Anfrage: Beteiligungsprozess und Leitlinien Energie- und Klimaschutzprogramm 2030

Anfrage zur Beantwortung zur Ratsversammlung am 23. Juni 2021

Wie im Klimanotstand vom 30.10.2019 beschlossen, soll der erweiterte Beirat des Forums Nachhaltiges Leipzig in die Ausgestaltung des Energie- und Klimaschutzprozesses beratend einbezogen werden. Das neue Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 soll laut Antwort auf die bündnisgrüne Anfrage VII-F-02740 bis zum 4. Quartal 2021 vorliegen. Auch eine klimapolitische Stunde, eine Klimakonferenz und Workshops für den erweiterten Beirat des Forums Nachhaltiges Leipzig sowie für eine interessierte Öffentlichkeit werden vorbereitet.

Wir fragen daher für die Öffentlichkeit an:

  1. Wie ist der zeitliche Ablauf des Beteiligungsprozesses geplant?
  2. Welche Leitlinien für Ziele und Maßnahmen werden der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 zugrunde gelegt?
  3. Was ist das übergeordnete Treibhausgasminderungsziel? Mit welchem verbleibenden Treibhausgasbudget für Leipzig wird gerechnet? Welche Zwischen- und Langzeitziele werden angesetzt?
  4. Wie wird Klimaneutralität im neuen Energie- und Klimaschutzprogramm definiert?

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