Anfrage: Besseres Recycling von Alttextilien in Leipzig
Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 12. Febuar 2025
Entsprechend der Umsetzung einer EU-Vorgabe im Kreislaufwirtschaftsgesetz dürfen seit dem 1. Januar 2025 in Deutschland Alttextilien (Kleidung, Schuhe, Bettwäsche) nicht mehr über den Restmüll entsorgt werden, um die Recycling-Quote von Textilien zu erhöhen. Dafür sollen stattdessen Altkleidercontainer oder Wertstoffhöfe genutzt werden. Stark verschmutzte oder verschlissene Kleidung soll jedoch weiterhin im Restmüll entsorgt werden. Beobachtungen im Stadtgebiet deuten jedoch schon seit längerer Zeit auf eine Überlastung der Altkleidercontainer hin. Dies steht dem zu erwartenden steigenden Nutzungsdruck entgegen. Außerdem besteht Unsicherheit darüber, was genau, wo entsorgt werden soll, da unklar ist, was als verschlissen gilt. Dahinter steht oft die Frage, ob das, was im Altkleidercontainer landet, noch getragen werden soll oder ob es zu anderen Stoffen recycelt wird.
Wir fragen daher an:
- Gibt es eine Erhöhung der Anzahl an Altkleidercontainern im Stadtgebiet, um der neuen gesetzlichen Regelung zu begegnen? Wenn nein, ab wann ist diese Erhöhung geplant?
- Wie schätzt die Stadtverwaltung die aktuelle Lage rund um das Angebot von Altkleidercontainern in der Stadt ein, insbesondere in Hinsicht auf die örtliche Verteilung im Stadtgebiet sowie Überfüllung, Ordnung und Sauberkeit der Container?
- Welche Maßnahmen wird die Stadt in Erwägung ziehen oder umsetzen, um die Effizienz und Sauberkeit (zeitnahe Leerung überfüllter Altkleidercontainer, Ordnung und Sauberkeit im direktem Umfeld von Altkleidercontainern) bestehender Altkleidercontainer zu erhöhen?
- Gibt es Pläne seitens der Stadtreinigung Leipzig, perspektivisch eigene Container für nicht mehr brauchbare Alttextilien aufzustellen?
- Welchen Anteil haben Alttextilien bislang am Leipziger Restmüllaufkommen?
- Welche weiteren Maßnahmen unternimmt die Stadt Leipzig, um die Weiterverwendung gut erhaltener Textilien bzw. das Recycling von Alttextilien zu unterstützen?
- Die neue EU-Regelung betrifft alle Haushalte. Wie stellt die Stadt Leipzig sicher, dass die neue Regelung zu Alttextilien in der Stadtbevölkerung allgemein bekannt ist, damit das Ziel einer möglichst hohen Recycling-Quote erreicht werden kann?