Anfrage: Realisierung des Uferweges in der Holbeinstraße

Die Kindertagesstätte in der Holbeinstraße wurde auf langjährige Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sommer 2022 eröffnet. Mit dem Beschluss zum Kitabau wurde auch festgeschrieben, dass eine Durchwegung vom Limburger Steg entlang des Elsterufers bis zum benachbarten Spielplatz realisiert werden soll. Da diese Maßnahme nicht zum Kitabau selbst gehörte, erfolgte zunächst eine Freihaltung der für den Uferweg notwendigen Fläche sowie eine beiderseitige Sperrung durch ein verschlossenes Tor. Im Zuge der Diskussionen des Haushaltsplanentwurfes wurde uns auf Nachfrage im Jahr 2022 versichert, dass eine Realisierung durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) ohne zusätzlichen Haushaltsantrag aus dem Stadtrat erfolgen wird. Voraussetzung dafür ist zunächst eine Flächenübertragung vom Amt für Schule (AfS) an das ASG.

Eine Nachfrage vom Mai 2023 ergab, dass eine Übergabe der Liegenschaft seinerzeit vorbereitet und mit dem ASG abgestimmt wurde. Seither sind dennoch keine Aktivitäten erkennbar, auch im Geoinformationssystem ist eine Liegenschaftszugehörigkeit zum ASG nicht erkennbar.

Wir fragen an:

  1. Ist die Liegenschaft in die fachliche Zuständigkeit des ASG übergegangen, wenn ja, wann, wenn nein, warum nicht?
  2. Wie ist der Planungsstand zur Realisierung des vom Stadtrat beauftragten Uferweges und wann wird mit einer baulichen Umsetzung gerechnet?
  3. Welche Aktivitäten wurden durch die Verwaltung seit Fertigstellung der Kita Holbeinstraße unternommen, um an der Umsetzung des Beschlusses zur Realisierung des Uferweges zu arbeiten?

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