Anfragen 2013
S-Bahn-Station „Markt“ – wo bleibt die Erinnerung an 1989? (Anfrage 1038/13)
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Umsetzungsstand „Online-Petitionen“ (Anfrage 1039/13)
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Erarbeitung einer leistungsgerechten Vergütung in der Kindertagespflege (Anfrage 1025/13)
Am 17. Dezember 2012 wurde der Beschluss BS/RBV-1481/12 zur Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff. gefasst. Hierzu wurde unter Punkt 2 beschlossen, dass „der Oberbürgermeister (…) eine Neuordnung der finanziellen Vergütung von Tagespflegepersonen (erarbeitet), welche sich am wissenschaftlichen Diskurs zur leistungsorientierten Vergütung orientiert...
Öffentlichkeitsarbeit der LEVG (Anfrage 1027/13)
Am 27. 11. gab der Geschäftsführer der LEVG, Reinhard Wölpert, ein Interview in der LVZ zum Thema Ansiedlung von Stadler auf der Alten Messe. Darin gab er seine Sicht der Diskussion im Aufsichtsrat wieder. „….begrüßte das Gremium die Pläne der Firma Stadler“...
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Defizit Schauspielhaus (Anfrage 1006/13)
Wie offenbar aus dem Betriebsausschuss Kulturstätten an die Presse lanciert wurde, gibt es im laufenden Haushaltsjahr beim Schauspielhaus ein erhebliches Defizit. Obwohl bisher die eventuellen Verantwortlichkeiten nicht geklärt sind, suggeriert die Berichterstattung, die Schuldigen wären schon gefunden...
Bürgereinwände zum Haushaltplan 2014 (Anfrage 1007/13)
Mit Kostengründen, so begründete Bürgermeister Bonew seine Entscheidung, den Stadtratsbeschluss 1340/12 „Ganzjährige Bürgerbeteiligung an der städtischen Haushaltsplanung“ 2013 auszusetzen. Die Einsparung soll um die 10 T EUR hoch sein.
Damit waren auch die vom Stadtrat beschlossenen Erweiterungen des Haushaltsrechner-Systems sowie die inhaltliche Einführung in die Thematik...
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Planung, Material- und Pflanzkosten für Straßenbäume (Anfrage 1008/13)
Im Straßenraum fallen die teilweise schon jahrelang freigebliebenen Baumscheiben unschön auf. Dazu erreichen unsere Fraktion immer häufiger Benachrichtigungen von Bürgerinnen und Bürgern über ausbleibende Nachpflanzungen nachdem alte oder kranke Bäume entfernt werden mussten...
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