Anfrage: Baumpflanzungen in Leipzig - zwischen Beschluss und Wirklichkeit
Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 18. April 2018
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „1000 Straßenbäume für Leipzig“ behandelt.
Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 € pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Mio. € beträgt p.a. beträgt.
Eine Recherche unserer Fraktion ergab, dass zwar diese 250.000 € zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden, dies jedoch nicht zu einem Gesamtjahresansatz von 1 Mio. € führte.
Stattdessen hat die Verwaltung pro Haushaltsjahr 866.700 € zur Pflanzung von Straßen- und Parkbäumen und deren Pflege zur Verfügung.
Wir fragen daher an:
- Wie kommt die Differenz zwischen der Vereinbarung im erweiterten Finanzausschuss bzw. dem Beschluss zum Haushaltsplan 2017/18 und den tatsächlich zur Verfügung gestellten Mitteln zustande?
- Wie viele Bäume sind im Jahr 2017 aus dem zur Verfügung stehenden Budget tatsächlich gepflanzt worden und wie viele Bäume hätte man, rechnet man Pflanzung und Pflege neuer Straßenbäume zusammen, mit Mitteln in Höhe von weiteren 133.300 € zusätzlich pflanzen können?
- Wie gedenkt die Stadtverwaltung mit dem entstandenen Fehler umzugehen, um diesen nachträglich zu heilen?
Antwort des Oberbürgermeisters am 25. April 2018
Zu 1.:
Im Sachkonto 4211 4000 sind im PSP-Element "Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen" und im PSP-Element "Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün" insgesamt 866.700 € enthalten. Weitere 142.200 € sind im Sachkonto 4211 2000 im PSP-Element "Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün" eingestellt. Damit stehen insgesamt 1.008.900 € zur Verfügung.
Zu 2.:
Im Jahr 2017 sind aus dem vorhandenen Budget 403 Bäume gepflanzt worden. Theoretisch hätten mit einer Summe von 133.300 € rund 74 Bäume zusätzlich gepflanzt werden können. Allerdings hätten diese Pflanzungen im Jahr 2017 nicht umgesetzt werden können, da die planerischen Grundlagen hierfür noch nicht gegeben waren.
Zu 3.:
Es ist kein Fehler entstanden; die Mittel stehen für Baumpflanzungen entsprechend des erreichten Planungsstandes im Jahr 2018 vollständig zur Verfügung.
Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 18. April 2018
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „1000 Straßenbäume für Leipzig“ behandelt.
Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 € pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Mio. € beträgt p.a. beträgt.
Eine Recherche unserer Fraktion ergab, dass zwar diese 250.000 € zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden, dies jedoch nicht zu einem Gesamtjahresansatz von 1 Mio. € führte.
Stattdessen hat die Verwaltung pro Haushaltsjahr 866.700 € zur Pflanzung von Straßen- und Parkbäumen und deren Pflege zur Verfügung.
Wir fragen daher an:
- Wie kommt die Differenz zwischen der Vereinbarung im erweiterten Finanzausschuss bzw. dem Beschluss zum Haushaltsplan 2017/18 und den tatsächlich zur Verfügung gestellten Mitteln zustande?
- Wie viele Bäume sind im Jahr 2017 aus dem zur Verfügung stehenden Budget tatsächlich gepflanzt worden und wie viele Bäume hätte man, rechnet man Pflanzung und Pflege neuer Straßenbäume zusammen, mit Mitteln in Höhe von weiteren 133.300 € zusätzlich pflanzen können?
- Wie gedenkt die Stadtverwaltung mit dem entstandenen Fehler umzugehen, um diesen nachträglich zu heilen?
Antwort des Oberbürgermeisters am 25. April 2018
Zu 1.:
Im Sachkonto 4211 4000 sind im PSP-Element "Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen" und im PSP-Element "Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün" insgesamt 866.700 € enthalten. Weitere 142.200 € sind im Sachkonto 4211 2000 im PSP-Element "Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün" eingestellt. Damit stehen insgesamt 1.008.900 € zur Verfügung.
Zu 2.:
Im Jahr 2017 sind aus dem vorhandenen Budget 403 Bäume gepflanzt worden. Theoretisch hätten mit einer Summe von 133.300 € rund 74 Bäume zusätzlich gepflanzt werden können. Allerdings hätten diese Pflanzungen im Jahr 2017 nicht umgesetzt werden können, da die planerischen Grundlagen hierfür noch nicht gegeben waren.
Zu 3.:
Es ist kein Fehler entstanden; die Mittel stehen für Baumpflanzungen entsprechend des erreichten Planungsstandes im Jahr 2018 vollständig zur Verfügung.