Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gedenkort Riebeckstraße 63 – Finanzierung der Betriebskosten

Beschlussvorschlag

Für den Gedenkort Riebeckstraße 63 werden als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ab dem Haushaltsjahr 2023 4.000 EUR zur Finanzierung der Betriebskosten bereitgestellt.

Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung 14.07.2023

x in Arbeit

Es ist angedacht, die dem Gesundheitsamt zugewiesenen Finanzmittel an das Kulturamt (Erinnerungskultur) zu übertragen. Die Abstimmung mit dem Kulturamt zur Ausreichung der Finanzmittel als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.

Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung 16.11.2023

x in Arbeit

Die Förderung erfolgt nach Abstimmung mit dem Kulturamt nunmehr doch durch das Gesundheitsamt. Zwischen SEB bzw. dem Trägerverein und dem Gesundheitsamt besteht eine enge Abstimmung. Nach Aussage des Trägervereins fallen die Betriebskosten erst für das Jahr 2024 an. Die Bewilligung erfolgt nach Beendigung der Bauphase für das Jahr 2024.

Endbericht zum Stand der Umsetzung vom 14.05.2024

umgesetzt

Sachstand:

Seitens des Gesundheitsamtes wurde dem Trägerverein nach enger Abstimmung ein Zuwendungsbescheid in Höhe der anfallenden Betriebskosten für den Zeitraum 08/24 bis 12/24 zugestellt.