Anfrage: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr
Mit der Vorlage 959 „Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2015 in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 SächsGemO-Doppik“ informierte die Verwaltung über die Verwendung der Stellplatzablösemittel in 2015. Unter anderem wurde angekündigt, mit 50.000 Euro erste Abschnitte eines „gesamtstädtischen Wegweisungssystems für den Radverkehr“ zu realisieren.
Wir fragen an:
- Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
- Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?
Antwort vom 1. März 2016
Zu 1.
In 2015 wurde durch den Freistaat Sachsen bekannt gegeben, dass durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) die Konzeption und Erstbeschilderung der Radwegweisung durchgeführt wird. Dies betrifft auch das Territorium der Stadt Leipzig. Die damit verbundene Vollförderung (dafür sind keine Eigenanteile durch die Stadt Leipzig notwendig) betrifft in erster Linie die Strecken des SachsenNetz Rad. Aus diesem Grund wurde zur Vermeidung von doppelter Bearbeitung und weil sich die Überarbeitung des Hauptnetzes Rad noch im Entwurfsstadium befindet die Arbeiten am Radwegweisungskonzept für die Stadt Leipzig 2016/2017 verschoben. Dementsprechend wurden in 2015 die Gelder aus den Stellplatzablösebeträgen nicht für Radwegweisungsabschnitte, sondern für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen genutzt.
Durch das LASuV wurde 2015 ein Unternehmen zur Befahrung und Bestandsaufnahme der Strecken des SachsenNetz Rad beauftragt. Im Vorfeld erfolgten diesbezüglich Abstimmungen der Befahrungsrouten mit der Stadt Leipzig, dem ADFC Leipzig sowie dem Landkreis Nordsachsen.
Zu 2.
Für 2016 ist die Erstellung des Radwegweisungskonzeptes für den LASuV Niederlassungsbereich Leipzig, bezüglich der Strecken im SachsenNetz Rad mit anschließender Umsetzung der Beschilderungsmaßnahmen durch den Freistaat Sachsen vorgesehen.
Aktuell erfolgt die Überarbeitung des Hauptnetzes Rad der Stadt Leipzig bis 2017. Darauf aufbauend wird ein Wegweisungskonzept für den Radverkehr in der Stadt Leipzig (unter Berücksichtigung der Planungen zum SachsenNetz Rad des Freistaats Sachsen) erstellt und anschließend sukzessive umgesetzt.