Anfrage: Umsetzung des Querungshilfen-Programms 2015/16 und Fortführung 17/18
Anfrage zur schriftliche Beantwortung zur Ratsversammlung am 18.10.2017
In Leipzig ist durch die stetig wachsende Bevölkerungszahl eine Zunahme des Verkehrsaufkommens zu verzeichnen, sodass der Bedarf an sicheren Querungsmöglichkeiten ungebrochen hoch ist. Mit dem Haushalt für 2015 und 2016 wurden daher auf Initiative unserer Fraktion Mittel für ein Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm beschlossen. Für 2017/18 stehen jeweils weitere Mittel im Haushalt zur Verfügung, wovon nach Auskunft auf unsere Anfrage vom 26. Oktober 2016 weitere Fußgängerüberwege realisiert werden sollen.
In der Antwort auf unsere Anfrage vom 16.12.2015 (VI-F-02163) wurden abgeschlossene und geplante Maßnahmen für 2016ff. genannt und durchschnittliche Baukosten von ca. 50 T€ pro Querungshilfe genannt. Bei dem damaligen Haushaltsansatz für den Bau von Querungshilfen von 120 T€/Jahr musste folglich davon ausgegangen werden, dass jährlich maximal 3 bis 4 Baumaßnahmen realisiert werden können.
In der Antwort auf unsere Anfrage vom 26.10.2016 (VI-F-03301) wurde hingegen gesagt, dass aus dem sogenannten Zebrastreifenprogramm in 2015 und 2016 keine FGÜ finanziert wurden, da die Mittel aus einem anderen PSP-Element gekommen sind und für 2017/18 jeweils weitere 20.000 € im Haushalt zur Verfügung stehen, wovon weitere Fußgängerüberwege realisiert werden sollen.
Hierzu fragen wir an:
- Welche Beträge wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 jeweils tatsächlich für die Errichtung von Zebrastreifen und Füßgängerüberwegen verplant und ausgegeben?
- Welche diesbezüglichen Maßnahmen wurden von diesen finanziert und umgesetzt?
- Wird das im Haushalt 2015/16 beschlossene Programm im Haushalt 2017/18 weiter finanziert und welche weiteren Quellen stehen für die Errichtung von FGÜ zur Verfügung?
- An welchen Stellen besteht aktuell und perspektivisch Bedarf an FGÜ, welche Maßnahmen befinden sich bereits in Planung und Umsetzung und welches Budget steht dafür kurz- und mittelfristig zur Verfügung?
Antwort der Verwaltung:
Zu 1. und 2.)
2015:
Im Jahr 2015 wurden folgende Querungshilfen gebaut:
- 1 Querungshilfe in der Tauchaer Straße
- 2 Querungshilfen in der Karl-Tauchnitz-Straße
- 2 Querungshilfen in der Ferdinand-Lassalle-Straße
- 1 Querungshilfe in der Paunsdorfer Straße.
Diese Querungshilfen wurden aus dem PSP-Element 106654100014 Querungshilfen, in welchen 120.000 € vorgesehen waren, sowie mit Fördermitteln in Höhe von 46.872 € gebaut. Es wurden damit insgesamt 162.550 € verbaut.
2016:
Im Jahr 2016 wurden folgende Querungshilfen gebaut:
- 1 Querungshilfe in der Ludolf-Colditz-Straße/ Naunhofer Straße
- 1 Querungshilfe in der Naunhofer Straße/Kommandant-Prendel-Allee.
Diese Querungshilfen wurden aus dem PSP-Element 106654100014 Querungshilfen, in welchen 120.000 € vorgesehen waren, sowie mit Fördermitteln in Höhe von 17.058 € gebaut. Es wurden damit 137.017 € verbaut.
In dem Jahr wurde ebenfalls ein Fußgängerüberweg in der Bismarckstraße eingerichtet. Die Finanzierung erfolgte aus dem PSP-Element Schulwegsicherung.
2017:
Für dieses Jahr ist der Bau folgender Querungshilfen vorgesehen:
- Querungshilfen Max-Liebermann-Straße, in Bau
- Querungshilfen LInnéstraße, in Bau
- Querunsghilfe Martinstraße, in Bau
- Querungshilfe Koburger Straße(Wildpark), Ausschreibung 2017, Bau 2018
- Querungshilfe Bahnhofstraße/Zur Schule, Planung 2017/Bau 2018.
Für die Umsetzung stehen im PSP-Element 106654100014 Querungshilfen 170.000 € plus 100.000 € zusätzliche Mittel sowie 138.295 € Fördermittel zur Verfügung.
Aus diesem PSP-Element wird auch die Umrüstung auf LED der vorhandenen Fußgängerüberwege finanziert.
Zu 3. und 4.)
2018:
Für das Jahr 2018 ist der Bau folgender Querungshilfen geplant:
- Querungshilfe Windscheidstraße
- Querungshilfe Baalsdorfer Straße in Höhe Mühle
- Gehbahnnasen Arthur-Polenz-Straße
- 2 Querungshilfen Schönauer Straße/Goldriutenweg
- Querungshilfe Tabaksmühle/Richard-Lehmann-Straße
- Gehbahnnasen am Knoten Industriestraße/Nonnenstraße.
Hierfür stehen im PSP-Element 106654100014 Querungshilfen 120.000 € plus 100.000 € zusätzliche Mittel zur Verfügung.
Im Jahr 2018 ist vorgesehen, einen Fußgängerüberweg in der Martinstraße Höhe Schule aus dem PSP-Element Schulwegsicherung zu realisieren.
Unabhängig der aufgeführten Einzelmaßnahmen werden im Komplexmaßnahmen ebenfalls Querunsghilfen realisiert und daraus finanziert, die nicht einzeln erfasst werden.