Antrag: Abfall vermeiden, Ressourcen schonen, Kreislaufwirtschaft auf den Weg bringen - Leipzig wird Zero Waste City
Antrag vom 15. Juli 2021
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Mitgliedschaft im Zero Waste Cities Netzwerk zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu werden dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt.
Begründung:
Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Wiederverwertung und Reparatur sind die Maßnahmen, mit denen Leipzig bereits jetzt einen wertvollen Beitrag zur Nachhaltigkeit, der Ressourceneinsparung und zum Klimaschutz leistet. So gibt es bereits Fachberatungen, Informationsangebote und Öffentlichkeitsarbeit sowie einen Online-Verschenkemarkt der Stadtreinigung Leipzig. Mit dem von der Stadt geförderten Projekt Recycling2Go, durchgeführt durch den BUND Leipzig, konnte der Einsatz von Einwegbechern in der Gastronomie erfolgreich gesenkt werden (https://www.bund-leipzig.de/recycling2go-1/). Seit Mitte 2019 sollen in allen erlaubnispflichtigen Bereichen im öffentlichen Raum (bspw. Veranstaltungen, mobile Gastro etc.) ausschließlich Mehrwegbecher, –geschirr und –besteck zum Einsatz kommen (VI-A-06734-VSP-01). Eine Studie zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung in Leipzig ist in Arbeit (VII-A-02216-VSP-01). Der Verein Hardware for Future, mit dem die Stadt Leipzig und die Lecos zusammenarbeiten, widmet sich der Reparatur und Wiederverwendung von Hardware. Ebenso gibt es ein Reparatur-Café und Unverpackt-Läden. Dies sind alles bereits vielversprechende Ansätze auf städtischer, privater und zivilgesellschaftlicher Ebene, auf denen ein umfassendes Kreislaufwirtschaftskonzept aufbauen kann.
Kreislaufwirtschaft (Circular Economy) ist mehr als Abfallwirtschaft. Ausgehend von der Kreislaufwirtschaftsstrategie der EU ist das Konzept Zero Waste ein wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen und ressourcensparenden Wirtschaftsweise. Zero Waste zielt darauf ab, alle Ressourcen zu schonen und zurückzugewinnen, statt sie zu verbrennen oder zu deponieren. Diesem Ziel dient die Organisation „Zero Waste Europe“, in der sich schon einige europäische Städte organisiert haben und die von der EU gefördert wird. Leipzig erfüllt bereits einige Voraussetzungen des Zero Waste Cities Netzwerkes und sollte sich zum Schutz unserer Ressourcen das Ziel setzen, in absehbarer Zukunft möglichst gar keinen nicht wiederverwertbaren Müll zu produzieren. Mit einem Beitritt zum Netzwerk hat Leipzig die Chance, nach Kiel und München eine Vorreiterrolle als „Circular City“ einzunehmen.
Auf dem Weg zur Mitgliedschaft ist ein Zertifizierungsprozess zu durchlaufen, bei dem die Entwicklung und schließlich Umsetzung eines entsprechenden Zero Waste Konzepts nachgewiesen werden muss. Entsprechende inhaltliche Eckpunkte sowie Meilensteine auf dem Weg zur Mitgliedschaft sind zusammen mit den in diesem Bereich aktiven Vereinen und Institutionen zu erarbeiten.
Verwaltungsstandpunkt vom 7. September 2021
Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Mitgliedschaft im Zero Waste Cities Netzwerk zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu werden dem Stadtrat bis zum 4. Quartal 2021 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt.
Begründung:
Der Antrag greift bereits bestehendes Verwaltungshandeln beim EB SRL auf, welcher die gesamtstädtische Konzeptionierung einer Zero Waste Strategie sowie deren Realisierung koordinieren möchte.
Hierzu wird derzeit bereits eine Vorlage erarbeitet, die der Ratsversammlung bereits zum Ende des Jahres 2021 (4. Quartal) vorgelegt werden kann. Der vorgezogene Zeitpunkt ist zudem Grund für den Alternativvorschlag.
Beschluss der Ratsversammlung am 13. Oktober 2021
Der Antrag wurde im Sinne des Alternativvorschlages der Verwaltung vom Stadtrat mehrheitlich wie folgt angenommen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Mitgliedschaft im Zero Waste Cities Netzwerk zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu werden dem Stadtrat bis zum 2. 4. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt.
Bericht zum Stand der Umsetzung vom 09.06.2023:
Am 09.02.2023 hat sich die Stadt Leipzig mit Unterzeichnung der Beitrittserklärung im Netzwerk der „Zero Waste Cities“ für eine Zertifizierung zur „Zero Waste City“ beworben.
Basis dafür ist die von der Ratsversammlung am 19.05.2023 (VII-DS-06745) beschlossene „Konzeption zur Implementierung einer Zero Waste Strategie für die Stadt Leipzig“. Diese beinhaltet die Bedingungen für eine Zertifizierung der Stadt Leipzig als „Zero Waste City“ und beschreibt neben den jeweiligen Meilensteinen der Projektrealisierung auch die Finanzierungsoptionen und die kommunalpolitische Beteiligung.
Der Beschluss der Ratsversammlung vom 13.10.2021 ist damit umgesetzt.