Änderungsantrag vom 18.01.2024

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat
3. a) ein Umsetzungskonzept für jährlich bis zu zehn Pop-up-Stadtplätze, um Stadtplätze, die nicht als Komplett- oder Teilumbaumaßnahme vorgesehen sind, mit geringem Planungs- und Umsetzungsaufwand als Pop-up-Stadtplätze realisieren zu können,
4. Leitlinien für eine klimaangepasste Realisierung von Stadtplätzen als Grundlage für alle weitere Beteiligungs-, Planungs- und Umsetzungsschritte,
5. einen Maßnahmenplan für die Umsetzung von Garten- und Dorfplätzen

bis zum 4. Quartal 2024 vorzulegen.

Begründung:

Mit dem Stadtplatzprogramm wurde ein überzeugendes Konzept zur schrittweisen baulichen Realisierung von Stadtplätzen vorgelegt. Vor dem Hintergrund der zugrunde gelegten Ressourcen würde es viele Jahrzehnte dauern, alle grundsätzlich geeigneten Stadtplätze zu realisieren. Dies wird dem großen Bedarf an klimaangepassten Stadträumen mit hoher Aufenthaltsqualität nicht gerecht. Mit der Umsetzung von sogenannten Pop-up-Stadtplätzen kann durch niedrigschwellige Maßnahmen mit geringem Planungsaufwand, keinen oder geringen baulichen Eingriffen, ggf. einer Entwidmung der Straßenfunktion und temporärer Begrünung und Sitzmöbel den genannten Zielsetzungen entsprochen werden. Für die nicht als Komplett- oder Teilumbaumaßnahme vorgesehenen Stadtplätze kann damit eine Perspektive auf kurz- oder mittelfristige Umsetzung entstehen. In der Auswahl und Umsetzung ist denkbar, dass Stadtplätze aus der durch die Verwaltung erstellten Liste durch Stadtbezirksbeiräte vorgeschlagen werden und/oder eine Beantragung getragen von bürgerschaftlichem Engagement erfolgt.

Stadtplätze bieten die große Chance auf eine umfassende Entsiegelung und Begrünung von Stadträumen. Als Rahmensetzung für Beteiligungs-, Planungs- und Umsetzungsschritte sind dementsprechende Leitlinien in Abstimmung mit den beauftragten Gesamtkonzept für Klimawandelanpassung zu entwickeln.

Insbesondere in den Ortschaften gibt es viel Potential für Garten- und Dorfplätze. Die im Stadtplatzprogramm vorgesehene Umsetzung von zwei Projekten wird diesem Bedarf nicht gerecht. Analog zum eigentlichen Stadtplatzprogramm ist deshalb ein Maßnahmenplan zu entwickeln, der geeignete Plätze identifiziert und Umsetzungsschritte formuliert. Die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen für die Realisierung sind zu benennen und im Doppelhaushalt 2025/26 bereitzustellen.

Zurückgezogen am 23. Februar 2024

Am 23. Februar wurde ein gemeinsamer Änderungsantrag zum Stadtplatzprogramm mit den Fraktionen Die Linke und SPD eingereicht, daher wurde dieser zurückgezogen.