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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung vom 21. Juli 2017 zum Verkauf des Grundstückes Windmühlenstraße / Grünewaldstraße (südliches Baufeld Wilhelm-Leuschner-Platz)

letztes Jahr im Oktober 2016 hat der Stadtrat beschlossen, dass ihm der Entwurf des Kaufvertrages spätestens zum II.Quartal 2017 gemeinsam mit dem in der Erarbeitung befindlichen Masterplanes zur Beratung vorzulegen ist.

Seitens der Stadtverwaltung wurde vorgeschlagen, dass die Veräußerung zum Verkehrswert erfolgen soll. Auch dies hat der Stadtrat so beschlossen. Die Verwaltungsvorlage räumt dem Freistaat nun aber einen Preisnachlass ein!

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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung vom 21. Juli 2017 zur Vorlage „Durchführungsvereinbarung (Grundlagen) zum Siegerentwurf des Wettbewerbsverfahrens zum Bayerischen Bahnhof aus 2011“ und zu unserem Änderungsantrag

das Jahr 2013 war das Jahr der verpassten Chance! 2013 hätte die realistische Möglichkeit für die Stadt Leipzig bestanden, durch beherzten Zugriff dass Areal des Stadtraumes Bayerischer Bahnhof von der Deutschen Bahn AG zu erwerben, um damit eine eigene städtebauliche Entwicklung des Areals abzusichern.

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Rede von Katharina Krefft in der Ratsversammlung vom 21. Juni 2017 zur Vorlage "Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017"

Schule braucht Platz. Den haben die Schülerinnen und ihre Lehrkräfte aktuell nicht! In viel zu vielen Schulen wird überbelegt. Was bedeutet denn Kapazitätsüberschreitung? Es bedeutet, dass zu große Klassen in zu kleinen Räumen UNTERrichtet werden. In den Hof können die Kinder nur im Wechsel. Das Mittagessen wird in 5 Runden eingenommen. Größere Schüler müssen also 2,5 Stunden warten, bis sie essen dürfen!

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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017 zum Antrag der Fraktion Die Linke „Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal“

wir Grüne sind für Bürgerbeteiligung und für mehr direkte Demokratie!

Aus unserem Kommunalwahlprogramm von 2014 möchte ich zitieren:
 
„Direkte Demokratie ist für Grüne eine wichtige Ergänzung der parlamentarischen Demokratie. In wesentlichen kommunalpolitischen Angelegenheiten schaffen Bürgerentscheide Transparenz und Vertrauen. Bürgerentscheide stören außerdem weder die Verwaltung in ihrem Handeln, noch sind sie ein unnötiger Kostenfaktor, sondern unterstützen im besten Sinne die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung.

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Rede von Dr. Gesine Märtens in der Ratsversammlung am 21. Juni zum Antrag: Frauenförderungen in städtischen Unternehmen

es gibt so Momente im Leben, da fragen wir uns ja: wie konnte das bloß passieren....
eine solcher war für mich zweifelsfrei die Kenntnisnahme des Verwaltungsstandpunktes VI-A-03914-VSP-01.

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Rede von Dr. Nicole Lakowa in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017 zur Drucksache "Kinderhaus Curiestraße"

Ich möchte mal daran erinnern, dass die Vorlage zur Curiestraße schon eine etwas längere Genese hat. Im August 2015, also vor bald 2 Jahren haben wir bereits beschlossen, dass Kita und Förderschule unter einem Dach durch die LESG geplant und gebaut werden soll. Zeitpunkt der geplanten Eröffnung sollte dann im August 2017 sein. 2 Jahre für Planung und Bau.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017 zur Drucksache „Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz“

Unsere Fraktion war es, die im Februar 2015, also vor über 2 Jahren, gemeinsam mit der SPD-Fraktion mittels eines Änderungsantrag zum Thema Schwimmhallenzeiten, den Bau der Schwimmhalle Ost auf den Weg gebracht haben. Zu dem Zeitpunkt war nicht ansatzweise daran zu denken, dass die Stadt oder auch die Sportbäder GmbH einen weiteren Schwimmhallenbau in die Wege leitet.

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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017 zur Drucksache: „Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz“

Viele Bürger und Bürgerinnen stehen Neubauten an vielen Stellen in unserer Stadt skeptisch bis ablehnend gegenüber. Sie sprechen sich für den Erhalt von Grünflächen aus! Das ist keine Kleingeisterei, sondern ein Alarmzeichen. Die Menschen sind angesichts der Wachstumsentwicklung unserer Stadt nervös! Stadtverwaltung und Stadtrat müssen deshalb ihr Anliegen ernst nehmen.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017 zur Drucksache „Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen"

Meine Damen und Herren, wenn wir Schulen um ein oder zwei Züge erweitern, dann folgt daraus nicht nur ein größerer Bedarf an zusätzlichen Unterrichtsräumen und Fachkabinetten. Die zusätzlichen Kinder und Jugendlichen brauchen Freiräume, sie brauchen Sportflächen, sie brauchen Sanitärräume und sie brauchen zusätzlichen Platz, um ihre Mittagsmahlzeiten einzunehmen. Wird das berücksichtigt? Mitnichten!

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Rede von Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017 zu Schulbauvorlagen

Ich habe von dieser Stelle aus schon einmal gemahnt, wer der Auftraggeber dieser Schulen ist. Das Schuldezernat von Prof. Fabian. Wo und welche Schule entsteht, das legen Sie mit ihren Leuten fest.
Kein Auftrag - kein Bau,
keine Eckdaten - kein Gebäude,
keine Schulbauvorgabe - kein Bildungsort.

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