Anträge 2018

Antrag: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

Wir sind auf Bienen angewiesen. Bienen bestäuben immerhin 80 % der einheimischen Kulturpflanzen. Der Stadt kommt in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu, denn sie kann mit den ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten diesen Prozess zumindest aufhalten. Die Stadt Dresden wendet  z.B. einen solchen Maßnahmenkatalog bereits seit 2015 an, initiiert vom Imkerverein Dresden e.V. mit dem AK Entomologie im NABU Sachsen.

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Antrag: Zukünftige Struktur der Aufgabenerledigung in LVV

Derzeit steht in der Öffentlichkeit die Aussage des OBM, dass er umfassende Struktur- und Kompetenzveränderungen innerhalb der LVV und ihrer Tochterunternehmen plant. Damit stehen grundsätzlich wichtige Entscheidungen im Zusammenhang mit der Erfüllung der Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Einwohner*innen unserer Stadt zur Entscheidung an. Die Unternehmen gehören der Stadt und damit den Leipzig*innen, was nicht zuletzt der Bürgerentscheid vor 10 Jahren nochmals nachhaltig untermauert hat.

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Antrag: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig (Neufassung)

Bis 2020 wurden für Sachsen 172 000 Personen mit Pflegestufe prognostiziert. Auch in Leipzig ist dieser Trend zu erwarten. Es höchste Zeit, dass die Stadt Leipzig sich konzeptionell und planerisch den Herausforderungen stellt, die mit einer wachsenden Zahl pflegebedürftiger Einwohner verbunden ist.

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Antrag: Ratsinformation ALLRIS webfähig machen

Die Stadt Leipzig verfügt über das Ratsinformationssystem ALLRIS, um die Gremienarbeit im Stadtrat seinen Ausschüssen, Orts- und anderen Beiräten zu organisieren. In diesem Ratsinformationssystem wird ein großer Teil der lokalpolitischen Initiativen dokumentiert und größtenteils öffentlich für alle Bürger einsehbar. Damit stellt es eine wichtige Grundlage für die politische Beteiligung und Transparenz von Politik und Verwaltung dar. Dort wird die gesamte Kommunalpolitik dokumentiert, Entscheidungen, die ganz direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben. Möchte man diese in die Politik der Stadt einbinden und ihr kreatives Potential nutzen, ist es wichtig, Informationen bereitzustellen.

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Antrag: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Auf- und Ausbau eines stadtweiten
kostenlosen WLAN-Netzes weiter voran zu treiben. Dabei sollen die vorhandenen Netze vereinheitlicht eingebunden werden.
Nach Möglichkeit ist das EU-Förderprogramm „WiFi4“ und ggf. weitere zu nutzen.

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Antrag: Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot

Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit,wie Schülerinnen und Schülern weiterführender Schulen bereits zum kommenden Schuljahr 2018/19 Schulbücher, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch zurVerfügung gestellt werden können.
Das Prüf-/Umsetzungsergebnis ist dem Stadtrat spätestens zum Ende des III. Quartals vorzulegen.

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Antrag: Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen

Die Leipziger bildende Kunst hat großartige Tradition. Die aus ihr hervorgegangene „Neue Leipziger Schule“ hat wie die Leipziger Musik zur Etablierung unserer Stadt unter den wichtigen Kulturstädten Deutschlands und der Welt einen hervorragenden Beitrag geleistet.

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Antrag: Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern

Die Stadt Leipzig unterstützt und fördert das Projekt AuVschwung - Aktivierung und Vermittlung schwerbehinderter Menschen und nachhaltige gesellschaftliche Integration - durch die Finanzierung einer unabhängigen Servicestelle. Sie prüft die Einstellung der erforderlichen Mittel für die Finanzierung der Personalkosten in den Doppelhaushalt 2019/2020.

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Antrag: Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB

2010/2011 wurde in Bezug auf die Entwicklung des Plangebietes „Stadtraum Bayerischer Bahnhof“ ein städtebauliches und freiraumplanerisches Wettbewerbsverfahren (Realisierungswettbewerb) durchgeführt. Der Stadtrat beschloss im April 2012 die „Rahmenvorlage zur Entwicklung des Stadtraumes Bayerischer Bahnhof“.

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Änderungsantrag: Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig: Prüfungsergebnisse und Umsetzung

Es ist nachvollziehbar, dass die Stadt kein eigenes zusätzliches Ticketportal entwickeln möchte, da so dafür keine komplexe technische Infrastruktur entwickelt und vorgehalten werden und keine eigene inhaltlich zuständigen Stelle innerhalb der Stadtverwaltung finanziert werden muss.

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