Anfrage: Konzept für ein Club- und Musikspieltstättenkataster

Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 26. Februar 2020

Nach Beschluss des Stadtrates (VI-P-06527-VSP-02) ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, bis zum IV. Quartal 2019 ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlags für ein Club- und Musikspieltstättenkataster zu erarbeiten. Um die Vielfalt der Leipziger Kulturlandschaft zu erfassen und angemessen bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen, ist die schnelle Umsetzung dessen zwingend.

Wir fragen daher an:

1. Wie ist der Umsetzungsstand des Beschlusses und sofern es Verzögerung geben sollte, wie sind diese zu erklären?
2. Welches Amt ist bei der Umsetzung derzeit federführend?
3. Unter welcher primären Zuständigkeit innerhalb der Verwaltung werden derzeit die Anliegen der Leipziger Clublandschaft bearbeitet?

Antwort der Verwaltung:

Fragen 1 bis 3 werden zusammenbeantworten

Aufgrund einer personellen Veränderung im Dezernat Kultur war die Stelle, die mit der Ämterübergreifenden Koordinierung der zur Umsetzung des Ratsbeschlusses (VI_P-06527-VSP-02) relevanten Aufgaben beauftragt wurde, von Juli bis Dezember 2019 unbesetzt.

Am 17.12.2019 fand auf Einladung der Beigeordneten für Kultur eine Beratung mit Vertreterinnen und Vertretern des IG Livekombinates und der Ämter Wirtschaftsförderung, Stadtplanungsamt, Umweltschutz, Amt für Geoinformation und Bodenordnung zum weiteren Vorgehen statt.

In der Beratung präsentierte das Amt für Geoinformation einen Vorschlag zur möglichen Erstellung eines Leipziger Clubkatasters nebst der aus Sicht der Verwaltung nötigen und möglichen Inhalten des Katasters. Dabei geht es zunächst um die Erfassung aller relevanter Einrichtungen. Ein weiterer Ausbau mit Funktionen bei Bauanträgen und Bürgerbeteiligung soll geprüft werden.

Im Zuge der Diskussion wurden weiterer Fragestellungen und technische Voraussetzung an ein Clubkataster unter besonderer Berücksichtigung der Clubakteure besprochen.

Im Ergebnis wurde folgendes festgelegt: Zitat aus dem Protokoll der Sitzung „Auf Basis des vorliegenden Entwurfes des Amtes für Amt für Geoinformation und Bodenordnung ist die IG Livekommbinat gebeten, relevante Informationen zu liefern, die für ein Grundmodell des Katasters als ersten Schritt ausreichend ist."

Als Termin dafür wurde Mitte Januar 2020 vereinbart.

Die Rückmeldung liegt bis heute dazu noch nicht vor, da von Seiten des IG Livekombinates das Thema „Clubstudie“ prioritär bearbeitet wurde. Es wird dazu auf die Beantwortung der Anfrage VII-F-00867 verwiesen