Anfragen 2021
Anfrage: Umsetzung des Ladeinfrastrukturkonzeptes von 2020
Im Stadtgebiet sind Stand 01.04.2020 bereits 217 öffentlich zugängliche Ladepunkte vorhanden. Somit besteht bis 2. Quartal 2025 noch ein Bedarf von 1.388 Ladepunkten,
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Anfrage: Erste Zwischenbilanz der Gründach-Förderrichtlinie der Stadt Leipzig
Am 16. September 2020 wurde auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Gründach-Förderrichtlinie der Stadt Leipzig vom Stadtrat beschlossen und bietet Bürgerinnen und Bürgern Fördermöglichkeiten bei der Errichtung eines Gründaches und auch der Kombination eines Gründachs mit einer Photovoltaik- oder Photothermieanlage. Seit Januar dieses Jahres steht dieses Förderprogramm zur Verfügung. Auf der Website der Stadt Leipzig ist die Gründach-Förderrichtlinie allerdings nur sehr versteckt zu finden, was verwundert, da dieses Förderprogramm zum Ziel haben soll, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zielgerichtet in die Errichtung weiterer Gründächer zu investieren.
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Anfrage: Beteiligungsprozess und Leitlinien Energie- und Klimaschutzprogramm 2030
Wie im Klimanotstand vom 30.10.2019 beschlossen, soll der erweiterte Beirat des Forums Nachhaltiges Leipzig in die Ausgestaltung des Energie- und Klimaschutzprozesses beratend einbezogen werden. Das neue Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 soll laut Antwort auf die bündnisgrüne Anfrage VII-F-02740 bis zum 4. Quartal 2021 vorliegen.
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Anfrage: Schützenhof in der Hans-Driesch-Straße
An der Hans-Driesch Straße befindet sich das Gelände der Schützengesellschaft. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Lärmbeschwerden. Zudem liegt das Gelände mitten im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald.
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Anfrage: Ferien-/ Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Sommer
Viele Kinder und Jugendliche werden nach den monatelangen Kontaktbeschränkungen und dem Rückzug in die eigenen vier Wände, diesen Sommer nutzen wollen, um in ihrer Freizeit endlich mal wieder etwas zu erleben. Die Bedürfnisse junger Menschen nach Austausch und Begegnung sollten wir ernst nehmen. Stadt sollte ein Sommer-Programm in allen Stadtteilen für Kinder und Jugendliche anbieten und den Ferienpass um eine Vielfalt an Angeboten im Freien erweitern. In der Pandemie soll dabei die Begegnung und Bewegung an der frischen Luft im Mittelpunkt stehen, durch Spiel, Sport und Bewegung sowie das Erkunden der nahen Umgebung.
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Anfrage: Umsetzung des Beschlusses „Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen"
Über die Ende 2020 durchgeführten Veranstaltungen zum Stadionumfeld hinaus ist zur Realisierung des Antrags nichts bekannt. Ein Umsetzungsbericht liegt bis heute nicht vor.
Anfrage: Wie geht es weiter mit dem Leipziger Klimaschutz?
Leipzig hat 2019 den Klimanotstand ausgerufen und 2020 das Sofortmaßnahmenprogramm zum Leipziger Klimaschutz auf den Weg gebracht. Das sind zwei essentielle Startpunkte für mehr Klimaschutz in der Kommune. Das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz, das die Umsetzung der im Sofortmaßnahmenprogramm aufgeführten Maßnahmen koordinieren und gewährleisten soll, ist zwar juristisch eingesetzt, aber personell noch immer nicht komplett ausgestattet.
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Anfrage: Zukunft der Handschwengelpumpe
Die Landesdenkmalliste, im weltweiten Netz nur noch enzyklopädisch zu finden, weist 30 sanierte und 30 verfallene Handschwengelpumpen im Stadtgebiet Leipzig aus. Weitere in ihrer Zahl nicht bezeichnete sind im Stadtbild nur noch am Sockel oder gar nicht mehr zu erkennen. Auf sie weisen steinerne Grundplatten hin. Insgesamt sind 147 dieser historischen Brunnen in der Denkmalliste verzeichnet.
Anfrage: Inklusiver Arbeitgeber Stadt Leipzig
Wir wünschen uns schon seit Jahrzehnten eine inklusive und vielfältige Stadtverwaltung. Mit unseren Fragen wollen wir verstehen, inwieweit sich die Stadt Leipzig inklusive der städtischen Eigenbetriebe hier als Arbeitgeberin entwickelt hat. Mit dem Beschluss vom 17.04.2019 hat sich der Oberbürgermeister bei den städtischen Eigenbetrieben, den stadteigenen Unternehmen und bei den Unternehmen, bei denen sie Anteilseignerin ist, ebenfalls auf die Umsetzung der "Charta der Vielfalt" und einen Beitritt zur Charta verpflichtet.
Anfrage: Unterstützung für Eltern mit Behinderungen
Viele Menschen mit Behinderung wünschen sich, Eltern zu werden. Dazu haben sie jedes Recht. Vater und Mutter zu sein ist aber nicht immer leicht, besonders wenn man eine Behinderung hat. Deswegen gibt es verschiedene Hilfsangebote für Eltern mit Behinderung. Aber welche Optionen bietet die Stadt Leipzig? Wir haben leider hierüber nichts auf der Website der Stadt gefunden, daher folgende Fragen:
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