Anfragen 2023

Anfrage: Streuobstwiesen in Leipzig

Streuobstwiesen sind wertvoller Bestandteil einer artenreichen Kulturlandschaft. Sie sind deswegen im Sächsischen Naturschutzgesetz sowie im Bundesnaturschutzgesetz besonders geschützt. In den letzten Jahren ist auch ein Verlust von Streuobstwiesen im Stadtgebiet feststellbar.

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Anfrage: Private Holzentnahme im Wald – Selbstwerber*innen in Leipzig

Immer wieder erreichen Stadträt*innen Anfragen bezüglich der Entnahme von Holz aus dem Wald durch Privatpersonen. Im Rahmen der sogenannten Selbstwerbung dürfen unbehauene Stämme, Stammteile oder Kronenreste, die im Wald liegen, unter bestimmten Voraussetzungen selbst klein geschnitten und als Brennholz verwendet werden – gerade in Zeiten der Energiekrise wird Brennholz stark nachgefragt.

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Anfrage: Politische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement von Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderung sind nicht nur Empfänger*innen von Fürsorgeleistungen, viele bringen sich auch aktiv in die Gesellschaft ein. Aber wie? Welche Barrieren gibt es hierbei? Wie werden Menschen mit Behinderungen in ihrem Engagement unterstützt? Und haben sie eine Chance auf politische Teilhabe?

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OBM-Anfrage: Aktueller Sachstand zum Notenbogen

2008 beschloss der Stadtrat, die Leipziger Notenspur, den Notenbogen und das Notenrad zu entwickeln. Die Leipziger Notenspur wurde 2012 eingeweiht. 2018 wurde ihr das Europäische Kulturerbe-Siegel verliehen. (siehe auch https://notenspur-leipzig.de/)

Der Notenbogen und auch das Notenrad befinden sich weiterhin in der Planungsphase.

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Anfrage: Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht

Seit 1. Januar 2023 gilt die Mehrwegangebotspflicht für Getränke und Speisen zum Sofortverzehr – eine Entwicklung, die Leipzig auf dem Weg zur Zero-Waste-Stadt entgegenkommt. Somit müssen Letztvertreiber*innen von Lebensmitteln Mehrwegalternativen zu Einwegverpackungen aus Kunststoff anbieten. Kleinere Betriebe mit nicht mehr 80 m2 Verkaufsfläche und gleichzeitig nicht mehr als 5 Beschäftigten können die Mehrwegangebotspflicht erfüllen, indem sie von Kund*innen selbst mitgebrachte Gefäße akzeptieren. Verbraucher*innen müssen deutlich sichtbar über die jeweilige Regelung informiert werden und es dürfen keine Mehrkosten oder Nachteile für die Nutzung von Mehrwegverpackungen oder eigenen Gefäßen entstehen.

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Anfrage: Umsetzung des Sitzbankkonzepts

Mit Beschluss vom 17.06.2020 wurde das Sitzbankkonzept von der Ratsversammlung beschlossen.Dabei wurde die Stadtverwaltung beauftragt, das Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig zügig bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2021 umzusetzen, die Anlieger*innen in geeigneter Weise zu informieren und den Stadtrat jährlich über den Umsetzungsstand zu informieren. Darüber hinaus wurde beauftragt, das Sitzbankkonzept für die Stadtbezirke und Ortschaften mit einer Akteurs- und Bürgerbeteiligung fortzuschreiben und dazu dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2021 ein Beteiligungskonzept vorzulegen.

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OBM-Anfrage: Sachstand zur Planung und Umsetzung des Gehwegneubaus in der Knautnaundorfer Straße

Zunächst sei erinnert an die Antwort auf die Anfrage VII-OB-00660 von 2019, die die grundhafte Sanierung der Gehwege in der Knautnaundorfer Straße betraf.

In der Antwort wurde ausgeführt, dass die Vorplanung in Kürze abgeschlossen und nach Fertigstellung sofort die Entwurfsplanung begonnen wird. Dabei sollten beidseitig entlang der Knautnaundorfer Straße von Menzingenweg bis zum Kreisverkehr/Klucksgraben die Bestandsgehwege grundhaft ausgebaut und je nach den örtlichen Gegebenheiten zusätzlich verbreitert werden. Ebenso war ein Lückenschluss von der Kindertagesstätte zum Kreisverkehr bzw. der neuen Haltestelle Klucksgraben vorgesehen. Im SBB Südwest sollte diese Vorplanung im I. Quartal 2020 vorgestellt werden, der Bau hingegen sollte dann ab 2021 beginnen.

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OBM-Anfrage: Geschlechtergerechtigkeit in der Leipziger Kulturlandschaft

Der Equal Pay Day 2023 widmet sich unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ dem Gender Pay Gap im Kunst- und Kulturbereich. Die unbereinigte Lohnlücke lag in Deutschland im Jahr 2022 bei 18 Prozent insgesamt (wobei die selbe Größe in Sachsen zum Zeitpunkt der letzten Datenauswertung 2020 bei 7,6% liegt). Beim unbereinigten Gender Pay Gap im Bereich „Kunst und Kultur Unterhaltung und Erholung“ kommen Frauen noch schlechter weg. Hier lag er im letzten Jahr sogar bei 20 Prozent deutschlandweit. (Quelle: Statistisches Bundesamt 2023)

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Anfrage: Baumfällungen – Bilanz der Fällsaison 2022/23

Aktuell erreichen uns erneut sehr viele Anfragen zum Thema Baumfällungen und Genehmigungen. Sehr viele Bürger*innen nehmen die Baumfällarbeiten sehr genau wahr und stellen dazu Anfragen. Dies ist generell zu begrüßen und zu unterstützen, zeigt es doch, dass die Menschen sich für die Umwelt einsetzen und Veränderungen sehr genau wahrnehmen.

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OBM-Anfrage: Wann senken die Stadtwerke ihre Preise für Bestandskund*innen?

Vor einigen Tagen äußerte sich der Unternehmenssprecher der Stadtwerke, Frank Viereckl, zu der Frage, ob regionale Energieversorger angesichts sinkender Großhandelspreise im weiteren Jahresverlauf Senkungen ihrer Tarife an die Endkund*innen weitergeben können. Er sehe dazu aktuell aufgrund der langfristigen Einkaufspolitik keine Möglichkeit und kündigte an, dass eine Preissenkung selbstverständlich weitergegeben würde, sollte sich dafür der Spielraum ergeben.

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