Grüne beantragen wissenschaftliche Kommission und Anwohnerbeteiligung im Straßenstreit
Pressemitteilung vom 21. Februar 2020
Die Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat den Antrag gestellt, dass die Stadt eine temporäre Kommission bilden soll, die sich gezielt mit den Straßennamen in Leipzig auseinandersetzt und Vorschläge zum Umgang erarbeitet. Damit sollen die bestehende AG Strassenbenennung und der Stadtrat bei ihren Entscheidungen unterstützt werden. Bei vorgeschlagenen Umbenennungen sollen Anwohner stärker mit einbezogen werden.
„Wir wollen mit diesem Antrag deutlich machen, dass wir uns als Stadt der historischen Verantwortung stellen und bei der Straßenbenennung sensibel mit der eigenen Geschichte umgehen. Es reicht nicht aus „Antisemitismus“, „Rassismus“ oder „Kolonialismus“ und die Vertreter davon dadurch freizusprechen, indem man auf den jeweiligen Zeitgeist abstellt. Antisemitismus, Rassismus und andere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sind nicht dadurch entschuldbar, dass es Zeitgeist-Phänomene sind. Das sind sie ganz ausdrücklich nicht. Wir wollen damit eine Debatte anstoßen, wie wir verantwortungsvoll mit diesem Thema umgehen können“, so Stadtrat Jürgen Kasek.
„Uns geht es dabei auch um eine seriöse wissenschaftliche Grundlage für die Debatte über historische Persönlichkeiten und deren Vorkommen in der Stadt. Entsprechend halten wir es für sinnvoll eine wissenschaftliche Kommission einzusetzen, die sich mit historischen Persönlichkeiten im Leipziger Stadtbild auseinandersetzt und Vorschläge zum Umgang mit der Geschichte formuliert. Außerdem wollen wir sicherstellen, dass bei Straßenumbenennungen die Bürger zukünftig stärker mit einbezogen werden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Tobias Peter.
Mit ihrem Vorschlag soll auch sichergestellt werden, dass zukünftig vorab umfangreich über Straßennamen und die damit verbundenen Geschichte diskutiert werden kann. Damit sollen zukünftig auch Auseinandersetzungen wie bei der Arndtstr. bereits im Vorfeld entspannt werden.