Anfrage: Kritik der Gruppe "Artists Against Antisemitism" an der Produktion "And Here I Am" vom Freedom Theatre Jenin (FTJ)
Gemeinsame Anfrage der Stadträtinnen Dr. Gesine Märtens, Marsha Richarz (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Christina März und Pia Heine (beide SPD) zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 23. Oktober 2024
Am 6. Oktober veröffentlichte die Gruppe "Artists Against Antisemitism" eine Stellungnahme in der sie die euro scene Leipzig und ihren Festivalleister Christian Watty auffordern, die Produktion "And Here I Am" vom Freedom Theatre Jenin (FTJ) auszuladen.
Wir fragen:
1. Seit wann hatte die Stadt Kenntnis von der Kritik der „Artists Against Antisemitism“ vom 6. Oktober 2024 an der Veranstaltung "And here I am"? Hatte sie Kenntnis von der Kampagne "Cultural Intifada" des Freedom Theatre Jenin?
2. Wie hat sich die Stadt Leipzig mit der Stellungnahme auseinandergesetzt und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen?
3. Welche Unterstützung erhält die euro scene von der Stadt Leipzig im Jahr 2024? (Bitte um Nennung der finanziellen Förderung, sowie sonstiger Unterstützungsleistungen, wie das Nutzungsrecht städtischer Gebäude).
4. Prüft die Stadt Leipzig in diesem Zusammenhang die Anwendung des Beschlusses des Stadtrates "Gegen jeden Antisemitismus!" (VI-A-06623). Hat sich Stadt mit Festivalleitung zum grundsätzlichen Umgang mit Antisemitismusprävention verständigt?
Antwort der Verwaltung:
Zu 1.)
Die Kritik der Gruppe „Artists Against Antisemitism“ wurde mit Schreiben vom 06. Oktober bekannt.
Der Verein euro-scene Leipzig e. V. hat zuvor am 25. September zum diesjährigen Programm informiert. Über die Kampagne „Cultural Intifada“ war bis zum Eingang des angesprochenen Schreiben nichts bekannt.
Zu 2.)
Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen und erste Schritte eingeleitet: Da die zutage getretenen Verbindungen der Produktion „And here I am“ zur BDS Bewegung in Widerspruch zum Stadtratsbeschluss „Gegen jeden Antisemitismus!“ (VI-A-06623-NF-02) vom Juni 2019 stehen, hat die Stadt Leipzig zuerst das Gespräch mit allen Beteiligten gesucht und der euro-scene schließlich eine juristische Prüfung der Zuwendung angekündigt.
Zu 3.)
Die Förderung des Kulturamtes wird im Benehmen mit dem Fachausschuss Kultur jährlich neu festgelegt. Der Verein euro-scene Leipzig e. V. erhält für die Vorbereitung und Durchführung der Festivals eine institutionelle Förderung.
Über die Förderhöhe für 2024 in Höhe von 360.000 € wurde im Dezember 2023 das Benehmen mit den Mitgliedern des Fachausschusses Kultur hergestellt.
Die Förderlisten des Kulturamtes sind öffentlich einsehbar: https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/kunst-und-kultur/kulturfoerderung/
Weitere Unterstützungsleistungen ergeben sich ggf. aus der Nutzung von Spielorten wie dem Schauspielhaus, siehe bitte das Programm der diesjährigen „euro scene“: https://euro-scene.de/2024
Die jeweiligen Vertragsmodalitäten werden privatrechtlich zwischen dem Verein und den Eigenbetrieben gestaltet.
Zu 4.)
Ja, bitte siehe die Antwort auf die Frage 2.
Die Stadt Leipzig bietet Akteuren der Freien Szene regelmäßig Austausch zu verschiedenen kulturpolitischen Themen an. Das Thema Antisemitismus wurde zuletzt am 26. Juni 2024 im Rahmen des Impuls Kulturpolitik „Demokratisch streiten statt canceln, Impulse von Meron Mendel und Saba-Nur Cheema“ verhandelt. Weitere Informationen gibt es hier:
https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/kunst-und-kultur/impuls-kulturpolitik/