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Stadtraum für alle

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Spannungsfeld von demographischen, wirtschaftlichen und finanziellen Veränderungen und den Anforderungen, die aus globalen Umweltgefährdungen erwachsen.

Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

Als Ergebnis der Kohlekommission werden 40 Milliarden über 20 Jahre ausgereicht, um den Strukturwandel  in den Kohleregionen zu gestalten. Die Stadt Leipzig hat in seinen unabgestimmten Projektvorschlägen in die Mottenkiste gegriffen eine ganze Anzahl an zukunftsuntauglichen Dinosauriern geborgen. Daneben wurden allerdings auch zukunftsweisende Wissenschafts-, Verkehrs- und Kulturprojekte skizziert, während der agra-Tunnel unter „Bergbaureparatur“ fallen kann, also Bergbaufolgen heilt.  

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  • Anfragen 2019
  • Urbane Herausforderungen

Änderungsantrag zum Antrag "Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände"

Im Gegensatz zur Annahme der Antragstellerin liegt bis heute kein vom Stadtrates beschlossenes Nutzungskonzept, welches das agra-Gelände in Gänze betrachtet, vor.

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  • Anträge 2019
  • Stadtraum für alle

Änderungsantrag zur Wichtigen Angelegenheit "Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz"

"Die Inhalte der Auslobung sind vorab sowohl im FA Stadtentwicklung und Bau als auch im Stadtbezirksbeirat Mitte vorzustellen, um eine Einflußnahme der Gremien zu ermöglichen."

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  • Anträge 2019
  • Stadtraum für alle

Jahrelange SPD-Politik hat Grundlagen für Probleme der LVB gelegt

Es wirkt schon einigermaßen heuchlerisch, wenn sich die SPD-Fraktion in massiver Kritik gegen die LVB äußert, weil diese ihre Wachstumsziele verpasst hat, denn gerade die aufgeschobenen Investitionen ins Netz und vor allem das Lohngefüge bei Einsteigern ist grundlegend auch jahrelanger SPD-Politik geschuldet.

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  • Pressemitteilungen
  • Stadtraum für alle

Grüne fordern zeitgemäße Entwicklung des Stadionumfelds!

Im August 2018 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Antrag „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“ eine Konzeption der Fläche zwischen Stadionvorplatz und der Arena Leipzig eingefordert, welche unter der Zielstellung des flächensparenden Bauens und einer vertikalen Nutzungsmischung insbesondere den Neubau einer Schule, Sporthalle und einer Wendeschleife der LVB beinhaltet. Nunmehr hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme zum Antrag diese Themen aufgegriffen und einen Alternativvorschlag unterbreitet, der die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes bis Ende 1. Quartal 2020 vorsieht.

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  • Pressemitteilungen
  • Stadtraum für alle

Halteverbot in der Inneren Jahnallee konsequent durchsetzen

Nachdem die Straßenverkehrsbehörde am vergangenen Freitag Tempo 30 und Halteverbot in der inneren Jahnallee angeordnet hat und gleichzeitig vor Ort auch eine Demonstration für sichere Radwege durchgeführt wurde, erklärt Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Frakton Bündnis 90/Die Grünen:

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  • Pressemitteilungen
  • Stadtraum für alle

Juristische CDU-Posse auf Kosten der Steuerzahler?

Die Einstellung des von der CDU-Fraktion angestrengten und von der Fraktion Die Linke unterstützten Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht gegen den Oberbürgermeister kommt nicht überraschend.

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  • Pressemitteilungen
  • Urbane Herausforderungen

Änderungsantrag zum Antrag " Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit dem Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen"

Der Bürgerhaushalt Stuttgart findet 2019 bereits zum fünften Mal statt. Er zählt zu den erfolgreichsten Bürgerbeteiligungen dieser Art in Deutschland. Das ständig evaluierte Konzept des Stuttgarter Bürgerhaushaltes läßt sich jedoch nicht 1:1 auf die Stadt Leipzig übertragen.

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  • Anträge 2019
  • Urbane Herausforderungen

Vision „365€-Ticket“ als Zwischenschritt zum kostenfreien ÖPNV

Die Einführung eines 365-Tickets wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen definitiv als Vision für den Nahverkehr in Leipzig unterstützt. Im Landtagswahlprogramm, welches am 2. März beschlossen wurde, findet sich dieses Ziel zunächst als landesweites Bildungsticket und langfristig für alle Sächsinnen und Sachsen im gesamten Freistaat. Der Kreisverband Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen hat zudem bereits im Januar beschlossen, langfristig eine komplette Kostenfreiheit des ÖPNV anzustreben.

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