Anträge 2019
Antrag: Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain
Der Siedlerverein Thomas-Müntzer e.V. hat das Ansinnen mitgeteilt, den Erbbaurechtsvertrag zumindest in Teilen an die Stadt zurückgeben zu wollen. In Nutzung verbleiben bleiben soll ein Raum als Vereinsbüro/-treff.
Weiterlesen … Antrag: Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain
Änderungsantrag zum Antrag "Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation"
Die Verwaltung legt bis Ende II. Quartal 2019 einen Bericht über die seit 2015 erfolgten und für 2019 geplanten Straßenbaumpflanzungen im "Zwickauer Modell" und deren jeweilige Auswirkungen auf die Parkplatzsituation vor.
Änderungsantrag zum Antrag "Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände"
Im Gegensatz zur Annahme der Antragstellerin liegt bis heute kein vom Stadtrates beschlossenes Nutzungskonzept, welches das agra-Gelände in Gänze betrachtet, vor.
Weiterlesen … Änderungsantrag zum Antrag "Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände"
Änderungsantrag zur Wichtigen Angelegenheit "Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz"
"Die Inhalte der Auslobung sind vorab sowohl im FA Stadtentwicklung und Bau als auch im Stadtbezirksbeirat Mitte vorzustellen, um eine Einflußnahme der Gremien zu ermöglichen."
Antrag: Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen!
Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2019/2020 wurden Mittel für eine Machbarkeitsstudie und Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle auf der Sportplatzanlage Teichstraße eingestellt. Für die Auftragserteilung einer Machbarkeitsstudie wird im Jahr 2019 (Kassenwirksamkeit 2020) zusätzlich eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 EUR eingestellt. Im Jahr 2020 werden Planungsmittel i. H. v. 100.000 EUR eingeordnet.
Änderungsantrag zum Antrag "Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit dem Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen"
Der Bürgerhaushalt Stuttgart findet 2019 bereits zum fünften Mal statt. Er zählt zu den erfolgreichsten Bürgerbeteiligungen dieser Art in Deutschland. Das ständig evaluierte Konzept des Stuttgarter Bürgerhaushaltes läßt sich jedoch nicht 1:1 auf die Stadt Leipzig übertragen.
Änderungsantrag zur Vorlage " Fachförderrichtlinien des Amtes für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig"
Zuwendungsempfänger im Sinne dieser Fachförderrichtlinie sind Vereine und Verbände, sowie freie Träger, Gruppen, Initiativen und andere juristische Personen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts, die eine vom Finanzamt anerkannte Gemeinnützigkeit nachweisen und die Aufgaben im Garten- und Kleingartenwesen die im Interesse der Stadt Leipzig liegen erfüllen.
Antrag: Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat Sachsen dafür einzusetzen, dass die zum 30. Juni 2020 auslaufende Kappungsgrenzen-Verordnung mit in Kraft treten spätestens zum 01. Juli 2020 erneuert wird, so dass eine nahtlose Fortwirkung gewährleistet ist.
Weiterlesen … Antrag: Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung
Antrag: Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!
Antiromaismus ist eine Form des Rassismus, der am stärksten und breitesten in unserer Gesellschaft vertreten ist. Aus diesem Grund sollte die Stadt Leipzig als weltoffene und tolerante Stadt mit gutem Beispiel vorangehen: sich gegen Antiziganismus bekennen und gegen Antiromaismus aktiv werden.
Weiterlesen … Antrag: Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!
Antrag: Siegel für regionale Bioprodukte entwickeln
Die Vermarktung und Stärkung der Produkte aus biologischer Landwirtschaft der Region entspricht den Zielen des Netzwerks Bio-Städte, dem Leipzig angehört. Die Erarbeitung eines eigenen Leipziger regionalen Bio-Siegels sollte in Abstimmung u. a. mit dem Ernährungsrat, regionalen Bio-Erzeugern, Öko-Anbauverbänden, den betreffenden Landkreisen und Vermarktern geschehen.
Weiterlesen … Antrag: Siegel für regionale Bioprodukte entwickeln