Anfrage vom 3. Mai 2017

Alljährlich veranstaltet die Stadt Leipzig zum Abschluss der CSD Woche ein großes Straßenfest auf dem Marktplatz. Von dort aus  begibt sich ein Demonstrationszug mit mehr als 6000 Teilnehmer*innen vorbei am Rathaus durch die Straßen der Innenstadt.
Es ist für die Teilnehmer*innen von großer Bedeutung, dass die Kommune zu diesem Anlass durch das Hissen der Regenbogenflagge ein deutliches Zeichen der Solidarität setzt. In diesem Jahr steht die CSD Woche unter dem Motto „Stop hate!“, was für die Stadt ein Grund mehr sein sollte, als Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt Flagge zu zeigen. In ihrer Antwort auf die Anfrage vom 16.07.2016 hat sich die Stadt deutlich zu einer mehrtägigen Hissung der Flagge bekannt.

Wir fragen:

1. Wie wird in diesem Jahr durch die Stadtverwaltung sichergestellt, dass die Regenbogenflagge anlässlich des Christopher-Street-Day am Tag des Empfangs und am Tag der Demonstration gehisst wird?
2. Wie und mit welchem Ergebnis hat die Stadtverwaltung geprüft, ob die Regenbogenfahne auch während der ganzen CSD-Woche gehisst werden kann?

Die Antwort der Verwaltung vom 17. Mai 2017:

Bürgermeister Hörning: Es wurden zwei Fragen zum Aufziehen der CSD-Flagge am Leipziger Rathaus gestellt.

Die erste Frage beantworten wir wie folgt: Mit der Antwort auf die Vorlage 6F03069, Antwort 01, vom 09.09.2016, bestätigt der Oberbürgermeister, dass die Regenbogenflagge am ersten Tag der Veranstaltungswoche am 07.07.2017 und am Tag der Demonstration am 15.07.2017 vor dem Neuen Rathaus gehisst wird. Für die Gewährleistung der Beflaggung ist das Amt für Gebäudemanagement in Kooperation mit dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrats, hier insbesondere das Referat Protokoll, zuständig.

Zur zweiten Frage. Auch mit Bezug auf die eben zitierte Antwort vom 9. September 2016 wird Folgendes vorgeschlagen: Wenn in Leipzig eine Flaggenaktion unter Beteiligung zahlreicher Behörden, Unternehmen und Kirchen während der CSD-Woche beabsichtigt ist, wird auch die Stadtverwaltung eine Beteiligung prüfen, um diese Initiative zu unterstützen.  Für die Veranstaltungswoche vom 7. bis 15. Juli 2017 ist in Leipzig eine solche Aktion noch nicht geplant. Aus diesem Grund behält die Stadtverwaltung die Sonderbeflaggung am ersten Veranstaltungstag und am Tag der Demonstration vorerst bei.