Anfragen 2016
Anfrage: Neues Kulturgutschutzgesetz 2016 – Welche Auswirkungen hat das auf die kommunalen Leipziger Museen?
Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf am 23. Juni 2016 verabschiedet, nachdem das Bundeskabinett das Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrecht am 4. November 2015 beschlossen hatte. Die Folge ist, dass es jetzt eine Verunsicherung dahingehend gibt, dass Sammler und Leihgeber z. B. aus dem Ausland jetzt nicht mehr sicher sein können, ob sie ihre Kunstwerke nach einer Präsentation in Deutschland auch zurückerhalten...
Anfrage: Vor- und Nachlassarchiv der „Leipziger Schule“ und der „Neuen Leipziger Schule“
Bisher gibt es in Leipzig keinen Ort, wo die Arbeiten und die Dokumente der Künstler und Künstlerinnen der "Leipziger Schule" und der "Neuen Leipziger Schule" zusammengeführt, aufbewahrt und wissenschaftlich bearbeitet werden. Wir fragen nach dem Bemühen dazu in der Stadt Leipzig...
Anfrage – Nachfrage zur Einwohneranfrage 2870: Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/ Schleußig
Die Einwohneranfrage 2870 wurde leider nicht mündlich in der Ratsversammlung beantwortet, so dass keine Möglichkeit der Nachfrage bestand. An die Einwohneranfrage war ein erstaunlich offenes Schreiben des Ordnungsamtes angehängt. Wurde bisher meist behauptet, dass die mangelnde Kontrolle des Gehwegparkens dem fehlenden Personal geschuldet wäre oder...
Anfrage: Zugeparkte Geh- und Radwege bei Großveranstaltungen im Stadtgebiet
Beim Spinnereirundgang betrifft es die Spinnereistraße, bei Fußballspielen oder Markt die Marschnerstraße, bei Veranstaltungen die Gehwege im Waldstraßenviertel ebenso bei z. B. der Bierbörse rund um das Völkerschlachtdenk-mal; die Radfahrstreifen und/oder die Gehwege sind zugeparkt...
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Anfrage: Ehemalige Jugendherberge am Auensee – Quo vadis?
Seit vielen Jahren steht die ehemalige Jugendherberge am Auensee nunmehr verlassen und leer. Sie hebt sich damit in höchst unschöner Weise von den liebevoll sanierten Objekten Haus Auensee, Gasthaus und Bootsverleih, Parkeisenbahn- und Spielplatzgelände ab...
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Anfrage: Unterbliebene Hissung der Regenbogenflagge am 16.07.2016
Mit dem Ratsbeschluss RB IV-1530/09 vom 18.03.2009 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, jährlich zum Tag des Christopher-Street-Days die Regenbogenflagge vor dem Neuen Rathaus zu hissen.
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Anfrage: Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen
Im November beschloss der Stadtrat nach gründlicher Beratung die Einrichtung eines Willkommenzentrums mit Zieltermin Mitte 2016 (VI-A-01381).
Die Initiative war im September 2015 in die Diskussion der Gremien gegeben worden. Den Unterstützer*innen und Beteiligten war es sehr wichtig, dass für die ankommenden Geflüchteten die Unterstützungsstrukturen bald, also innerhalb eines halben Jahres ausgebaut würden...
Anfrage: Weitere Mobilitätsstationen in der Könneritzstraße?
Im Februar 2015 wurde die Errichtung und der Betrieb von Mobilitätsstationen durch die LVB beschlossen. In der Liste als Anlage zur entsprechenden Vorlage wurde die Errichtung und die Inbetriebnahme von zwei Mobilitätsstationen im Zusammenhang mit der Sanierung der Könneritzstraße in Aussicht gestellt. Da die Könneritzstraße dieses Jahr fertiggestellt wird, fragen wir an:
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Anfrage: Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig?
Die Sammlung von Alttextilien ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz, denn diese erfahren z. B. als Sekundärrohstoffe verschiedene Weiterverwendungsmöglichkeiten. Alttextilien im Hausmüll dagegen belasten die Umwelt.
An 200 Standorten im Stadtgebiet sammelt die Leipziger Stadtreinigung seit 2015 Alttextilien ein. Dieses Geschäft soll der Entlastung der Abfallgebühren der Leipziger Bevölkerung dienen.
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Anfrage: Verkehrskonzept für Großveranstaltungen im Umfeld der Red Bull Arena und der Arena Leipzig
Oberbürgermeister Jung sagte beim Aufstieg von RB Leipzig in die 1. Liga gegenüber der Presse am 9. Mai 2016 aus: „Ich bin überzeugt, dass wir mit den vorhandenen Möglichkeiten plus Ausbau auf 55.000 ein sehr gutes Stadion haben. Ich glaube, innerstädtische Stadien sind ein Zukunftsmodell. Wir fragen zum Verkehrskonzept an...