Antidemokratische Einstellungen und Menschenfeindlichkeit bekämpfen
Pressemitteilung vom 16. Januar 2020
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat den Antrag „Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde" ins Ratsverfahren gebracht. Darin fordert die Fraktion, dass der Oberbürgermeister im Rahmen eines Monitorings Vorfälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auflisten soll. Über das Ergebnis soll dann beraten und das Programm "Leipzig. Ort der Vielfalt" weiterentwickelt werden.
Stadtrat Jürgen Kasek dazu:
„Leipzig ist eine weltoffene Stadt! Aber auch in Leipzig gibt es Vorfälle der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und antidemokratische Einstellungsmuster. Es ist wichtig das im Blick zu behalten, sich auf einer faktenbasierten Grundlage damit auseinanderzusetzen und das entsprechende Programm weiterzuentwickeln. Dazu muss zunächst die Faktengrundlage sauber erfasst werden, damit die Spekulationen aufhören.“
Norman Volger, Stadtrat und ordnungspolitischer Sprecher ergänzt:
„Wir wollen, dass sich in Leipzig alle Menschen sicher und wohlfühlen können. Umso wichtiger ist es daher, menschenfeindliche Angriffe ernst zu nehmen und nach den Ursachen zu fragen, um Gewalt und Diskriminierungen auch zu verhindern. Dies wollen wir im Rahmen einer sachlichen Diskussion leisten, um so auch das Sicherheitsgefühl aller Menschen in Leipzig zu stärken.“