Anfrage: Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"

Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019

Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Antrag VI-A-04701 „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“ und beauftragte den Oberbürgermeister bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten sowie das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln.

Im Umsetzungsbericht der Verwaltung vom 02.07.2018 wird berichtet, dass zum 15.06.2018 vom Leipziger Institut für Energie in Kooperation mit der LVV GmbH ein Konzept für die Ladeinfrastruktur in Leipzig erstellt wurde. Ziel war es die Ladeinfrastruktur zu planen, für den Fall eines Markthochlaufes von E-Fahrzeugen. Die Planung wurde aufgrund von soziodemographischen sowie infrastrukturellen Faktoren erstellt.

 Zudem wird berichtet, dass der Umsetzungsstand des Maßnahmenplans evaluiert wird und das Ergebnis der Evaluation dem Stadtrat im 3. Quartal des Jahres 2018 vorgelegt werden soll. Dies ist bislang nicht geschehen.

Wir fragen daher an:

1. Warum wurde der Stadtrat bislang nicht über den Umsetzungsstand bzw. die Evaluation des Maßnahmeplanes „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ informiert und bis wann und in welcher Form wird dies nachgeholt?
2. Wie und wann erfolgt aus der Evaluation die beauftragte Weiterentwicklung des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes?
3. Welche Empfehlungen gehen aus dem vom Leipziger Institut für Energie in Kooperation mit der LVV GmbH erarbeiteten Konzept für die Ladeinfrastruktur in Leipzig hervor und welche Schritte werden wann daraus folgend unternommen und kann das Konzept dem Stadtrat zur Information übergeben werden?

Antwort der Verwaltung:

Komm. Dezernatsleiter Dr. Schimansky: Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren!
Zur Frage 1. Das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität“ wurde innerhalb von zwei Jahren mit zahlreichen Partnern entwickelt und dem Stadtrat im Jahr 2017 vorgelegt. Für 45 Einzelmaßnahmen haben 17 Partner die Verantwortung für die Umsetzung  übernommen. Die Evaluation wurde im Jahr 2018 durchgeführt, wobei sich der Abstimmungsaufwand mit 17 Partnern als umfangreicher herausstellte als zunächst eingeschätzt. Die Evaluation des Maßnahmen- und Umsetzungskonzepts wird dem Stadtrat im zweiten Quartal 2019 zur Information vorgelegt.

Zur Frage 2. Das Maßnahmenkonzept und die Evaluation sollen bis 2020 zu einer Fortschreibung führen, welche nicht nur den Umsetzungsstand dokumentieren, sondern auch neue Maßnahmen aufnehmen und vorhandene anpassen soll. Auch die Fortschreibung wird auf einer breiten Beteiligung von Unternehmen, Verbänden,
Ämtern und Bereichen der Verwaltung basieren.

Zur Frage 3. Das Ladeinfrastrukturkonzept hatte den Auftrag, für Leipzig einen Ausbaukorridor festzulegen und aufzuzeigen, in welchen Stadtquartieren welcher Umfang an Ladeinfrastruktur vorhanden sein muss, wenn der Bestand an E-Fahrzeugen weiter zunimmt. Das Konzept wurde im Rahmen der Erstellung des Green-City-Plans erarbeitet und ist dessen Bestandteil. Die Grundaussagen des Ladeinfrastrukturkonzepts sind in Kapitel 3.5  bereits abgebildet. Der GreenCity Plan wird dem Stadtrat zeitnah durch das Dezernat III vorgelegt. Das Ladeinfrastrukturkonzept stellt einen Handlungsleitfaden und eine Beratungsgrundlage für Unternehmen dar, die Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum bereitstellen wollen. In Kooperation von Unternehmen und  Stadtverwaltung soll die Ladeinfrastruktur entsprechend dem Bedarf und den örtlichen Voraussetzungen weiterentwickelt werden. Das Ladeinfrastrukturkonzept wird dem Stadtrat im zweiten Quartal 2019 als Information vorgelegt.