Anfrage: Leipziger CO2-Emissionen

Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 11. Dezember 2019

Vor dem Hintergrund des Energie- und Klimaschutzprogramms 2014-2020 der Stadt Leipzig, dem integrativen Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) und des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012 sollen die Reduktionspotentiale hinsichtlich des Energie- und Ressourcenverbrauchs in der Stadt Leipzig und speziell von Kulturorten in Leipzig erschlossen und erfasst werden.
Auf der Webseite der Stadt sind die Daten zu den CO2-Emissionen nur bis 2011 veröffentlicht.

Gerade vor dem Hintergrund des beschlossenen Klimanotstandes sind Informationen um die Daten nach 2011 wissenswert, um gezielt Maßnahmen zur Vermeidung unnötiger Verbräuche ergreifen zu können.

Wir fragen an:

1. Wie hoch belaufen sich die jährlichen CO2-Emissionen der Stadt Leipzig gesamt und warum sind die Daten von 2012-19 nicht transparent und nachvollziehbar ausgewiesen?
2. Wie hoch ist der Anteil der Sektoren Verkehr, Wirtschaft, Haushalte? Falls es keine Erfassung der unterschiedlichen Sektoren gibt: Warum gibt es diese Erfassung nicht?
3. Wie hoch belaufen sich die jährlichen CO2-Emissionen der Stadt Leipzig im Kultursektor, insbesondere bei den institutionell geförderten Einrichtungen? Warum werden die Zahlen dafür nicht ausgewiesen? (Zwischen 2015 und 2019)

Antwort der Verwaltung in der Ratsversammlung am 11. Dezember 2019

Bürgermeister Rosenthal: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte!
Zur ersten Frage: Die energiebedingten Treibhausgasemissionen - betrachtet wird neben CO2 auch Methan und Lachgas - wurden im Amtsblatt am 9. November 2019 auf der Themenseite „Klima“ veröffentlich und hatte den Stand 2016. Ich hebe es einmal hoch. Das Ganze ist auch digital einsehbar. Ich hoffe, die Stadträte haben das Amtsblatt an der Stelle auch erhalten und gele-sen. In den jährlichen erscheinenden Umsetzungsberichten der Energie- und Klimaschutzarbeit, die dem Stadtrat als Informationsvorlage vor-gelegt und über die im Fachausschuss Umwelt und Ordnung informiert wird, behandelt ein eigenes Kapitel die wichtigsten Aussagen der jeweils aktuell verfügbaren Treibhausgasbilanzierung. Im Statistikanhang sind alle relevanten Einzelergebnisse nach Energieträgern und Sektoren aufgeteilt sowie Endenergieverbrauch und resultierende Treibhausgasemissionen aufgeführt.
Der letzte veröffentlichte Bericht mit der Bilanzierung bis zum Jahr 2014 kann natürlich digital eingesehen werden. Der Bericht, in dem unter anderem die Bilanzierung bis 2016 ausgewertet wird, soll in den kommenden Wochen veröffentlicht werden und trägt dann die Überschrift „Umsetzungsbericht 2017“. Den Umsetzungsbericht 2016 haben Sie auch alle als Broschüre erhalten. Außerdem ist er digital unter „Klimaschutz“ entsprechend abrufbar. Die Bilanzierung für das Jahr 2017 läuft aktuell und soll im nächsten Umsetzungsbericht, der dem Stadtrat vor der Sommerpause 2020 vorgelegt wird, veröffentlicht werden. Darüber hinaus, also für das Jahr 2018, ist derzeit keine Bilanzierung möglich. Insbesondere der Verbrauch von leitungsgebundenen Energieträgern liegt erst nach Abschluss aller relevanten Prüfverfahren im Zusammenhang mit den Konzessionsabrechnungen mit ca. zwei Jahren Verspätung zur Bearbeitung vor. In einer Abfrage der Netzbetreiber vom November dieses Jahres wurde mitgeteilt, dass Angaben zum Jahr 2018 frühestens im Sommer 2020 gemacht werden kön-nen. Daraus ergibt sich dann immer bezüglich der CO2-Bilanzierung der Gesamtstadt der Verzug in den Jahresscheiben.
Wie gesagt: Aktuell ist die Bilanzierung 2016 fertiggestellt und soll Sie auch in den nächsten Wochen erreichen. Insofern nehmen Sie bitte die jeweilige Aufschlüsselung zur letzten Klimabilanzierung 2016 aus dieser Übersicht zur Hand. Dort sehen Sie dann auch nach den drei Sektoren Haushalte, Wirtschaft und kommunale Einrichtungen sowie Verkehr den jeweiligen CO2-Ausstoß absolut dargestellt.
Zur dritten Frage: Die Treibhausgasemissionen der städtisch betriebenen Einrichtungen des Kultursektors sind im Endenergieverbrauch der kommunalen Gebäude erfasst und in dem oben genannten Umsetzungsbericht im Sektor Kommunale Verwaltung enthalten. Auch hier kann ich Ihnen nur empfehlen, nachzuschlagen. Es ist tatsächlich hinten dann auch in den statistischen Daten niedergelegt, wie sich zumindest die Treibhausgasemissionen für den gesamten kommunalen Gebäudebestand als auch für den Fahrzeugbestand entsprechend mit letztem Stichtag 2015 darstellen. Eine separate Ausweisung des Kultursektors erfolgt nicht. Das Ziel der Klimaneutralität der kommunalen Verwaltung 2035 gilt logischerweise für alle städtischen Gebäude. Insofern müssen wir an dieser Stelle dann auch insgesamt - aber auch für die Kultureinrichtungen - entsprechende Strategien entwickeln.
Im Bericht des AGM zum Thema Energiemanagement der Stadt Leipzig liegt der letzte aktuelle Bericht aus dem Jahr 2017/18 auch digital vor. Hier sind zu ausgewählten kommunalen Kultureinrichtungen Verbrauchswerte für Strom, Wärme und Wasser veröffentlicht.