Anfragen 2025
Anfrage: Wöchentliche Frachtflüge für Temu und Shein am Flughafen LEJ
Seit Januar 2024 finden am Flughafen Leipzig-Halle zwei wöchentliche Frachtflüge aus China statt, die vorrangig Waren der Online-Händler Temu und Shein transportieren. Nach öffentlichen Äußerungen des Logistikunternehmens Shaoke Chen Shi soll diese Verbindung noch in diesem Jahr auf tägliche Flüge ausgebaut werden.
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Anfrage: Prüfung der Zustände in „menschenverachtendem“ WG-Haus in Lindenau
In Sozialen Medien und Presse wurde umfangreich über die Zustände in einer „menschenverachtenden“ WG-Haus in Leipzig-Lindenau, Demmeringstr. 100a berichtet.
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Anfrage: Bisherige Bilanz der Zweckentfremdungsverbotssatzung
Am 01. September 2024 trat in Leipzig die Zweckentfremdungsverbotssatzung (ZwEVS) in Kraft. Diese basiert auf dem im Februar 2024 vom Sächsischen Landtag beschlossenen Sächsischen Zweckentfremdungsverbotsgesetz und wurde am 21.08.2024 vom Leipziger Stadtrat verabschiedet.
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Anfrage: Anfrage zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement
In den vergangenen Wochen konnte in der Leipziger Volkszeitung von besorgniserregend hohen Krankenständen und Überlastungen in der Verwaltung gelesen werden. Personalrat Baumgart kritisiert in dem Artikel vom 22./23. Februar 2025 das Betriebliche Gesundheitsmanagement
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Anfrage: Zukunft der Swiderski-Fabrik im Leipziger Westen
Die Swiderski-Werke in Plagwitz, erbaut 1888, stellen ein besonderes Kulturdenkmal der sächsischen Industrie- und Technikgeschichte dar. 1990 wurde das Werk stillgelegt, nachdem es zuletzt zum VEB Druckereimaschinenwerk Leipzig gehörte.
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Anfrage: Zukunft der Horn-Fabrik im Leipziger Westen
1899 bezog Theodor Horn in der heutigen Hornstraße ein neues Fabrikgebäude, in dem Geschwindigkeits- und Drehzahlmesser hergestellt wurden. Nach kriegsbedingter Zerstörung und anschließendem Wiederaufbau des Gebäudes wurden vor Ort in einem VEB weiterhin Messgeräte hergestellt.
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Anfrage: Nicht gekennzeichnete KI-generierte Kampagne „Buchstadt Leipzig 2025“
In der heutigen digitalen Welt, in der technologische Innovationen in hohem Tempo voranschreiten, stehen wir vor der gleichsam faszinierenden wie risikobehafteten Herausforderung KI-generierter Inhalte.
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Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses VII-A-08928-NF-04 Leipziger Friedhöfe erhalten und aufwerten
Im April 2024 beauftragte die Ratsversammlung den Oberbürgermeister, Maßnahmen zum Erhalt und zur Entwicklung der städtischen Friedhöfe zu ergreifen und im Rahmen eines Friedhofsentwicklungskonzeptes zusammenzuführen.
Anfrage: Anfrage zum Rahmenpapier der Kommunalen Wärmeplanung Leipzig (VII-DS-07720-Ifo-01) und dem weiteren Prozess der kommunalen Wärmeplanung
Mit dem Antrag VII-A-02889 vom 09.02.2022 beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen. Ziel ist, mit dem Wärmeplan die entscheidenden Weichen für eine klimaneutrale Wärmeversorgung bis spätestens 2038 zu stellen.
Anfrage: Masterplan Grün, Biotopverbund, Waldmehrung, Netto-Null-Versiegelung, … - wie ist der Stand?
Mit dem Klimawandelanpassungsgesetz des Bundes werden die Kommunen zu einem planmäßigen Vorgehen insbesondere gegen extreme Hitze und Dürre sowie Starkregenereignisse verpflichtet. Dabei soll unter anderem auf eine Entsiegelung und Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktion hingewirkt werden.