Anfrage: Verkehrskonzept Altlindenau - ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss

Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 21. März 2018

Vor einem Jahr wurde die Vorlage VI-DS-03256 „Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau“ vom Stadtrat einstimmig beschlossen.

Dazu fragen wir an:

1. Welche kurzfristigen Maßnahmen aus der Vorlage wurden bereits umgesetzt?
2. Welche Maßnahmen werden noch in 2018 umgesetzt?
3. Wie ist der Planungsstand für die mittelfristigen Maßnahmen aus der Vorlage?
4. favorisieren?

Antwort der Verwaltung:

Vor einem Jahr wurde die Vorlage VI-DS-03256 „Umsetzung des Maßnahme­plans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau“ vom Stadtrat einstimmig beschlossen.

Dazu wird angefragt:

1. Welche kurzfristigen Maßnahmen aus der Vorlage wurden bereits umgesetzt?
a)      Zwecks Gewährleistung der Wegebeziehung im Haltestellenbereich während des Wochenmarktbetriebes wurden die Marktstände in einem ersten Schritt um ca. 0,60 m in Richtung Süden versetzt. Die vorhandene Situation konnte so optimiert werden. Weitere Verbesserungen können erst mit den ab 2019/2020 geplanten baulichen Aufwertungsmaßnahmen der Innenfläche des Lindenauer Marktes umgesetzt werden.

b)      Für die Maßnahme bauliche Umgestaltung der Marktinnenfläche (städtebauliche Aufwertung, Entfernung der Hochbeete, Verbesserung des Wochenmarktbetriebes) liegt ein Entwurf der Aufgabenstellung vor. Im Ergebnis der noch erforderlichen Abstimmung in der Stadtverwaltung, wird eine zeitnahe Beauftragung der Vorplanung angestrebt. 

c)      In Umsetzung der Maßnahme Förderung von Parken in bisher nicht genutzten/ nicht ausgelasteten Parkhäusern, hat die Stadtverwaltung Kontakt mit den Grundstücksver­waltungen der leerstehenden Parkhäuser in der Gemeindeamtsstraße und des „Neuen Kaufhaus Held in der Lützner Straße / Merseburger Straße aufgenommen. Die Parkgaragen sind aufgrund von Vandalismus und Diebstählen an Gebäudeausrüstungen zur Zeit nicht nutz- bzw. vermietbar. Die hohen Kosten für die notwendigen Instandsetzungs­arbeiten werden von den privaten Eigentümern nicht getragen.

2. Welche Maßnahmen werden noch in 2018 umgesetzt?

Als Grundlage für belastbare Planungen ist ab Mai 2018 die Erarbeitung der Aufgabenstel­lungen für folgende Umbaumaßnahmen vorgesehen:

• Marktnordseite (Henricistraße bis Demmeringstraße) einschließlich Kreuzungsbereich vor dem Theater der Jungen Welt
• Aufwertung Kuhturmstraße/ Unterbindung Falschfahrer (Bäume und Fahrradbügel in vorhandener Flucht ergänzen)
• Querungsmöglichkeit in Höhe Schlippe für Schüler der Nachbarschaftsschule verbessern
• Schließung Durchfahrt und Aufwertung Platzfläche im Einmündungsbereich Götzstraße

Aufgrund der Komplexität der Maßnahmen bedarf der Inhalt der Aufgabenstellungen eine intensive Abstimmung mit allen relevanten städtischen Fachämtern. Auf dieser Grundlage ist eine Beauftragung der Vorplanungen nicht vor dem III. Quartal 2018 realistisch.

Im Rahmen dieser Planungen wird auch die mögliche Erweiterung von Fahrradabstellanlagen geprüft.

3. Wie ist der Planungsstand für die mittelfristigen Maßnahmen?

Bei den mittelfristigen Maßnahmen handelt es sich vor allem um die bauliche Umsetzung der Maßnahmen, die entsprechend Beschluss zur Umsetzung des Maßnahmenplanes integrier­tes Verkehrskonzept kurzfristig, in den Jahren 2017/2018, planerisch vorzubereiten sind.

Entsprechend dem aktuellen Planungsstand (Beauftragung der Vorplanungen ab III. Quartal 2018) ist ein Baubeginn für die überwiegende Anzahl der mittelfristigen Maßnahmen ab 2020 realistisch.