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Bündnisgrüne Stadtratsfraktion hat ihren Vorstand neu gewählt

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am heutigen Mittwoch, zur Halbzeit der VI. Wahlperiode, ihren Vorstand entsprechend der eigenen Geschäftsordnung erneut gewählt.

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Rede zu den Haushalten 2017/18 in der Ratsversammlung am 17. November 2016

Ist dieser Haushalt die Antwort auf die Herausforderungen der Stadt Leipzig?

Die Frage stellt sich angesichts des Wachstums der Stadt, der Aufgaben in Infrastruktur, Personalaufbau, Sozialwesen, die die Stadt zu erfüllen hat und sie stellt sich angesichts der finanziellen Möglichkeiten, die die Stadt hat - wenig aus eigener Kraft, unzureichend aus den Zuweisungen; und schließlich vor der politischen Frage, wie wir die Herausforderungen anpacken wollen.

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Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig für 2017/18

Der vorliegende Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 ist geprägt von einer soliden Abarbeitung der anstehenden Aufgaben und er reagiert auf die dringlichsten Notwendigkeiten (z. B. Schule, Kitas).
Ihm fehlen andererseits jegliche Visionen. Im Grundsatz heißt das: Verwalten statt gestalten.

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