Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gedenkort Riebeckstraße 63 – Finanzierung der Betriebskosten

Beschlussvorschlag

Für den Gedenkort Riebeckstraße 63 werden als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ab dem Haushaltsjahr 2023 4.000 EUR zur Finanzierung der Betriebskosten bereitgestellt.

Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung 14.07.2023

x in Arbeit

Es ist angedacht, die dem Gesundheitsamt zugewiesenen Finanzmittel an das Kulturamt (Erinnerungskultur) zu übertragen. Die Abstimmung mit dem Kulturamt zur Ausreichung der Finanzmittel als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.