Anfragen 2018

In Anbetracht des umfangreichen Gebäudebestandes der Stadt Leipzig – in verschiedenem baulichen Zustand - ist Energiemanagement nur mithilfe einer Energiemanagement-Software (EMS) effizient zu bewerkstelligen. Das Ziel dieser Anfrage ist herauszufinden...

In Leipzig herrscht eine rege Planungs- und Bautätigkeit für kommunale Gebäude. In Anlehnung an jährlichen Umsetzungsberichte nach §18 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) ist die Zielerreichung kontinuierlich zu prüfen, um Best-Practice-Beispiele zur Kommunikation und Replikation zu identifizieren oder ggf. korrigierende Maßnahmen zur Erhöhung des Zielerreichungsgrades einzuleiten. 

Die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft (WRRL) ist am 22.12.2000 in Kraft getreten. Darin wurde für alle Mitgliedsländer das Ziel ausgegeben, dass bis zum Jahr 2015 die Gewässerqualität verbessert werden muss und sich dann in einem guten Zustand befinden soll. Der ökologische Zustand eines Gewässers wird anhand der vorkommenden Arten an Fauna (Fische und wirbellose Tiere wie Insektenlarven) sowie Flora (also Plankton und Wasserpflanzen) ermittelt.


Im Juni 2015 legte die Stadtverwaltung die Vorlage zum Grundbekenntnis zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig DS-00794/14 vor, welche ab Juli 2015 ruhend gestellt wurde. Unsere Fraktion stellte im Mai 2017 schon eine Anfrage nach Verbleib dieser Vorlage.

Seit April ist der zentrale Fernbusterminal in Betrieb. Nach den Feierlichkeiten und der großen Freude über dieses hervorragende infrastrukturelle Angebot mitten in der Stadt ist auch wieder Zeit, sich dem Zustand der zwischenzeitlichen Fernbushaltestelle zuzuwenden. Wie bereits im Juni 2016 im Rat behandelt, zeigt die Grünfläche erhebliche Schäden durch die Nutzung von Wartenden. Bisher war eine Sanierung nicht sinnvoll, nun mit gesunkenem Nutzungsdruck fragen wir an:

Aus Äußerungen des Kämmerers gegenüber den Medien ist zu entnehmen, dass ein deutlich positiv über der Erwartung liegender Jahresabschluss der Stadt für das Wirtschaftsjahr 2017 zu verzeichnen ist. Unverständlich ist für uns, dass dem Stadtrat über ein viertel Jahr nach Kassenschluss für das Jahr 2017 immer noch keine offiziellen Informationen über das voraussichtliche Jahresergebnis 2017 vorliegen. Sollte dieses entsprechend der Medienberichterstattung so positiv sein, wie kolportiert, dann wäre bei gleichbleibend positiver Konjunktur und wachsender Bevölkerungszahl auch für 2018 mit einem durchaus guten Ergebnis zu rechnen.

Bewegt man sich am Stadtrand oder innerstädtisch in begrünten Gebieten, so fallen immer wieder bestimmte Ecken zum wiederholten Male negativ auf. Hier werden regelmäßig alte Möbel, Bauschutt, Reifen, Farbdosen, Plastikmüll u.v.m. abgelegt.Scheinbar sind die bisherigen verwendeten Instrumente der Bekämpfung illegaler Müllablagerungen aber nicht wirksam. Wir fragen nach dem entstehenden Schaden für die Allgemeinheit...

Die Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik der Stadt Leipzig ist ein Thema, dem der Stadtrat bereits seit einiger Zeit besonderes Augenmerk widmet. Im Juli 2015 wurde VI-A-01297 „Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)“ im Sinne des Verwaltungsstandpunktes beschlossen. Der Verwaltungsstandpunkt griff auch den bereits aus dem Jahr 2013 stammenden Antrag „Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien an die LWB (V/A 461)“ auf. Inhalt des Beschlusses war,

Der Inklusions-Schulversuch ERINA läuft mit diesem Schuljahr aus. Die formulierten Zielstellungen des Projektes und die gewonnenen Erfahrungen könnten wertvoll für den weiteren Inklusionsprozess in Leipzig sein, weswegen wir um Antworten zu folgenden Fragen bitten...