Anfragen 2016
Anfrage: Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in der Ratsversammlung am 25. März 2015 auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden, dass das öffentliche Ausschreibungsverfahren zum Verkauf der Liegenschaft Zschochersche Straße 12 in Leipzig-Plagwitz beendet wird
Anfrage: Streusalz-Einsatz minimieren
In den Wintermonaten kommt es aufgrund der Witterungsbedingungen vermehrt zum Einsatz von Streusalz. So berichtete die Stadtreinigung gegenüber der Leipziger Volkszeitung in ihrem Artikel am 05. Januar 2016, dass bei der dünnen Schneedecke Feuchtsalz auf das betreute Straßennetz aufgebracht wurde. 331 km Straße...
Anfrage: Rechtswidrige Streichung des Weihnachtsgeldes für die Beamtinnen und Beamten seit 2011
Die Besoldung der Beamtinnen und Beamten der Stadt Leipzig richtet sich analog nach der Besoldung im Freistaat Sachsen – Veränderungen allerdings 6 Monate zeitversetzt. So wurde auch, wie im Freistaat, die Streichung des Weihnachtsgeldes ab dem Jahr 2011 veranlasst...
Anfrage: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr
Mit der Vorlage 959 „Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2015 in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 SächsGemO-Doppik“ informierte die Verwaltung über die Verwendung der Stellplatzablösemittel in 2015. Unter anderem wurde angekündigt, mit 50.000 Euro erste Abschnitte eines „gesamtstädtischen Wegweisungssystems für den Radverkehr“ zu realisieren.
Wir fragen an:
- Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
- Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?
Weiterlesen … Anfrage: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr
Anfrage: Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten?
Auf der Johannisallee ist zwischen Philipp-Rosenthal-Straße und Liebig-Straße ein gemeinsamer Geh- und Radweg ausgeschildert, der für Radfahrer benutzungspflichtig ist. Für die Radwegenutzungspflicht ist allerdings nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine besondere Gefahrenlage Voraussetzung. Diese ist hier nicht ersichtlich.
Darum fragen wir an:
- Welche besondere Gefahrenlage begründet die Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee?
- Wann wird die Verwaltung die Beschilderung ändern und die Radwegenutzungspflicht aufheben?
Weiterlesen … Anfrage: Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten?
Anfrage: Entwicklung der „Leipzigstiftung“
Die ehemalige „Sammelstiftung der Stadt Leipzig“ wurde mit Beschluss des Stadtrates 1992 in die Bürgerstiftung Leipzig umbenannt. Die Sammelstiftung bestand aus 144 alten Leipziger Stiftungen. Sie wurden zunächst 1949 zu 10 Stiftungen und 1951 zu einer örtlichen zusammengefasst. Aus der Bürgerstiftung wurde mit der Satzungsänderung 2015 die „Leipzigstiftung“.