Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 28. Januar 2026

Link zur Anfrage im Ratsinformationssystem

Nach anhaltenden Schneefällen und Glätte (ca. 9.–15. Januar 2026) kam es in Leipzig erneut zu massiven Beeinträchtigungen für Radfahrende und ÖPNV-Nutzer*innen. Zahlreiche Beschwerden und eigene Beobachtungen zeigen, dass wichtige Radwegeverbindungen auf allerlei Hauptstraßen und Tangenten unzureichend oder gar nicht geräumt wurden, sodass Radfahrende auf stark befahrene Straßen ausweichen mussten. Radfahr-Schutzstreifen wurden bei der Fahrbahnräumung teilweise zugeschüttet, wodurch nur die Hälfte nutzbar war und den Verkehrsraum zusätzlich einengte. Markierte Radwege auf Straßen, wie in der Arthur-Hoffmann-Straße, waren gar nicht beräumt. Auch der zentrale Radweg Anton-Bruckner-Allee durch den Clara-Zetkin-Park wurde zu einer kaum überwindbaren Hürde.
Zudem meldeten vor allem ältere LVB-Nutzerinnen und -Nutzer gefährliche Zustände an Haltestellen, die tagelang unzureichend geräumt waren und zu erschwerten Zu- und Ausstiegen führten. Dieser Eindruck einer städtischen Überforderung verstärkt sich vor dem Hintergrund der kürzlich beantworteten Anfrage VIII-F-01593-AW-01 vom Oktober 2025, in
der Pilotmaßnahmen und Ausbaupläne für den Radweg-Winterdienst beschrieben, teils aber durch die Haushaltssperre behindert wurden.

Wir fragen nach einer Bilanz und daraus folgenden Schritten:

1. Wie lautet die detaillierte Bilanz des kommunalen Winterdienstes (EB SRL und Dienstleister) sowie der LVB für den Zeitraum 9.–15. Januar 2026 bezüglich Räumung und Streuung von Radwegen (Hauptnetz, Nebenrouten, Radschnellwege) und LVB-Haltestellen?
2. Welche Kapazitäten (Fahrzeuge, Personal, Tourenlängen, Streumengen) wurden eingesetzt, und wie viele Einsatzstunden entfielen auf Radwege und Haltestellen?
3. Inwiefern wurden die in der Anfrage VIII-F-01593-AW-01 genannten Pilotstrecken (Ost-West-/Nord-Süd-Verbindungen, Kleintechnik seit 2022) beräumt sowie die geplanten Mittel (350.000 € für 2025, 650.000 € für 2026) im MTA-Haushalt freigegeben und verausgabt?
4. Warum blieben selbst zentrale Wege wie die Anton-Bruckner-Allee im Clara-Zetkin-Park unzureichend geräumt?
5. Hat die Haushaltssperre seit September 2025 (einschließlich nicht freigegebener Mittel für Radwege) zu Kapazitätsengpässen im Winterdienst geführt? Welche spezifischen Budgetpositionen waren betroffen, und welche Freigaben wurden geprüft oder vorgenommen, um Pflichtaufgaben (z. B. Vorrangrouten IR II/III) zu erfüllen?
6. Wie viele Beschwerden und Unfälle bezüglich ungeräumter Radwege und LVB-Haltestellen wurden seit 9. Januar 2026 registriert, welche Kontrollen durch StOD, MTA oder Ordnungsamt erfolgten und welche Maßnahmen gegen Schneelagerungen auf Radfahrstreifen und an Haltestellen wurden daraufhin durch den Straßenwinterdienst getroffen?
   ​