Anfrage: Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Organisationen
Anfrage vom 11. März 2020 zur Beantwortung am 25. März
Zuletzt wurde dem Stadtrat 2013 eine Information über die Mitgliedschaften der Stadtverwaltung (DS V-2747) vorgelegt. Anschließend war die Stadtverwaltung mit Stadtratsbeschluss beauftragt worden, im 1. Quartal 2016 eine neue Übersicht vorzulegen (A-665 von 2014). Die neuen Mitgliedschaften der Stadt Leipzig werden dem Stadtrat seitdem vorgeschlagen und zum Beschluss vorgelegt.
Seitdem sind einige weitere Mitgliedschaften vom Stadtrat nach der Beratung mit der Stadtverwaltung bestätigt worden, aber eine neue Gesamtübersicht wurde nicht wieder erstellt. Im Verwaltungsstandpunkt zum Antrag A-V-665 hatte die Stadtverwaltung zudem zugesagt, alle drei Jahre diese Übersicht ohnehin zu erstellen „Die Verwaltung hatte schon damals erklärt, dass dem Stadtrat aller drei Jahre eine aktualisierte Fassung vorgelegt wird. Dies wäre im ersten Quartal 2016.“
Aus einer solchen Übersicht würden wir gerne entnehmen können, wie sich die Mitgliedschaften auf die Dezernate verteilt aufteilen und daraus Rückschlüsse ziehen wollen, welche Bereiche der Stadtverwaltung inhaltlich gut vernetzt sind und wie die Bereiche der Stadtverwaltung die Nachhaltigkeitsthemen abbilden und damit die Herausforderungen der wachsenden Stadt und der Zukunft Leipzigs bedienen.
Wir fragen an:
- Wann wird die Stadtverwaltung dem Stadtrat die Übersicht über die Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Organisationen wieder zur Kenntnis geben und warum wurde auf das Erstellen der Vorlage seit 2013 verzichtet?
- Werden die Mitgliedschaften regelmäßig auf ihre Aktualität und Notwendigkeit hin geprüft, wann und wie erfolgte die Überprüfung?
- In welcher Höhe entrichtet der Stadt Leipzig aktuell Mitgliedsbeiträge und wie haben sich diese Verbindlichkeiten seit 2013 im Vergleich entwickelt (bitte darlegen 2013/ 2016 / 2019)?