Anträge 2020
Änderungsantrag zur Petition "Arndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße"
Aufgrund der anhaltenden Diskussionen um die Umbenennung der Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 22.01.2020 getroffen hat, sollte man diese Entscheidung einer entsprechenden Bewertung mithilfe des beschlossenen Verfahrens einer unabhängigen Prüfung unterziehen.
Änderungsantrag zur Vorlage "Ersatzneubau Leutzsch-Wahrener Brücke (II/5) im Zuge der Gustav-Esche-Straße über die Nahle"
Zu den strategischen Zielen dieser Maßnahme gehört das Offenhalten der Randbedingungen für das Auenentwicklungskonzept (Beschluss VII-A-00516-ÄA-02-NF-01). Dies ist im Beschluss zu berücksichtigen.
Änderungsantrag zur Vorlage "Fortschreibung Wassertouristisches Nutzungskonzept - Aufstellungsbeschluss"
Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK) wird beschlossen. Dabei wird das WTNK an folgenden Zielsetzungen ausgerichtet:
- Entwicklung von wassertouristischen Nutzungsangeboten im Einklang mit den Anforderungen von Naturschutz und Gewässerökologie unter besonderer Berücksichtigung des Auenentwicklungskonzepts
Änderungsantrag zum Antrag "Leipzig auf dem Weg zur Wasserstoffstadt"
Eine Fokussierung auf Wasserstoff auf Basis erneuerbarer Energien ist im Kontext des beschlossenen Klimanotstandes und den daraus folgenden klimapolitischen Zielen für den Energiesektor in Leipzig unabdingbar.
Weiterlesen … Änderungsantrag zum Antrag "Leipzig auf dem Weg zur Wasserstoffstadt"
Änderungsantrag zum Antrag "Rettet den Paternoster"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern Ersatzteile der beiden seit Jahrzehnten ungenutzten Paternoster im Matthäikirchhof für eine kostengünstigere Instandhaltung des Rathaus-Paternosters herangezogen werden können.
Weiterlesen … Änderungsantrag zum Antrag "Rettet den Paternoster"
Antrag: Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig
Neben der inzwischen geschlossenen Mountainbikestrecke mit dem Namen „Trash Mountain“ am Nahleberg, gibt es im Volkspark Kleinzschocher, in der Nähe des Wolfswinkels, entlang des Floßgrabens weitere illegal angelegte „Trail- und Mountainbikestrecken“ im Leipziger Auwald, die im Internet auf einer eigenen Seite sogar angegeben und beworben werden.
Weiterlesen … Antrag: Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig
Antrag: Ausweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald
Der Leipziger Auwald ist in seiner ökologischen Funktion stark bedroht und zugleich mit einem zunehmenden Nutzungsdruck konfrontiert. Parallel zum Auenentwicklungskonzept ist deshalb die bisherige, mittlerweile überholte Schutzgebietsverordnung aus dem Jahr 1961 zu novellieren. Es bedarf einer Anpassung mit klaren Regelungen. Im Zuge der ohnehin notwendigen Überarbeitung ist auch die Ausweitung des Naturschutzgebiets zu prüfen und dieses über den Floßgraben hinaus zu vergrößern.
Weiterlesen … Antrag: Ausweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald
Antrag: Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden
Die Stadt Leipzig verfügt noch über eine vielfältige Clubkultur und freie Kunstszene. Diese ist jedoch unter anderem Verdrängungsprozessen ausgesetzt. Oberbürgermeister und Stadtrat haben sich in den zurückliegenden Jahren in Beschlüssen der Ratsversammlung für den Erhalt der „Distillery“ (2014) und die Aufhebung der Sperrzeit ausgesprochen (2018) sowie einen Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 zur Unterstützung der Clubkultur gefasst.
Weiterlesen … Antrag: Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden
Änderungsantrag zur Vorlage "COVID 19: Besondere Leistungen honorieren - Freigabe der Arbeitgeberrichtlinie der VKA"
Die Vorlage ist vom Grundsatz her begrüßenswert.
Die Stadt Leipzig sollte die Möglichkeit nutzen, ihren Beschäftigten, die besonders hohe Belastungen während der Corona-Krise geschultert haben, Anerkennung und Dank zukommen zu lassen und deren Leistungen zu würdigen.
Änderungsantrag zur "Petition zum Stadtteilpark Zentrum-Süd"
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das LWB-Projekt in Shakespearestraße und Bernhard-Göring-Straße. Wir haben allerdings auch großes Verständnis für die berechtigen Belange der Petenten.
Weiterlesen … Änderungsantrag zur "Petition zum Stadtteilpark Zentrum-Süd"