Änderungsantrag zur Vorlage VI-DS-04670 Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Aufstellungsbeschluss

Änderungsantrag zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 13. Dezember 2017

Beschlussvorschlag:

„Die Herstellung eines Spielplatzes und eines Radweges entlang der Rehbacher Straße sowie die Neuanlage einer Baumallee (Lärmschutz)“ wird gemäß der Vereinbarung zum Erschließungsprojekt und zum Beschluss der Vorlage VI-DS-03757-NF-01  zeitgleich mit umgesetzt.

Begründung:

Seit vielen Jahren ist mit dem stetigen Einwohnerzuwachs im Bereich Rehbacher Straße die eingeschränkte Nutzbarkeit (kein Fuß-/Radweg, keine Entwässerung, kein Straßenbegleitgrün) der Straße ein wachsendes (Sicherheits-) Problem.

Die Umsetzung dieser ergänzenden Maßnahmen wird als wesentlicher Teil der Erschließung und Vermarktung des Eigenheimgebietes angesehen.

Im Beschluss VI-DS-03757-NF-01“ Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO“ war dies bereits als Zielstellung, wie auch die zeitgleiche Realisierung eines Spielplatzes mit formuliert und ist so auch im Aufstellungsbeschluss mit abzusichern.

Beschlussfassung

Der Antrag wurde in der Ratsversammlung zugunsten folgender Protokollnotiz zurückgezogen:

Die Verwaltung prüft bei der weiteren Planung den u.g. Sachverhalt.

„Die Herstellung eines Spielplatzes und eines Radweges entlang der Rehbacher Straße sowie die Neuanlage einer Baumallee (Lärmschutz)" werden vom Baugebiet bis zum Bahndamm gemäß der Vereinbarung zum Erschließungsprojekt und zum Beschluss der Vorlage VI-DS-03757-NF-01 zeitgleich mit umgesetzt.

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 19.07.2018:

umgesetzt x (Beschluss)

in Arbeit x (Protokollnotiz)

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Leipziger Amtsblatt Nr. 03/2018 am 10.02.2018. Damit ist dieser Beschlusspunkt umgesetzt.

Zur Protokollnotiz gibt es folgenden Umsetzungsstand:

1.) Die Herstellung eines Spielplatzes erfolgt im Rahmen der Realisierung des Bebauungsplanes Nr. 132. "Rehbacher Straße" durch die LESG mbH (Beschluss VI-DS-03757-NF-01).

2.) Im Fortgang der weiteren Planung zum o.g. B-Plan Nr. 437 wird die Realisierung eines Radweges entlang der Rehbacher Straße und die Neuanlage einer Baumallee bis zum Bahndamm geprüft.