Reden der Stadträtinnen und Stadträtetl_files/Gruene_Fraktion_Leipzig/p/h1-linie.png

Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zur Drucksache “Bebauungsplan Nr. 450 "südlicher Johannisplatz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost” Aufstellungsbeschluss

Beim Beteiligungsprojekt “Mach’s leiser” des Ökolöwen e.V. in Bezug auf die Ostvorstadt im Jahr 2018 war die Qualifikation des südlichen Johannisplatzes als öffentlichen Stadtplatz Thema. Unter den Teilnehmer*innen gab es damals weitgehende Übereinstimmung zur Idee, diese Freifläche als öffentlichen Stadtplatz zu qualifizieren. Die mitanwesenden Kolleg*innen Stadträte wissen es!

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Rede von Dr. Gesine Märtens in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zum, Antrag: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen

Wir haben uns 2018 in vielen Gesprächen mit Fachkräften in Leipzig davon überzeugt, dass wir dringend eine konsistente Beratung für Demenziell Erkrankte und ihre Angehörigen brauchen. Die Zahl der demenziell Erkrankten wächst in Leipzig aller Voraussicht nach bis 2030 auf mehr als 16.000 Personen an. Sie und ihre Familien benötigen unsere Solidarität und unsere Hilfe.

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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, in der Ratsversammlung am 7.November 2019 zum „Bericht des Oberbürgermeisters“

Wir alle tragen Verantwortung dafür in welcher Gesellschaft wir leben. Weder dürfen Straftaten gefördert, noch relativiert werden. Und das müssen wir gemeinsam auch immer wieder deutlich machen, dass wir solche Aktionen, egal aus welchen Grund, nicht tolerieren. Die Verfolgung der Straftaten ist Sache der Strafverfolgungsbehörden, die dafür entsprechend aufgestellt sein müssen.

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Rede von Martin Biederstedt in der Ratsversammlung am 7. November 2019 zum Antrag "100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark"

Sehr geehrte Mitglieder der Ratsversammlung, es handelt sich um das Jubiläum einer Sportstätte mit ihren Sportflächen, Hallen und Vereinsgebäuden, nicht um ein Vereinsjubiläum. Somit scheidet eine Projektförderung für ein Jubiläum im Sinne der Fachförderrichtlinie Sport aus...

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Rede von Jürgen Kasek in der Ratsversammlung am 7.11.2019 zum Antrag: Beteiligung der Stadt Leipzig und des Stadtrats an der Evaluierung der Waffenverbotszone

Vor fast genau einem Jahr hat die Sächsische Staatsregierung mit Unterstützung der Stadt Leipzig eine Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße eingerichtet - trotz der Bedenken vieler zivilgesellschaftlicher Akteure vor Ort, die sich damals in einem offenen Brief gegen diese Maßnahme gewendet haben. Nicht wenige vermuteten, dass sie Teil einer politischen Stimmungskampagne in Vorbereitung auf den sächsischen Landtagswahlkampf 2019 war...

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain

Der vorliegende Antrag greift eine Thematik auf, die es nicht nur in Knauthain so gibt, sondern im Prinzip alle an den Rändern unserer Stadt gelegenen Ortsteile in gleicher oder zumindest ähnlicher Weise betrifft. Das wohl drängendste und immer wieder diskutierte Thema ist der Bedarf an seniorengerechtem Wohnen.

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Rede von Dr. Tobias Peter in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum ÄA unserer Fraktion zum Antrag „Fassadenbegrünung“

Jenseits des unmittelbaren eigenen Verantwortungsbereichs kann die Stadtverwaltung dazu beitragen, auch die Fassadenbegrünung anderer öffentlicher und privater Eigentümer und Bauträger zu befördern. Das Projekt Kletterfix bietet hierfür einen guten Rahmen. Es bietet derzeit kostenfreie Beratung und bis zu fünf Pflanzen an.

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Rede von Stefanie Gruner in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag „Schrittweise Übernahme von Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen“

Wenn die Anzahl und der Umfang der arbeitsmarktpolitischen Programme stetig abnimmt, wird es  schieriger, eine Vielzahl von wichtigen Tätigkeiten auch künftig weiter abzusichern. Gleichzeitig bemerken wir seit Jahren, dass durch die sich reduzierende Arbeitslosigkeit es auch immer schwieriger wird, noch geeignete Menschen zu finden, die bspw. die Schulbibliotheken und Leseräume fach- und sachgerecht betreuen. Kurzum, es ist von großer Bedeutung, dass sich die Stadt der Verantwortung stellt, sich selbst auch für die Frauen und Männer des zweiten Arbeitsmarktes als Option des ersten Arbeitsmarktes zu verstehen...

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Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag "Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl"

Als bündnisgrüne Stadtratsfraktion begrüßen wir die Überlegungen der CDU-Fraktion, die Aufenthalts- und Umweltqualität auch im Bereich des Brühls zwischen am Hallischen Tor und Hainstraße zu verbessern. Die Idee ist keine neue. Bereits im Stadtbezirksbeirat Mitte wurde, als ich selbst noch Mitglied dieses Gremium war, insbesondere die Bepflanzung des Brühls mit Bäumen leidenschaftlich eingefordert.

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Rede von Sophia Kraft in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag „Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf“

Das Zieldreieck der Energiepolitik wird in Deutschland aus Paragraph 1 des Energiewirtschaftsgesetzes abgeleitet und betont die energiepolitischen Ziele: Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz. Diese drei stehen in einem starken Spannungsverhältnis zueinander. Nichtsdestotrotz sind sie gleichgewichtig und sollen gleichzeitig erreicht werden – auch auf kommunaler Ebene - auch hier in Leipzig.

 

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