Anträge 2022
Antrag: Leipziger Bücherspur einrichten
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob es in Hinblick sowohl auf die Erinnerungskultur als auch auf die touristische Attraktivität Leipzigs sinnvoll ist, analog zum Modell der Leipziger Notenspur eine Leipziger Bücherspur (Arbeitstitel) zu entwickeln.
Antrag: Projekt "Hundestaffel" stoppen und etablierte Systeme stärken
Spätestens mit der „Umfrage zur Sicherheit in Leipzig 2016“ ist klar, dass sich knapp die Hälfte aller Leipzigerinnen und Leipziger für eine erhöhte Präsenz des Stadtordnungsdienstes in Wohngebieten ausspricht. Hierbei wurden im Rahmen der Beschlussfassungen am 12.12.2017 zu VI-DS-03229-DS-01 „Maßnahmeplan zur nachhaltigen Erhöhung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes in 2018 ff“ und am 13.12.2017 zu VI-A-04658-NF-03 „Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit“ mehrere Maßnahmen festgelegt. Hierbei wurde u. a. die Prüfung der Einführung einer Hundestaffel beschlossen. Mittlerweile ist die Einführung der Hundestaffel fortgeschritten.
Weiterlesen … Antrag: Projekt "Hundestaffel" stoppen und etablierte Systeme stärken
Änderungsantrag zur Vorlage "Konzeption zur Implementierung einer Zero Waste Strategie für die Stadt Leipzig"
Der Änderungsantrag ergänzt die Vorlage an einigen, für eine ambitionierte Umsetzung entscheidenden Punkten.
Antrag: Einfache und Leichte Sprache in der Stadtverwaltung
Der Oberbürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt:
- Bei ihrer Kommunikation sowie bei Veröffentlichungen auf die Verwendung von möglichst Einfacher Sprache zu achten. Dort wo gewisse Formulierungen zwingend nötig sind, sollen leicht verständliche Erklärungen gesondert hinzugefügt werden. Dies soll im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten geschehen.
Weiterlesen … Antrag: Einfache und Leichte Sprache in der Stadtverwaltung
Antrag: Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und Bildung
In Anlehnung an die Einrichtung des Referates "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" und des "Kernteams Klimaschutz" sollen bis zum IV. Quartal 2022 zwei weitere Stellen im Gesundheitsamt und im Amt für Schule für die Umsetzungsaufgaben im Klimaschutz geschaffen werden.
Weiterlesen … Antrag: Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und Bildung
Antrag: Windkraft im Leipziger Stadtgebiet ausbauen – Potentiale ausschöpfen, Bürger beteiligen, Naturschutz gewährleisten
Mit den Zielsetzungen der Bundesregierung, 80% der Stromerzeugung bis 2030 durch Erneuerbare Energien zu gewährleisten, ist auch ein erheblicher Ausbau der Windenergie verbunden. Auch durch das Energie- und Klimaschutzprogramm des Freistaates Sachsen und die neue Sächsische Bauordnung sollen die Windausbaupotentiale vervielfacht werden.
Änderungsantrag zur Vorlage "Neufassung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig"
Mit der Vorlage wird eine neue Prüfungslinie eingeführt, die nicht ausdiskutiert wird. Zur Generationengerechtigkeit gibt es klare Kriterien, die fiskalische Gerechtigkeit ist ein, wenn auch wichtiger, durchaus aber in seinen Folgewirkungen diskutabler Punkt. Wir wollen mit dem Änderungsantrag Klarheit herstellen, dass die Deutungshoheit nicht allein im Finanzdezernat liegt.
Weiterlesen … Änderungsantrag zur Vorlage "Neufassung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig"
Antrag: Bäume umpflanzen statt fällen!
Die Fällung intakter, z.T. kronenreicher Bäume im Rahmen von Bauvorhaben stößt in der Stadtgesellschaft immer wieder auf Kritik. Deswegen ist alles erforderlicher zu tun, dass Baumfällungen nach Möglichkeit komplett vermieden werden und zukünftig das Erhaltungsprinzip stärker bedacht wird.
Änderungsantrag zu VII-DS-04909 "Neuausrichtung der Konzeptverfahren kommunaler Grundstücke nach Evaluierung - Erst- und Zweitvorlage -"
Punkt 2 wird wie folgt ergänzt:
2. Die aus der Evaluierung abgeleiteten Kriterien und das angepasste Verfahren zur Bereitstellung von städtischen Grundstücken mittels Konzeptverfahren werden mit folgenden Änderungen beschlossen (Teil B dieser Vorlage):
a) Als weiteres Konzeptverfahren wird die Realisierung nachhaltigen Bauens (KZV nachhaltig) eingeführt. Hierzu legt die Verwaltung bis zum 4. Quartal 2022 ein Konzept für die weitere Umsetzung dieses KZV vor.
Antrag: Coole Straßen für Leipzig
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Programm „Coole Straßen“ aufzulegen und hierzu bis zum 4. Quartal 2022
- Im Zuge einer Überarbeitung der allgemeinen Planungsgrundsätze ein Modell für klimawandelangepasste und verkehrsberuhigte Straßen und Plätze für angenehme Temperaturen und eine hohe Aufenthaltsqualität zu entwickeln, die insbesondere einem erhöhten Anteil an Baumpflanzungen, hellerem Asphalt und Schatten- oder Wasserelementen sowie einem breiterem Fußwegquerschnitt und reduzierten Parkflächenanteilen vorsehen,