Antrag: Bauliche Unterhaltung „Einrichtungen der Jugendarbeit“
Antrag vom 15. März 2015
Beschlussvorschlag
Der Haushaltsansatz für 2015/16 im Bereich baulicher Unterhaltung bei Einrichtungen der Jugendhilfe wird entsprechend der ursprünglichen mittelfristigen HH-Planung des Jahres 2014 um Mittel in Höhe von 130.000 € erhöht.
Begründung
Sowohl bei den Haushaltsplanungen für große Instandhaltungsmaßnahmen (Kostenart 42118000) bei den Einrichtungen der Jugendhilfe als auch beim Mitteleinsatz für die Ersatzbeschaffung von Objekten in Außenanlagen wie z.B. Spielgeräte, Skateranlage, Bolzplatztore etc. (Kostenart 42119000) sind für 2015 und 2016 Mittel in Höhe von 10T € (2015) bzw. 110T € (2016) eingeplant. Dies unterscheidet sich deutlich von der mittelfristigen Planung zum Haushalt des Jahres 2014, als noch mit 250T € (2015) und 0 € (2016) geplant wurde. Insgesamt ergibt sich damit eine Unterdeckung für 2015/16 von -130T €, welche im Instandsetzungspool fehlen werden. Die bauliche Situation der Einrichtungen in freier Trägerschaft zeigt jedoch deutlich, dass der Bedarf weitaus höher ist, als das beabsichtigte Budget, weshalb die Unterdeckung ausgeglichen werden sollte, um den Sanierungsstau nicht weiter anwachsen zu lassen und so einen Weiterbetrieb der Einrichtungen nicht zu gefährden.
Verwaltungsmeinung:
Zustimmung zum Antrag
Votum der Ratsversammlung am 18. März 2015:
Zustimmung zum Antrag