Anfrage: Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten"

Anfrage vom 11. Mai 2018 zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 20. Juni 2018

Sachverhalt:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 mit dem Antrag VI-HP-03703-NF-03 "Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße ( A 0097/ 18)" beschlossen:

„Es wird zeitnah eine Flächen- und Bebauungsstudie zum Standort der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße erarbeitet. Eine Fertigstellung des Ersatzneubaus der 120. Schule als 4-zügige Grundschule ist für das Schuljahr 2021/22 geplant. Die Zweifeld-Sporthalle kann frühestens 2023 fertiggestellt werden. Der Bau einer in den Schulneubau integrierten Kita wird im Rahmen der Studie geprüft und mit Fertigstellung ebenfalls zum Schuljahr 2021/22 angestrebt.“

Unsere Anfrage VI-F-05445-AW-01  "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten" hat am 28. Februar folgende Erkenntnis ergeben:

„Im Zuge einer Machbarkeitsstudie wurde geprüft, inwieweit sich das Areal der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße für den Neubau einer Schule und einer Kita eignet. Im Ergebnis dessen wurde eine Variante aufgezeigt, in der sich eine 4-zügige Grundschule samt notwendiger Sport- und Pausenfreianlagen einschließlich Zweifeldhalle auf der Freifläche Bismarckstraße/Arthur-Nagel-Str. befinden kann. Daran westlich anschließend kann auf dem Gelände der ehemaligen Schwimmhalle Südwest eine Kita mit 165 Betreuungsplätzen verortet werden. Die notwendigen Sportfreiflächen könnten sich im nördlichen Bereich des Areals befinden. Die Prüfung einer gemeinsamen Nutzungsmöglichkeit erfolgt, wenn das Gesamtvorhaben projektiert ist und die Flächenstudie abgeschlossen ist.

Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie wird für den Schulneubau, inkl. Zweifeldhalle und notwendiger Freiflächen, derzeit ein Vergabeverfahren durch das Amt für Gebäudemanagement durchgeführt. Bis Juni 2018 werden die entsprechenden Planer bestimmt. Die hierfür notwendigen Planungsmittel bis zur Leistungsphase 4 sind in den Haushaltjahren 2017/2018 eingestellt. Das Bauende ist für 2021 geplant. Die Realisierung der Maßnahme (ca. 16,3 Mio. €, davon ca. 5,7 Mio. € Fördermittel mit Förderung durch schulische Infrastruktur bei 40% Förderquote) ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt geplant. Die Realisierung der Kita mit 165 Betreuungsplätzen ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt ab 2021 geplant und soll in 2023 fertig gestellt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 4,3 Mio. €.“

Hierzu fragen wir wie folgt an:

1. Welche Aussagen werden in der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der mit dem Stadtratsbeschluss beauftragten Prüfung eines in den Schulbau integrierten und damit auch gleichzeitigen Kitabaus getroffen?
2. Welche Gründe führten dazu, dass der Bau der Kindertagesstätte nicht ebenfalls Umfang des nunmehr ausgeschriebenen Vergabeverfahrens sondern weiterhin erst im Anschluss an die Realisierung des Schulbaus geplant ist?
3. Wie schätzt die Stadtverwaltung den Bedarf der beabsichtigten Kita- und Krippenplätze am Standort ein, vor dem Hintergrund des unterversorgten Leipziger Südwestens und hunderter klagender Eltern, deren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllt werden kann?
4. Welche Möglichkeiten bestehen aktuell noch, den Bau der Kindertagesstätte an den Schulbau zu koppeln und so hinsichtlich der Fertigstellung zu beschleunigen?

Antwort der Verwaltung in der Ratsversammlung am 20. Juni 2018

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte!

Zur Frage 1. Kita und Schule sollen am Standort gemeinsam eingeordnet werden. Das Vergabeverfahren wird erweitert, sodass der Architekt auch die Integration einer Kita plant. Im Rahmen dieses Verfahrens werden die beteiligten Planer Vorschläge unterbreiten, wie dies sinnvoll möglich ist. Ob die Kita baulich in die Schule integriert werden kann, wird im Rahmen des Vergabeverfahrens entschieden werden.

Zur Frage 2. Das Vergabeverfahren wird um die Kindertagesstätte erweitert. Der Planer erhält die Aufgabe, einen Ersatzneubau für die 120. Schule als vierzügige Grundschule samt notwendiger Sport- und Pausenfreianlagen einschließlich einer Zweifeldsporthalle zu realisieren. Weiterhin wird er einen Vorschlag unterbreiten, wie sich das Kitagebäude in den Schulstandort integriert.

Zur Frage 3. Der Standort Arthur-Nagel-Straße befindet sich im Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher, und gehört damit zum Versorgungsraum Südwest. Nach derzeitigen Berechnungen sind dieser Versorgungsraum und insbesondere auch dieser Ortsteil ausreichend mit Betreuungsplätzen für die dort gegenwärtig und voraussichtlich zukünftig wohnhaften Kinder bis Schuleintritt versorgt. Weil benachbarte Ortsteile wie Kleinzschocher, Plagwitz und Schleußig - Versorgungsraum Innerer Westen - den Bedarf an Betreuungsplätzen auch mit den bisher bekannten Vorhaben nicht werden decken können, soll der zukünftige Standort Arthur-Nagel-Straße als zusätzliches Platzangebot für diese unterversorgten Ortsteile dienen.

Zur Frage 4. Den Bau der Kindertagesstätte an den Schulbau zu koppeln, ist Ziel der beschriebenen Erweiterung des Vergabeverfahrens.

Stadtrat Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrter Herr Fabian, vielen Dank für die erfreuliche Antwort. - Für mich stellt sich die Frage: Bedeutet das, dass die Fertigstellung der Kita auch für 2021 geplant ist?

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian: Davon gehe ich jetzt aus.