Beschlussvorschlag/Begründung

1. Das Budget für die Förderung der Freien Kulturszene wird für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 um jeweils 5 Prozent (527.000 Euro in 2023 und 540.100 Euro in 2024) angehoben. Die Deckung erfolgt über die Mehrerträge Kulturraumgelder (damit haushaltsneutral).
2. Für die Stipendienförderung werden in 2023/2024 zusätzliche Mittel i.H.v. 250.000 Euro p.a. bereitgestellt.
3. Zur Fördermittelvergabe inklusive Stipendien wird der Stellenplan des Kulturamtes im Doppelhaushalt 2023/2024 um 1,0 VzÄ aufgestockt.

Endbericht zum Stand der Umsetzung vom 14.07.2023

Punkte 1 und 2: in Arbeit

Für 2023 ist der Beschluss zur Anhebung der Mittel für die Förderung der Freien Kulturszene sowie für die Stipendienförderung umgesetzt. Für 2024 ist der Beschluss bezüglich Stipendienförderung umgesetzt; für die Anhebung der Förderung der Freien Kulturszene erfolgt die Umsetzung unterjährig zum gegebenen Zeitpunkt.

Punkt 3: umgesetzt

Die Stelle wurde mit einem Umfang von 1,00 VzÄ in den Stellenplan 2023/2024 aufgenommen. Die Stelle wurde eingerichtet.