Illustration: Glücklicher Montag

Leipzig wächst seit Jahren auf einem hohen Niveau, in 2019 werden über 600.000 Einwohner*innen in unserer Stadt leben, bis 2030 kann diese Zahl sogar auf 700.000 anwachsen. Nach Jahren der Schrumpfung in den 90er und zu Beginn der 2000er Jahre und damit verbundenen Schul- und Kitaschließungen, dem Rückbau leerstehender Häuser etc. bestimmen mittlerweile die Themen Kita- und Schulneubau, Mobilitätsszenarien, rasante Flächenversiegelung und natürlich Wohnen die Tagesordnungen. Denn Leipzig hat als am stärksten wachsende Stadt Deutschlands zunehmend mit einem angespannten Wohnungsmarkt, steigenden Mieten und damit verbundenen Verdrängungsprozessen zu kämpfen. Hierfür müssen Gegenstrategien entwickelt und ergriffen werden, um auch zukünftig bezahlbaren Wohnraum in der gesamten Stadt zur Verfügung zu haben.

Unsere Fraktion hat sich sehr stark der Thematik verschrieben und seit Jahren zahlreiche Initiativen vorangebracht. Zu erwähnen ist unsere angagierte Mitarbeit an der Erstellung des wohnungspolitischen Konzeptes 2015 und dessen Ausgestaltung. Mehr unter: http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/tl_files/Gruene_Fraktion_Leipzig/dokumente/Reden/28.10.2015_TE_WOPOKO.pdf

Im Jahr 2017 mit Wirkung ab 2018 wurde durch unsere Initiative die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15% gesenkt. Mehr unter: http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php/pressemitteilungen-28/items/antrag-bezahlbare-mieten-in-leipzig-sichern-kappungsgrenze-fuer-mieterhoehungen-senken.html

Auch haben wir uns zum Schutz der gebietsansässigen Wohnbevölkerung vor Verdrängung für die Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung für die aus der Vorplanung der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH empfohlenen Stadträume des Leipziger Ostens eingesetzt.  Das Milieuschutzgebiet des Inneren Leipziger Osten umfasst die Quartiere entlang der Eisenbahnstraße mit den Ortsteilen Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf sowie Teilen von Sellerhausen-Stünz (Bülowviertel) und Teilen von Anger-Crottendorf. In diesem Gebiet sind seit Verabschiedung des Wohnungspolitischen Konzeptes (Fortschreibung) im Jahre 2015 gravierende Veränderungen auf dem Miet- und Immobilienmarkt zu beobachten. (Weitere) erhebliche Mietsteigerungen infolge übermäßiger Sanierungen sowie Verdrängung von bereits gebietsansässiger Wohnbevölkerung können die Folge sein. Die ortsteiltypische Bevölkerungsstruktur des Inneren Leipziger Osten ist deshalb massiv gefährdet. Auch liegt die Gesamtmietbelastungsquote bereits über der kritischen Grenze von 30% des Haushaltsnettoeinkommens. Mehr unter: http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php/pressemitteilungen-28/items/antrag-milieuschutz-im-leipziger-osten-umsetzen-veraenderungssperre-erlassen-erhaltungssatzung-voranbringen.html

Aktuell haben wir die Notwendigkeit zur Bildung eines "zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen" thematisiert. Dies ergibt sich aus Sicht unserer Fraktion dadurch, dass für die Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig insbesondere im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zu wenig Zeit zur Verfügung steht, um die immensen Herausforderungen in Bezug auf das Thema „Wohnen“, den Einsatz wohnungspolitischer Instrumente mit ihren komplexen Auswirkungen und das Setzen von Prioritäten vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie Personals mit der notwendigen Tiefe und Breite zu diskutieren. Dies gilt auch für die Diskussionsergebnisse und Anregungen aus den stattfindenden Akteurs- und Experten-Workshops zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes. Mehr unter: http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php/pressemitteilungen-28/items/wohnungspolitik-weiter-staerken-gruene-beantragen-fachspezifisches-arbeitsgremium.html