Anfrage: Pflegeheimplätze heute und in Zukunft ausreichend in Leipzig?

Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 28. Februar 2018

Informationen zur Entwicklung von stationären, teilstationären und ambulanten Pflegekapazitäten finden sich zwar im Sozialreport, jedoch wird dort nicht ausgesagt, welche Steuerungsleistung die Stadtverwaltung Leipzig in diesem Bereich derzeit bringt. Der letzte Altenhilfeplan ist auch von 2012. Der nächste Altenhilfeplan soll auf Antrag des Seniorenbeirats und mit Beschluss der Ratsversammlung im IV. Quartal 2018 vorliegen.
 
In Leipzig bilden verschiedene Träger Altenpfleger*innen in der Praxis aus. Auch die Städtische Altenheime gGmbH übernimmt die jährliche Ausbildung von ca. 20 jungen Mitarbeiter*innen. Die theoretische Ausbildung findet in anerkannten Berufsfachschulen statt.

Das Sozialamt hatte 2013 in Zusammenarbeit mit der Universität Leipzig „Seniorenspezifische Daten“ verfügbar auf www.leipzig.de als pdf-Dokument veröffentlicht, die detaillierte Angaben zu verschiedensten Lebensbereichen von Senior*innen in den Stadtteilen und Ortschaften enthalten. Leider wurde auch diese Veröffentlichung seitdem ebenso nicht fortgeschrieben.

Die letzte Aktualisierung der Broschüre „Heimportrait“ des Sozialamtes  stammt von 2011/12 und ist online seit dem Relaunch der Webseite www.leipzig.de nicht mehr verfügbar. Diese Informationen sollten aktualisiert und umgehend wieder verfügbar gemacht werden, weil diese Informationen und Beratungsleistung stark nachgefragt ist.

Wir fragen an:

1.    Pflegeheimplätze

• Wie schätzt die Stadtverwaltung die Versorgungslage mit Pflegeheimplätzen heute und für die nächsten 5 Jahre ein?
• Wie schätzt die Stadtverwaltung das Angebot ein, sind zwischenzeitlich neue Kapazitäten für stationäre, teilstationäre und ambulante Pflegeplätze entstanden oder weggefallen?
• Gibt es der Stadtverwaltung bekannte Aktivitäten privater, freier Träger oder der Kommune als Träger für Kapazitätserweiterungen?

2.    Fachkräftebedarf

• Wie hoch ist der Fachkräftebedarf für Altenpflege heute und in 5 Jahren u. a. auch  durch Altersabgänge?
• Ist die Zahl der angebotenen Ausbildungsstellen in Berufsschulen und bei Praxispartnern ausreichend für die kommenden 5 Jahre?
• Wenn nein, was unternimmt die Stadtverwaltung gegen einen möglichen Pflegenotstand in Leipzig?

3.    Wann wird die Stadtverwaltung aktualisierte Übersichten zu Anbietern von stationären sowie teilstationären Pflegeheimplätzen, Platzverfügbarkeiten, Preisen und zu ambulanter Pflegeanbietern veröffentlichen?

Antwort der Verwaltung in der Ratsversammlung am 28. Februar 2018

1. Pflegeheimplätze
zu a) Wie schätzt die Stadtverwaltung die Versorgungslage mit Pflegeheimplätzen heute und für die nächsten 5 Jahre ein?

Die Nachfrage nach Pflegeheimplätzen ist gestiegen. Im Netzwerk „Leipziger Kooperation Pflege“ wird von einer angespannten Versorgungslage berichtet. Freie Kapazitäten, die einen unmittelbaren Einzug ermöglichen, gehen im Stadtgebiet zurück und sind zum Teil nicht mehr vorhanden, so dass Wartezeiten bei der Aufnahme entstehen. Aufgrund des Einwohnerwachstums, der demografischen Entwicklung und der zunehmenden Inanspruchnahme
professioneller Pflegedienste ist künftig mit einer weiter steigenden Nachfrage zu rechnen.

zu b) Wie schätzt die Stadtverwaltung das Angebot ein, sind zwischenzeitlich neue Kapazitäten für stationäre, teilstationäre und ambulante Pflegeplätze entstanden oder weggefallen?

Die Zulassung ambulanter Pflegedienste in Sachsen erfolgt federführend durch die AOK Plus. Nach Angaben der AOK Plus gibt es derzeit 124 zugelassene ambulante Pflegedienste in der Stadt Leipzig. 2017 wurden 4 neue Pflegedienste zugelassen. Für die Zulassung stationärer und teilstationärer Einrichtungen ist der Kommunale Sozialverband Sachsen (KSV) zuständig. Nach Angaben des KSV Sachsen gab es 2017 in der Stadt Leipzig 65 stationäre Pflegeeinrichtungen mit 6.850 Plätzen, 6 Kurzzeitpflegeeinrichtungen mit 81 Plätzen und 34 Einrichtungen der Tagespflege mit 593 Plätzen. 2016 wurden die Kapazitäten durch zwei neue Einrichtungen mit 157 und 148 Plätzen erweitert. Zum 01.01.2018 eröffnete eine weitere Einrichtung mit 141 Plätzen.

zu c) Gibt es der Stadtverwaltung bekannte Aktivitäten privater, freier Träger oder der
Kommune als Träger für Kapazitätserweiterungen?

Die Einrichtungen schließen Versorgungsverträge mit den Pflegekassen. Zu den Aktivitäten aller privaten und freien Träger im Hinblick auf Kapazitätserweiterungen liegen der Stadtverwaltung keine Zahlen vor. Die „Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH“ (SAH) baut ihre Kapazitäten im stationären, teilstationären und ambulanten Bereich kontinuierlich aus, um auf den steigenden Bedarf zu reagieren. Im Februar 2018 ist der Bereich SAH „Ambulante Dienste“ an einen neuen Standort in der Dauthestraße 3-5 umgezogen, um dem wachsenden Bedarf auch räumlich zu entsprechen. Eine stationäre Einrichtung befindet sich derzeit im Bau und wird im Frühjahr 2019 ihren Betrieb aufnehmen. Die Kapazität am neuen Standort in Eutritzsch wird 112 vollstationäre Plätze umfassen. Damit hält die SAH ab 2019 insgesamt 1.327 vollstationäre Pflegeplätze vor.
Im Bereich der teilstationären Pflege stehen der SAH derzeit insgesamt 26 Plätze an zwei Standorten zur Verfügung. Im Jahr 2019 wird diese Kapazität um 15 und im Jahr 2020 um weitere 14 Plätze erhöht.
Auch das Angebot der SAH an barrierefreiem und barrierearmem Wohnraum wird ständig ausgebaut, um alternative Unterbringungsformen anzubieten. Derzeit werden 193 Wohnungen betrieben. Bis zum Jahr 2022 wird das Angebot voraussichtlich auf 376 altersgerechte Wohnungen gesteigert.

2. Fachkräftebedarf
zu a) Wie hoch ist der Fachkräftebedarf für Altenpflege heute und in 5 Jahren u. a. auch durch Altersabgänge?

Einen gesetzlichen Auftrag für die Ermittlung und Steuerung des Fachkräftebedarfs durch die Kommunen gibt es nicht, da die Pflegebedarfsplanung Aufgabe der Länder ist. Die 2012 veröffentlichte Studie „Der zukünftige Bedarf an Pflegearbeitskräften in Sachsen“ des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung beruht auf Daten von 2009. In der Studie wird für Leipzig, ausgehend von 3360 Pflegearbeitskräften in 2009, bis 2030 von einer Steigerung des Personalbedarfs von 68 bis 80 Prozent ausgegangen. Aktuelle aussagekräftige Erhebungen liegen der Stadt Leipzig nicht vor.

zu b) Ist die Zahl der angebotenen Ausbildungsstellen in Berufsschulen und bei Praxispartnern ausreichend für die kommenden 5 Jahre?

Die Organisation und Steuerung der beruflichen Ausbildung ist Aufgabe des Landes. Im Rahmen der  Zusammenarbeit im Netzwerk „Leipziger Kooperation Pflege“ wird festgestellt, dass die Anzahl der angebotenen Ausbildungsplätze in den Berufsschulen ausreichend ist. Jedoch wird die Attraktivität der Pflegeberufe als gering wahrgenommen, so dass es eher an Bewerbern als an zur Verfügung stehenden Plätzen mangelt. Hier bemühen sich die Akteure des Netzwerkes „Leipziger Kooperation Pflege“ gemeinsam um die Steigerung der Attraktivität.

zu c) Wenn nein, was unternimmt die Stadtverwaltung gegen einen möglichen Pflegenotstand
in Leipzig?

Die kommunalen Einflussmöglichkeiten bei der Fachkräftegewinnung und -entwicklung sind begrenzt. Die Stadt Leipzig befürwortet das Ziel des Pflegestärkungsgesetzes III, die Kommunen stärker in die Strukturen der Pflege verantwortlich einzubinden und wirkt darauf gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden hin. Mit dem Pflegestärkungsgesetz III wurde die Rolle der Kommunen in der Pflege jedoch nur marginal gestärkt. In Leipzig wurde ein kommunales Pflegenetzwerk aufgebaut, das von der Pflegekoordinatorin im Sozialamt koordiniert wird. Über 70 Leipziger Akteure (z.B. Pflegekassen, Pflegedienste, freie Wohlfahrtsverbände, St. Georg, SAH) tauschen sich im Netzwerk „Leipziger Kooperation Pflege“ unter anderem zur aktuellen Situation und Gewinnung von Fachkräften aus.

3. Wann wird die Stadtverwaltung aktualisierte Übersichten zu Anbietern von stationären sowie teilstationären Pflegeheimplätzen, Platzverfügbarkeiten, Preisen und zu ambulanter Pflegeanbietern veröffentlichen?

In Sachsen bietet die Onlinedatenbank „Pflegenetz Sachsen“ des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz eine Übersicht über alle Akteure im Bereich der Pflege. Angaben zu Anbietern der Pflege werden außerdem durch die Pflegekassen übermittelt. Für die Zulassung von Pflegediensten ist in Sachsen die AOK Plus federführend verantwortlich. Über die bundesweite Datenbank der AOK www.pflege-navigator.de können für die einzelnen Pflegeeinrichtungen Preise recherchiert werden. Eine Übersicht zu aktuell verfügbaren Plätzen in Pflegeeinrichtungen existiert nicht. Eine Neuauflage der städtischen Broschüre „Heimportrait“ ist nicht beabsichtigt.