Anfrage: Wann wird die Brücke in der verlängerten Steinstraße gebaut?

Anfrage zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017

Für die Brücke Steinstraße gibt es bereits umfangreiche Planungen, die auch schon ausführlich öffentlich diskutiert wurden. Nun fehlt diese im Entwurf des Nahverkehrsplans des ZVNL, obwohl dieser die Finanzierung zugesichert hatte. Die Brücke würde den S-Bahn-Haltepunkt MDR deutlich aufwerten und die Südvorstadt sehr viel besser an die S-Bahn anbinden. Ärgerlich ist dies auch, weil ja schon viel Aufwand auch von Seiten der Stadt in dieses Projekt geflossen ist, der bei Nicht-Errichtung umsonst gewesen wäre.

Hierzu fragen wir an:

1. Wie ist der Stand zur Planung und Errichtung der Fußgänger-/Radbrücke Steinstraße?
2. Die Planung wurde bereits 2015 ausführlich diskutiert. Was wurde seitdem von Seiten der Stadtverwaltung unternommen, damit die Planung zeitnah umgesetzt wird?
3. Wie kann es sein, dass die Planungen angestoßen werden, Aufwand betrieben wird und der Prozess dann scheinbar völlig zum Erliegen kommt? Müssten nicht zu Planungsbeginn entsprechende Vereinbarungen zwischen ZVNL und Stadt getroffen werden, die dann auch eine Realisierung vorsehen?

Antwort der Verwaltung:

Zu 1.) 

Seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes wurden zwei Vorplanungen beauftragt:

a) "Neubau Brücke verlängerte Steinstraße - Südanbindung S-Bahn-Haltepunkt MDR". Planer ist das Büro KHP mbH Leipzig in Zusammenarbeit mit Kolb Ripke Architekten, dass im Rahmen des durchgeführten VOF-Verfahrens mit integriertem Entwurfswettbewerb den 1. Platz belegt hat. Die Planung umfasst das Brückenbauwerk und die Südanbindung an den S-Bahn-Haltepunkt MDR.

b)"Getrennter Geh-/Radweg im Stadtraum Bayerischer Bahnhof und Anbindung des Südzuganges des Haltepunktes MDR". Die Planung umfasst u. a. die Anbindung der geplanten Brücke Steinstraße an das öffentliche Wegenetz zur Straße An den Tierkliniken und zur Steinstraße.

Die Planungsgrenze zwischen beiden Planungen wurde entsprechend abgestimmt, der ZVNL wurde bei den Planungen eingebunden.

Die Vorplanungsunterlagen für das Brückenbauwerk und die Anbindungen sind technisch ausgearbeitet und werden derzeit mit den beteiligten Ämtern und Eigentümern abgestimmt.

Zu 2.)

Im Jahr 2015 wurde im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens die generelle Lage und Gestaltung der Brücke diskutiert. Im Rahmen der o. g. beauftragten Vorplanungen wurde die technische Machbarkeit in Varianten untersucht.

Aus der Variantendiskussion konnte eine Zielvariante herausgearbeitet werden, die in ihrer Lage im direkten Umfeld des denkmalgeschützten Lokschuppens, ihrer Geometrie, ihren technischen Anforderungen im unmittelbaren Bahnbereich und ihrer Gestaltung umsetzungsfähig ist.

Parallel zu den technischen Planungen wird in Federführung des Stadtplanungsamtes das Planrechtsverfahren zur planrechtlichen Sicherung der benötigten Flächen vorbereitet. Dies ist im Zusammenhang mit den weiteren Entwicklungen des Gesamtareals zu sehen.

Gerade diese Besonderheit

• der Einbindung des Brückenbauwerks und der Anbindungen als Rampen in das denkmalgeschützte Umfeld
• bei gleichzeitigen Überlegungen der Eigentümer und der Stadt zur Revitalisierung von Gebäuden und Flächen in diesem Umfeld
• mit umfassenden Erschließungsfragen bei der Revitalisierung des Umfeldes (auch mit dem Geh-Radweg ggf. konkurrierenden Flächenanforderungen)
• und des vorgesehenen Eingriffs in die Kleingartenanlage

bedarf die planrechtliche Vorbereitung des Geh-/ und Radweges auch einer begleitenden, umfassenden planerischen Beurteilung seines Umfeldes. Dies erfolgt derzeit parallel zur technischen Planung.

Zu 3.)

Wie in den Punkten 1 und 2 beschrieben, wurde der Planungsprozess kontinuierlich weitergeführt. Der ZVNL wurde in die Abstimmungen entsprechend einbezogen.

In Bezug auf die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des ZVNL wurde die Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Anhörung der Träger öffentlicher Belange beteiligt. In der Stellungnahme der Stadt Leipzig wurde darauf hingewiesen, dass das Vorhaben „Brücke Steinstraße“ nicht im Nahverkehrsplan des ZVNL auftaucht, für die signifikante Verbesserung der Anbindung des S-Bahn-Haltepunktes „MDR“ an die Alte Messe, zum MDR und in Teile der Südvorstadt jedoch von großer Bedeutung ist. Dementsprechend wird in der Stellungnahme seitens der Stadt Leipzig die Aufnahme der Planung des Vorhabens „Brücke Steinstraße“ in den Nahverkehrsplan des ZVNL explizit gefordert.