Antrag: Frauenbibliothek MonaLisa vor dem Aus bewahren und sichern

gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD:

Beschlussvorschlag:

Für die Sicherung, den Weiterbetrieb und den Ausbau der Frauenbibliothek MONAliesA werden zusätzlich dem Verein Lotta e. V. 20.500,- Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird die Verwaltung, Dezernat Kultur, aufgefordert, mit dem Träger Lösungen für die langfristige Stabilität des Bestandes der Frauenbibliothek MONAliesA und für den Bestand der Kulturinstitution zu entwickeln.

Verwaltungsmeinung:
Die Förderung von freien Kunst- und Kulturprojekten erfolgt nach Fachförderrichtlinie im Rahmen eines festgelegten Förderverfahrens (Beschluss Stadtrat). Die Förderung muss bei der Stadt Leipzig beantragt werden.
Der Lotta e.V. hatte für 2015 Förderanträge fristgerecht eingereicht, die im Förderverfahren behandelt wurden. Die Anträge erhielten nach fachlicher Prüfung und zuvor mit dem FA Kultur abgestimmten Förderschwerpunkten 2015 keinen Fördervorschlag.
Über den Verwaltungsvorschlag zur Vergabe der Fördermittel im Kulturbereich wurde mit dem FA Kultur gemäß Hauptsatzung am 12.12.2014 Einvernehmen hergestellt und der Fördervorschlag da mit bestätigt. Die nachträgliche Bewilligung widerspricht dem Verfahren.
Anträge auf Fördermittel 2016 sind gemäß dem Förderverfahren bis zum 30.09.2015 beim Kulturamt einzureichen. Über die Förderung wird im Rahmen des Förderverfahrens unter Beachtung der Förderschwerpunkte 2016 und der gesamt vorliegenden Anträge entschieden. Es ist nicht möglich, mit Beschlussfassung über den Haushalt 2015/2016 ohne dass ein Förderantrag vorliegt und das Förderverfahren begonnen wurde, einen Förderentscheid per Ratsbeschluss herbeizuführen.

Votum der Ratsversammlung vom 18. März 2015:

mehrheitliche Zustimmung