Änderungsantrag vom 21. Mai 2024

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss wird wie folgt ersetzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat nach Abschluss des laufenden Dialogverfahrens Jahrtausendfeld die Ergebnisse vorzulegen. Auf dieser Grundlage wird entschieden, ob ein B-Plan aufgestellt werden muss oder eine Entwicklung ohne Aufstellung eines formalen B-Planes möglich sein kann und wie dies umgesetzt werden könnte.

Begründung:

Der Beschluss des Stadtrates vom Februar 2021 zur Aufstellung eines B-Planes für das Jahrtausendfeld gilt. Deshalb muss nach Ende des Dialogverfahrens ohnehin entschieden werden, ob eine Entwicklung des Jahrtausendfelds ohne B-Plan überhaupt tragbar ist und wenn ja, wie dies geschehen kann.

Die Arbeit des Dialogforums hat bereits viele konstruktive Stunden vieler Menschen in Anspruch genommen und sollte in Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements der Mitglieder des Dialogverfahrens auch beendet werden. Mit dem vorliegenden Antrag von Linken und SPD wäre die laufende Beteiligung faktisch abgebrochen. Das ist kein wertschätzender Umgang mit Engagement. Der gute Austausch und letztlich Input für die Entwicklung des Jahrtausendfelds aus dem Dialogforum ist positiv und muss in der Entwicklung des Jahrtausendfeldes berücksichtigt werden. Deshalb sehen wir Bündnisgrünen es als geboten an, im Lichte erster Entwürfe und Ideen des konkreten Vorhabens zu entscheiden.

Fakt ist, dass diese sensible Fläche nachhaltig entwickelt werden muss. Sie muss viel Grün behalten, Freiflächen für Menschen weiterhin ausreichend bieten und darf die klimatischen Bedingungen des Umfeldes nicht verschlechtern.

In unserer wachsenden und erfreulicherweise immer internationaler werdenden Stadt wollen wir gern die steigende Nachfrage an internationalen Schulplätzen bedienen. Diese sind im Bedarfsfall sehr stark schulgeldreduziert und bieten jungen Menschen aus Leipzig und der ganzen Welt die Möglichkeit einer internationalen Schulbildung.

Ob und in welcher Größe und Form hier ein Schulbau nachhaltig und verträglich für die Stadtteile Lindenau und Plagwitz möglich wäre, sollte nach Vorstellung der Entwürfe entschieden werden.