Menschen mit Behinderung sind nicht nur Empfänger*innen von Fürsorgeleistungen, viele bringen sich auch aktiv in die Gesellschaft ein. Aber wie? Welche Barrieren gibt es hierbei? Wie werden Menschen mit Behinderungen in ihrem Engagement unterstützt? Und haben sie eine Chance auf politische Teilhabe?

Seit 1. Januar 2023 gilt die Mehrwegangebotspflicht für Getränke und Speisen zum Sofortverzehr – eine Entwicklung, die Leipzig auf dem Weg zur Zero-Waste-Stadt entgegenkommt. Somit müssen Letztvertreiber*innen von Lebensmitteln Mehrwegalternativen zu Einwegverpackungen aus Kunststoff anbieten. Kleinere Betriebe mit nicht mehr 80 m2 Verkaufsfläche und gleichzeitig nicht mehr als 5 Beschäftigten können die Mehrwegangebotspflicht erfüllen, indem sie von Kund*innen selbst mitgebrachte Gefäße akzeptieren. Verbraucher*innen müssen deutlich sichtbar über die jeweilige Regelung informiert werden und es dürfen keine Mehrkosten oder Nachteile für die Nutzung von Mehrwegverpackungen oder eigenen Gefäßen entstehen.

Zunächst sei erinnert an die Antwort auf die Anfrage VII-OB-00660 von 2019, die die grundhafte Sanierung der Gehwege in der Knautnaundorfer Straße betraf.

In der Antwort wurde ausgeführt, dass die Vorplanung in Kürze abgeschlossen und nach Fertigstellung sofort die Entwurfsplanung begonnen wird. Dabei sollten beidseitig entlang der Knautnaundorfer Straße von Menzingenweg bis zum Kreisverkehr/Klucksgraben die Bestandsgehwege grundhaft ausgebaut und je nach den örtlichen Gegebenheiten zusätzlich verbreitert werden. Ebenso war ein Lückenschluss von der Kindertagesstätte zum Kreisverkehr bzw. der neuen Haltestelle Klucksgraben vorgesehen. Im SBB Südwest sollte diese Vorplanung im I. Quartal 2020 vorgestellt werden, der Bau hingegen sollte dann ab 2021 beginnen.

Aktuell erreichen uns erneut sehr viele Anfragen zum Thema Baumfällungen und Genehmigungen. Sehr viele Bürger*innen nehmen die Baumfällarbeiten sehr genau wahr und stellen dazu Anfragen. Dies ist generell zu begrüßen und zu unterstützen, zeigt es doch, dass die Menschen sich für die Umwelt einsetzen und Veränderungen sehr genau wahrnehmen.