Anfragen 2024

Anfrage: Strategie der Feuerwehr bei siedlungsnahen Feldbränden

Am 13. Juli 2023 kam es im Leipziger Südwesten auf einem Feld in Großzschocher in direkter Nachbarschaft zur Neubauernsiedlung zu einem Feldbrand, der einen Teil der benachbarten Kleingartenanlage KGV Lerchenhain vernichtete. Die Feuerwehr, die mit der Rettungswache Südwest in direkter Nachbarschaft ansässig ist, rückte erst nach 1,5h zum Löschen aus, weil sie für Feldbrände nicht zuständig sei.

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Anfrage: Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden

Dank unseres Antrags „Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig“ (VII-A-06243) werden die öffentlichen Gebäude der Stadt seit 2022 endlich mit kostenlosen Periodenprodukten ausgestattet. Menstruierende brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können.

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Anfrage zum Zentrum für Filmkunst und Medienbildung

Für das Zentrum für Filmkunst und Medienbildung (Arbeitstitel: Filmkunsthaus) wurden für das einstmals anvisierte Gesamtkonzept auf der Feinkost vom Bund (Bundesbeauftragte für Kultur und Medien) sowie vom Freistaat Sachsen Fördermittel jeweils in Höhe von 10,5 Mio. EUR eingeplant.

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Anfrage: Feuerwerk und Naturschutz

Immer wieder kommt es zu Diskussionen hinsichtlich des Einsatzes von pyrotechnischen Erzeugnissen mit erheblichen Schallemissionen. Mit Beschluss von Juli 2020 (VII-A-00865-NF-03 „Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk“) besteht ein vollständiges Verbot für die Nutzung von Feuerwerkskörpern in öffentlichen Grün- und Parkanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten außerhalb des 31.12.

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Anfrage: Aktueller Stand der Ladeinfrastruktur in Leipzig

Im Ladeinfrastrukturkonzept von 2020 (VI-DS-03289-NF-02-Ifo-05) wird ein Trendszenario für das 2. Quartal 2025 mit einem Bedarf von 816 Ladesäulen und 1.632 Ladepunkten prognostiziert. Damals war schon abzusehen, dass die für 2025 prognostizierten Zahlen für Zulassungen von Elektroautos schon eher erreicht werden würden.

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Anfrage: Schutzgebiete in Leipzig

Mit dem Beschluss der Artenschutzkonferenz von Montreal 2022 ist angestrebt, größere Teile der Erdoberfläche unter Schutz zu stellen (30%) und damit auch ein Überleben der Menschheit sicherzustellen. So ist zum Beispiel die Zahl der Brutvögel in den deutschen Agrarlandschaften um ein Drittel zurückgegangen.

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Anfrage: Wie viele Eingriffe noch in das LSG Leipziger Auwald?

Aktuell arbeitet die Stadtverwaltung an der Aufstellung eines Auenentwicklungskonzepts mit dem Ziel der Wiederherstellung einer natürlichen Auendynamik. Dabei ist ein entscheidender Punkt, dass insbesondere die bisherigen Flussläufe im Auwald und die Gerinne wieder dauerhaft mit Wasser bespannt und Deiche zurückgebaut werden. Ein wesentlicher Schwerpunkt ist dabei auch die Lösung des Problems der Neuen Luppe, ...

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Anfrage: Kommunale Wärmeplanung

Vor dem Hintergrund der verabschiedeten Energieleitlinie (VII-DS-08573), der Beschlüsse der Stadt zum Ausstieg aus der Fernwärme aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf (VI-A-08196-NF-02), zur kommunalen Wärmeplanung (VII-A-02889) sowie der Anfrage „Solarausbau, Kohleausstieg und Energiewende – wo steht Leipzig?“ (VII-F-09609) von Januar 2024 und der Zusage für die Stadt Leipzig als Modellkommune von "100 klimaneutrale und smarte Städte“ für einen ambitionierten Klimaneutralitätspfad mit Unterstützung durch die Europäische Union stellen wir folgende Fragen zur Kommunalen Wärmeplanung

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Anfrage: Wann kommt der Leipziger Klima Hub?

Schon im Jahr 2021 hat der Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, einen Klima Hub in Leipzig zu gründen und eine Finanzierung dafür bereitgestellt (A 0025/ 21/22).

Der Klima Hub ist ebenfalls Bestandteil des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2030 sowie des dazugehörigen Umsetzungsprogrammes 2023/24. Darin sind für 2023 1.000.000 EUR und für 2024 2.000.000 EUR veranschlagt.

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Anfrage: Wie wichtig ist der Schutz des Auwaldes?

Im April wurde eine Grünfläche, die zwischen Festwiese und der Südwestseite des Stadions liegt, komplett asphaltiert. Bereits im März 2023 hatte der ansässige Fußballverein RB Leipzig einen entsprechenden Antrag bei der Stadt gestellt, damit dort die TV-Übertragungswagen abgestellt werden können.

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