakzeptabel.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Tim Elschner, zur Vorlage der Verwaltung „Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung; hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12“ in der Ratsversammlung vom 25. April 2018

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, die Anmietung der Halle 12 als neuer Verwaltungssitz ist nach der Anmietung des neuen Verwaltungsgebäudes in der Otto-Schill-Straße sicherlich ein weiterer wesentlicher Baustein im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Reden

Rede von Norman Volger in der Ratsversammlung am 18. April 2018 zum Antrag "Abwahl von Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat"

gibt es in der AfD rassistisches, Volks- und  Menschen verachtendes Gedankengut?
Ja sicher.
Belege dazu gibt es genug.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Reden

Rede von Dr. Gesine Märtens in der Ratsversammlung am 18. April 2018 zur Petition "Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig"

Die Petent*innen fordern den Beschluss eines zukunftsfähigen Wärmekonzepts im Hinblick auf das Auslaufen der aktuellen Fernwärme-Lieferverträge mit dem Kraftwerk Lippendorf im Jahr 2023. Der Verwaltungsstandpunkt verschiebt diese Zäsur kurzerhand auf das Jahr 2030.

>> weiterlesen
Kategorie:
  • Ökologie