Anfrage: Spielplätze im Leipziger Osten

Anfrage vom 29. Februar 2024 zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 13. März 2024

Im Leipziger Osten ist ein vermehrter Abbau von Spielplätzen oder zumindest von Spielgeräten zu beobachten, ohne dass dafür direkt Ersatz geschaffen wird. So wurden beispielsweise im Lene-Voigt-Park die Rutschen abgesperrt, vom Kleinkindspielplatz im Rabet ist nur noch eine Schaukel übrig und im Mariannenpark nur noch die Hängematte und eine Wippe. Der Spielplatz am Stephaniplatz ist schon seit Jahren in einem bedauernswerten Zustand. Dies alles ist gerade vor dem beginnenden Frühling, wo es Familien mit ihren Kindern wieder raus in die Parks und auf die Spielplätze treibt, besonders ärgerlich.

Wir fragen an:

1. Wie stellt sich aus Sicht der Verwaltung der Zustand besagter Spielplätze dar und was sind die Gründe für die Sperrungen und Rückbauten?
2. Wann und in welchem Umfang werden Ersatzneubauten errichtet?
3. Wie stellen sich die personellen Kapazitäten in der Verwaltung für Planung und Umsetzung von Neu- und Ersatzmaßnahmen sowie Instandhaltungen von Spielplätzen sowie die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für Investitionen und Instandhaltungen im Hinblick auf den Bedarf dar und welche Konsequenzen werden daraus für den nächsten Doppelhaushalt abgeleitet?
4. Welche Spielplatzinvestitionen sind gesamtstädtisch in diesem Jahr und für die Haushaltsplanung 25/26 geplant?

Antwort der Stadtverwaltung vom 12. März 2024

1.) Wie stellt sich aus Sicht der Verwaltung der Zustand besagter Spielplätze dar und was sind die Gründe für die Sperrungen und Rückbauten?

Lene-Voigt-Park: Die Rutsche im Lene-Voigt-Park wurde vom zuständigen Spielplatzprüfer aufgrund von Materialverwerfungen und damit einhergehender Unfallgefahr gesperrt.

Rabet: Die Spielgeräte auf den Spielplätzen „Rabet, Kleiner Spielplatz“ und „Rabet, Schaukelplatz“ wurden 2004 aufgestellt. Tragende Holzteile waren inzwischen massiv mit Pilz befallen, so dass die Standsicherheit nicht mehr gegeben war und einzelne Geräte abgebaut bzw. stillgelegt werden mussten.

Mariannenpark: Die Kletterkombination auf dem Spielplatz „Mariannenpark Holzspielplatz“, Baujahr 1992, konnte aufgrund ihres Alters nicht mehr erhalten werden. 2008 wurde der Spielplatz saniert, jedoch blieb die Kombination mit Rutsche sowie die Federwippe erhalten, da diese zum damaligen Zeitpunkt noch funktionstüchtig waren.

Stephaniplatz: Als stark genutzter und daher dringend überholungsbedürftiger 1990er-Jahre-Spielbereich mit zum Großteil stark verschlissenen Oberflächen und Ausstattungsgegenständen zeigt sich der zwischen Täubchenweg und Dresdner Straße gelegene parkähnliche Teil des Stephaniplatzes. Trotz des Mangels an zeitgemäßen und attraktiven Nutzungsangeboten wird der Spielbereich des Stephaniplatzes stark nachgefragt, da er unter anderem als Ausweichmöglichkeit für den in mittelbarer Umgebung liegenden aber mittlerweile ebenfalls übernutzten Lene-Voigt-Park dient. Zwischenzeitliche Reparaturen konnten die Folgen des daraus resultierenden Nutzungsdrucks nicht dauerhaft mindern, Spielbereiche mussten aus Gründen der Verkehrs- bzw. Spielplatzsicherheit bereits gesperrt werden. Hinzukommen Schäden im Untergrund als Folge von Weltkriegszerstörungen, die zu Setzungserscheinungen und damit zu erheblichen Schäden im Spielbereich geführt haben.

2.) Wann und in welchem Umfang werden Ersatzneubauten errichtet?

Lene-Voigt-Park: Da es sich bei der drei Meter breiten Hangrutsche im Lene-Voigt-Park um eine Sonderanfertigung handelt, ist eine kurzfristige Reparatur oder ein Ersatz mit entsprechendem Planungsaufwand verbunden. Ein Reparaturversuch in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig hat bedauerlicherweise nicht das erhoffte Ergebnis gebracht. Eine Ersatzbeschaffung wird aktuell organisiert. Geplante Fertigstellung ist Anfang Mai 2024.

Rabet: Der Spielplatz „Rabet, Kleiner Spielplatz“ erhält neue Spielgeräte. Geplant sind eine Kletterkombination mit verschiedenen Aufstiegsmöglichkeiten und einer Rutsche sowie eine Sandbaustelle. Die neuen Spielgeräte sind für die Nutzung durch jüngere Kinder im Alter von ein bis vier Jahren konzipiert. Im Rahmen dieses Auftrags wird auch die nahe gelegene, seit einiger Zeit außer Betrieb genommene Dreifachschaukel auf dem Spielplatz „Rabet, Schaukelplatz“ ertüchtigt. Die Umsetzung beginn in der 11. KW und soll bis Ostern 2024 abgeschlossen sein.

Mariannenpark: Die Grundsanierung des Spielplatzes „Mariannenpark, Holzspielplatz“ unterhalb des Rodelbergs befindet sich derzeit in der Vorentwurfsplanung (Leistungsphase 2). Nach Erteilung der erforderlichen Genehmigungen wird die Planung im III. Quartal 2024 der Bürgerschaft vorgestellt werden. Die Umsetzung ist für 2025 vorgesehen. Zur Überbrückung war seit 2023 das Spielmobil der Kindervereinigung Leipzig e. V. vor Ort. Es läuft derzeit eine Anfrage zur Weiterführung für diese Saison. Der neugestaltete Fitnessplatz im Mariannenpark an der Rohrteichstraße befindet sich derzeit noch im Bau. Er wird bis Ende April 2024 fertig gestellt.

Stephaniplatz: Für den Stephaniplatz wurde im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel Klima- und Transformationsfonds – Projektaufruf 2023“ des BBSR – Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung ein Antrag auf finanzielle Förderung gestellt. Die Entscheidung über den Förderantrag im o. g. Bundesprogramm steht derzeit noch aus.

3.) Wie stellen sich die personellen Kapazitäten in der Verwaltung für Planung und Umsetzung von Neu- und Ersatzmaßnahmen sowie Instandhaltungen von Spielplätzen sowie die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für Investitionen und Instandhaltungen im Hinblick auf den Bedarf dar und welche Konsequenzen werden daraus für den nächsten Doppelhaushalt abgeleitet?

Für die Planung von Spielplätzen stehen im Amt für Stadtgrün und Gewässer im Sachgebiet 67.32 Objektplanung drei VzÄ zur Verfügung. Die Planungsleistungen werden überwiegend intern in Eigenleistung ausgeführt. In ausgewählten Fällen werden externe Planungsbüros beauftragt. Das Budget ist in Frage 4 dargestellt.

Die Instandhaltung der öffentlichen Spielplätze erfolgt im Auftrag des Amtes für Stadtgrün und Gewässer durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig. Koordiniert wird die Instand­haltung der öffentlichen Spielplätze im Sachgebiet 67.13 Grünanlagenbewirtschaftung. Zwei VzÄ steuern und koordinieren die Instandhaltungsarbeiten u. a. für die 305 Spielplätze in den Grün- und Parkanlagen.

Sofern Instandhaltungsarbeiten an Holzspielgeräten erfolgen müssen, stehen hierfür vertraglich vereinbart im Amt für Stadtgrün und Gewässer insgesamt ca. 1.800 Stunden Tischlerarbeiten zur Verfügung. Dies entspricht in etwa einem VzÄ. Die Reparaturen erfolgen nach Eingang der Schadensmeldungen bzw. den Anzeigen der Jahreshaupt­inspektion entsprechend der Kapazitäten und Dauer der Materialbeschaffung.

Für die Instandhaltung der Grün- und Parkanlagen stehen finanzielle Mittel im Rahmen eines allgemeinen jährlichen Budgets zur Grünanlagenunterhaltung beim Eigenbetrieb Stadtreinigung in Höhe von 12,9 Mio. EUR zur Verfügung. Im Ergebnis der vorläufigen Jahresabschlüsse beträgt das Defizit im gesamten Budget Grünanlagenunterhaltung für das Jahr 2022 rund 800.000 EUR und im Jahr 2023 rund 600.000 EUR.

Für den nächsten Doppelhaushalt wurden im Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Gewässer entsprechend der Vorgaben der Methodik zur Haushaltsplanung 2025/2026 keine zusätzlichen Mittel für Instandhaltungsmaßnahmen beantragt.

4.) Welche Spielplatzinvestitionen sind gesamtstädtisch in diesem Jahr und für die Haushaltsplanung 25/26 geplant?

Für das Haushaltjahr 2024 sind 2.725.000 EUR Investitionsmittel für den Neubau und die Erneuerung von Spielplätzen geplant. Im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026 wurden durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer im Investitionshaushalt für das Haushaltsjahr 2025 Mittel in Höhe von 711.500 EUR und für das Haushaltsjahr 2026 Mittel in Höhe von 2.250.000 EUR angemeldet.